Stadthaushalt: Der 100-Millionen-Euro-Etat

Erding - Viel vor hat die Stadt Erding im Jahr 2016. Allein an Bauausgaben sind fast 20 Millionen Euro im Haushalt eingeplant. Zum vierten Mal in Folge hat er ein Volumen von über 100 Millionen Euro.

Den Steuerzahlern sei Dank: Angesichts hoher Einnahmen bei der Gewerbesteuer (26,5 Millionen Euro) und beim Anteil an der Einkommensteuer (23,8 Mio.), die die Stadt 2016 erwartet, kann sie finanziell weiter aus dem Vollen schöpfen. Auch wenn Stadtkämmerer Hermann Held die Ansätze in seinem Etat-Entwurf selbst optimistisch sieht, unrealistisch sind sie keineswegs. So lagen die Einnahmen aus der Gewerbesteuer heuer bei 29 Millionen Euro - Rekord.

Die Steuereinnahmen sind das Rückgrat des städtischen Haushalts und decken inklusive der Grundsteuer A und B (Ansatz: 3,8 Millionen Euro) fast 80 Prozent der Ausgaben im Verwaltungshaushalt ab. In diesem sind die laufenden Kosten für den Betrieb von Rathaus und städtischen Einrichtungen veranschlagt, die Investitionen finden sich im Vermögensetat.

Größter Brocken im Verwaltungshaushalt sind die Personalkosten. Sie liegen 2016 bei 14,1 Millionen Euro und auch wegen weiterer Neueinstellungen so hoch. Zum Vergleich: 2008 betrugen die Personalkosten noch 9,2 Millionen Euro.

Bei all der Freude über die hohen Steuereinnahmen: Der Pferdefuß ist die Kreisumlage, über die die Stadt jedes Jahr Millionen an den Landkreis abführt und ihn mit der Gemeinde Oberding maßgeblich finanziert. Die Umlage orientiert sich an der Steuerkraft der Stadt von vor zwei Jahren und beträgt 2016 wohl 21 Millionen Euro.

Am Donnerstagabend stellte Held sein Zahlenwerk den Stadträten vor. Stundenlang arbeitete man sich gemeinsam durch die Seiten. Zahlreiche Fraktionen hatten Anträge zum Haushalt eingereicht. Die meisten kamen von der SPD, die gleich neun Vorschläge machte, wie und wo für was noch Geld ausgegeben werden könnte.

Einer ihrer Anträge betrifft das Petersbergbrückerl in Altenerding, das die Stadt auf Drängen des Wasserwirtschaftsamtes heuer hat abreißen lassen. Es stelle bei Hochwasser ein Hindernis dar, so die Behörde. Die Anwohner hatten gegen den Abriss Unterschriften gesammelt und wiederholt protestiert - vergebens. Nun beantragt die SPD, im Etat 2016 Planungskosten für einen Ersatzbau der Fußwegverbindung über die Sempt einzustellen.

Mit diesem Wunsch ist sie nicht allein. Das Gleiche hatte schon die CSU in ihrer Versammlung im November angekündigt. Und im Haushaltsentwurf sind bereits 20 000 Euro dafür vorgesehen.

Der größte Investitionsposten im Vermögenshaushalt 2016 ist mit 2,9 Millionen Euro der Ausbau des Kronthaler Weihers. 1,65 Millionen Euro sind zum Einstieg in die insgesamt 18 Millionen Euro teure Generalsanierung der Mittelschule Lodererplatz veranschlagt. Diese Maßnahme wird die Stadt in den nächsten Jahren beschäftigen. Für den Umbau des denkmalgeschützten Hauses Am Rätschenbach 12 zum Zentrum der Begegnung ist eine Million Euro vorgesehen.

Für den Umbau des Verkehrsknotens B 388/Abzweigung St 2082 auf Höhe des Gewerbegebiets Altenerding sind in einem ersten Schritt 1,4 Millionen Euro geplant. 2017 kommen nochmal 1,7 Millionen dazu.

Große Investitionen:

910 000 Euro Radwege; 880 000 Euro Löschfahrzeug Feuerwehr Erding; 670 000 Euro Sanierung Görresstraße; 620 000 Euro Straßensanierung Indorf; 350 000 Euro Sanierung Sempt-Brücke an der Landshuter Straße. (zie)

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