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Die Römerschanze: Für diesen Bereich wurde der Bau einer Flüchtlingsunterkunft beantragt.

Geplante Unterkunft

Flüchtlinge an der Römerschanze

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Wartenberg - Der Markt Wartenberg wappnet sich für einen Antrag auf Bau einer Flüchtlingsunterkunft. Statt 100 will die Kommune dort nur 40 Asylbewerber zulassen. Doch bisher wurde das Vorhaben nur mündlich angekündigt. Sobald der Antrag eingeht, wird die Kommune aktiv.

Eine Flüchtlingsunterkunft für 100 Personen – dieser Plan für die Römerschanze am Ortsausgang Richtung Erding hat den Marktrat Wartenberg aufgeschreckt. „Der Grundstückseigentümer hat mündlich angekündigt, dass er einen Bauantrag einreichen wird. Es ist aber noch nichts gekommen“, berichtet Bürgermeister Manfred Ranft auf Nachfrage. Für die Sitzung am Mittwoch hatte das Thema auf der Tagesordnung gestanden. Der Punkt wurde aber gestrichen, nachdem kein schriftlicher Antrag eingegangen war.

Die Kommune kann ein solches Vorhaben nicht verhindern. Das Gesetz zur Erleichterung der Unterbringung von Flüchtlingen von Ende 2014 hebt einige sonst geltende baurechtliche Hürden auf. „Wenn es schon kommen würde, dann wollen wir gestaltend eingreifen“, sagt Ranft dazu. Daher ist vorgesehen, für den Bereich einen Bebauungsplan aufzustellen und eine Veränderungssperre zu erlassen – aber nur, wenn der Antrag wirklich eingeht: „Wir machen ja keine Vorratsbeschlüsse.“

Im Wesentlichen verfolgt die Marktgemeinde mit dem Bebauungsplan drei Ziele: Beschränkung auf 40 Betten, Befristung auf drei Jahre und einen verträglicheren Standort auf dem fast drei Hektar großen Hanggrundstück. Der Eigentümer habe „eine ganz unmögliche Stelle gewählt: Ganz oben, wo Biotope sind“, sagt der Bürgermeister.

Daher hat die Gemeinde Architekt Franz Pezold mit Planungen beantragt. In seiner Kurzbegründung zum Entwurf weist er darauf hin, dass das Planungsgebiet im Außenbereich liegt und land- sowie forstwirtschaftlich genutzt wird. Der Bereich habe eine „herausragende Bedeutung für den Naturhaushalt und das Orts- und Landschaftsbild“. Schon bei der Neuaufstellung des Flächennutzungsplans im Jahr 2012 hatte der Markt Wartenberg davon Abstand genommen, Wohnbebauung an dem Hang vorzusehen. Die tertiäre Hügelkante am Übergang zum Erdinger Holzland sollte frei gehalten werden.

Der nordöstliche Grundstücksbereich, auf dem die Unterkunft nach der ersten Ankündigung geplant ist, liegt etwa 20 Meter höher als die Erdinger Straße. „Entsprechend groß wären die Auswirkungen auf das Orts- und Landschaftsbild“, schreibt Pezold. Daher solle das Gebäude näher an die Straße und den Ortsrand gerückt werden. Damit werde Zersiedelung verhindert und dem Eindruck entgegengewirkt, dass die Asylbewerber ausgegrenzt werden.

Für Flächen im Außenbereich sehen auch die baugesetzlichen Sonderregelungen für Asylbewerberunterkünfte nur eine vorübergehende Inanspruchnahme vor. Entsprechend schreibt der Bebauungsplan eine maximale Nutzung von drei Jahren fest.

Die Beschränkung auf 40 Betten begründet Wartenberg mit der bereits großen Zahl Flüchtlinge in der Marktgemeinde. „Wir haben schon 100 und rechnen mit bis zu 50 weiteren“, erklärt Ranft. „Da ist unser Helferkreis am Anschlag.“ Konkret bekannt seien der Einzug von 18 Flüchtlingen in ein Geschäftshaus am Marktplatz und eine geplante Einrichtung für 20 unbegleitete minderjährige Flüchtlinge im Gasthaus Siebenbürger direkt daneben.

Nicht eingerechnet ist die geplante Unterkunft für 100 Flüchtlinge auf einem Langenpreisinger Grundstück am Kreisverkehr Richtung Moosburg. Dieses Heim liegt so nah an Wartenberg, dass die Bewohner sich wohl eher dorthin orientieren als nach Langenpreising. Ob die Unterkunft wirklich gebaut wird, ist aber auch noch unklar.

Der Bebauungsplan für die Römerschanze bleibt in der Schublade, bis ein konkreter Antrag gestellt. „Dann reagieren wir schnell“, erklärt Ranft. Das Rathaus sei zuversichtlich, dass der Plan ein wirksames Mittel zur Beeinflussung der Planung ist, meint der Bürgermeister. Solche Regelungen würden oft aber auch durch höchstrichterliche Entscheidungen ergänzt. Der Paragraph 246 des Baugesetzbuches sei relativ neu und die Rechtsprechung dazu noch entsprechend dünn, erläutert der Bürgermeister.

Ja zum Stuhlberger-Antrag

Die Metzgerei Stuhlberger darf am Produktionsstandort im Gewerbegebiet Aufham eine Betriebsleiterwohnung und zwei Ein-Zimmer-Apartments für Bereitschaftspersonal bauen. Diesem Antrag stimmt der Marktrat am Ende mit 11:5 Stimmen zu. Dem war eine lange und kontroverse Diskussion vorausgegangen. Bericht folgt.

Timo Aichele

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