Wirbel um Schöffen-Ernennung: Miksch zieht zurück
Eigentlich wollte sich Verwaltungsleiter Christian Miksch als ehrenamtlicher Schöffe bewerben. Er zog seine Bewerbung nach einer Nachfrage im Gemeinderat zurück.
St. Wolfgang – Die Kommunen im Landkreis sind verpflichtet, mindestens zwei Personen zur Vorbereitung der Schöffenwahl 2018 zu melden. Das erklärte Bürgermeister Ullrich Gaigl (FW) im St. Wolfganger Gemeinderat. Das war in der Vergangenheit kein Problem – und auch diesmal hatten sich mit Alexander Kunert, Rolf Rust, Josefine Rott und Verwaltungsleiter Christian Miksch vier Kandidaten für das Ehrenamt gemeldet. Der Verwaltungschef zog dann aber überraschend zurück.
Hintergrund: Aus den Reihen der CSU-Fraktion kam die Nachfrage, wie zeitintensiv das Schöffenamt sei – nicht, dass der Verwaltungsleiter möglicherweise je nach Prozess vielleicht an mehreren Tagen fehlen könnte. Der Hintergrund: Erst kürzlich war die Verwaltung wegen gestiegener Aufgaben und Belastung aufgestockt worden – was die Personalkosten deutlich steigen lässt.
Miksch reagierte auf die Anfrage mit Unverständnis und sichtlich verärgert. Er habe sich ja nur für ein Ehrenamt bewerben wollen, wie es das Recht jedes Bürgers sei. Er sei „aber keinem böse“, wenn er dem nicht zustimme. Da es im Gemeinderat aber zu „a bisserl verschiedenen Meinungen“ zur freiwilligen Tätigkeit kam, zog Miksch seine Bewerbung zurück. Er habe die Anfrage als „zu negativ“ empfunden und werde ja auch von der Gemeinde bezahlt, merkte er an.
Mit Miksch’ Rückzug hatte keiner der Gemeinderäte gerechnet, sie bedauerten ihn. Miksch wollte sich aber auch durch gutes Zureden nicht mehr umstimmen lassen.
Magdalena-Wandinger (FW) hatte zuvor gesagt, man könne „heilfroh sein, wenn sowas jemand freiwillig macht“. Dieter Fischer (FW) meinte, auch die Kommunen würden werben, die Bürger sollen sich im Ehrenamt einbringen. Er kritisierte, dass es bei den Firmen als normal angesehen werde, wenn sie ehrenamtlich tätige Mitarbeiter während der Arbeitszeit weglassen, und die Gemeinde mache das jetzt nicht.
Ehrenamtlich engagierte Bürger werden dringend gebraucht, etwa bei der Feuerwehr, betonte der Bürgermeister. Er sehe keinen Grund gegen eine solche Bewerbung, auch nicht bei einem Gemeindemitarbeiter. Alle vier Bewerber seien „vertrauenswürdige Personen“. Einstimmig beschlossen wurde am Ende Kunert, Rust und Rott als Schöffenkandidaten zu melden. prä
Schöffen sind ehrenamtliche Richter in Strafsachen, die für fünf Jahre, also von 2019 bis 2023 gewählt werden. Sie kommen bei den Strafkammern und Jugendkammern der Landgerichte sowie Amtsgerichten zum Einsatz. Es ist nicht sicher, dass jeder gemeldete Kandidat auch berufen wird und wie viele Einsätze er hat.