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Vollgas beim Weiterbau der A 94

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Großer Auflauf an der A 94-Baustelle: Staatssekretär Andreas Scheuer (3. v. l.) mit (v. l.) Präsident Paul Lichtenwald von der Autobahndirektion Südbayern, MdB Stephan Mayer (CSU), Ministerialdirigent Stefan Krause vom Bundesverkehrsministerium und dem CSU-Landtagsabgeordneten Jakob Schwimmer. Foto: Renner
Großer Auflauf an der A 94-Baustelle: Staatssekretär Andreas Scheuer (3. v. l.) mit (v. l.) Präsident Paul Lichtenwald von der Autobahndirektion Südbayern, MdB Stephan Mayer (CSU), Ministerialdirigent Stefan Krause vom Bundesverkehrsministerium und dem CSU-Landtagsabgeordneten Jakob Schwimmer. Foto: Renner

Dorfen - In diesen Tagen startet das europaweite Vergabeverfahren für die Finanzierung der A 94 über eine Öffentlich-Private Partnerschaft (ÖPP). Bis spätestens Herbst 2019 soll die Autobahn fertiggestellt sein.

Das hat am Mittwoch der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, Andreas Scheuer (CSU), angekündigt.

Politiker und Autobahnplaner versprühten gestern Mittag auf der Baustelle der Lappachtalbrücke bei Dorfen eine Menge Optimismus - es geht mit Hochdruck weiter. Mit Staatssekretär Scheuer waren auch der CSU-Bundestagsabgeordnete Stephan Mayer, hohe Berliner und Münchner Ministerialbeamte sowie der Präsident der Autobahndirektion Südbayern, Paul Lichtenwald, angereist. Staatssekretär Scheuer bezeichnete den Start des europaweiten Vergabeverfahrens für das ÖPP-Projekt als einen „weiteren wichtigen Schritt für den zügigen, durgängigen Bau der A 94 von München bis Pocking“. Bau, Unterhalt und Betrieb sowie die Finanzierung werden dabei an private Betreiber übertragen.

Das größte Straßenbauprojekt in Bayern sieht den vierstreifigen Neubau des rund 33 Kilometer langen A 94-Abschnitts zwischen Pastetten, Dorfen und Heldenstein vor. Zudem sind Unterhalt und Betrieb des rund 77 Kilometer langen Abschnitts zwischen Forstinning und Marktl über einen 30-jährigen Vertragszeitraum vorgesehen. Die Umsetzung des Projektes soll laut Scheuer als Verfügbarkeitsmodell erfolgen. Die Vergütung an die Konzessionsnehmer erfolgt leistungsabhängig - je nach zeitlicher Verfügbarkeit der Strecke und Aufsführungsqualität bei Erhalt und Betrieb. Der Teilnahmewettbewerb für Bewerber geht bis Dezember diesen Jahres. Der Neubau der Autobahn durch einen privaten Betreiber soll dann 2016 beginnen. Der bisher genannte Fertigstellungstermin bis 2018 wird aber laut Scheuer wohl nicht zu halten sein. Als neuer Fertigstellungstermin ist jetzt Herbst 2019 angepeilt. Für eine frühere Baufertigstellung erhalten die beteiligten Firmen als zusätzlichen Anreiz, schneller zu bauen, ein monatliches Beschleunigungsgeld.

Scheuer machte deutlich, dass ein ÖPP-Projekt wirtschaftlicher sei, als eine herkömmliche Finanzierung durch den Bund. Dies hätten zahlreiche Gutachten aufgezeigt. Der Staatssekretär widersprach damit dem Vorsitzendes des Bundesverkehrsausschusses, Toni Hofreiter (Grüne). Dieser hatte bei einem Besuch in Dorfen vergangenes Wochenende genau das Gegenteil behauptet.

Der Präsident der Autobahndirektion Südbayern, Lichtenwald, widersprach Hofreiter in einem weiteren Fall. Entgegen den Aussagen des Grünen-Politikers habe die Autobahndirektion beide Trassen, die Isentaltrasse und die Wahltrasse auf der B 12, „einem sehr intensiven Vergleich“ unterzogen. Die Trasse Dorfens sei dabei „in der Abwägung eben als die bessere hervorgegangen“.

Die A 94, das machte Scheuer erneut klar, „hat in Bayern höchste Priorität“. Daher werde weiterhin mit Hochdruck an der Fertigstellung gearbeitet. Das Credo des CSU-Politikers zum Ende des Pressetermins: „Wir wollen hier zusammen mit der Region mit klaren Worten, mit Transparenz, mit Kostenklarheit und auch -wahrheit agieren. Wir bemühen uns um einen schnellsten und optimalsten Bauablauf. Wir werden jede Woche nutzen, um an der A 94 zu arbeiten.“

Anton Renner

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