Marktrat 

Wartenbergs Kita-Gebühren steigen um sechs Prozent

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Hitzige Debatte im Wartenberger Marktrat um die Erhöhung der Gebühren für Kindergarten, Hort und Krippe: Am Ende stand eine Erhöhung um sechs Prozent.

Wartenberg – Mit heißer Nadel gestrickt hat die Wartenberger Gemeinde-Verwaltung um ihren Chef Maximilian Sertl die neue Fassung der Gebührensatzung für die Kindertageseinrichtungen. „Die Verwaltung hat sich einen Wolf gearbeitet. Bis vor zwei Stunden hat es noch Gespräche gegeben“, sagte Bürgermeister Manfred Ranft im Gemeinderat. Kurzfristig hatte Sertl noch die Absprachen mit dem Elternbeirat in die Fassung eingearbeitet.

So manchem Rat, der sich gerne ausführlicher hätte vorbereiten wollen, war das Ganze ein bisserl schnell gegangen. „Es geht doch nur um kleine Ergänzungen“, meinte Ranft, der eine Vertagung des Themas vorschlug. Am Ende wurde doch abgestimmt. Mit dem Ergebnis, dass die Gebühren und das Essensgeld steigen – Letzteres stärker als von der Verwaltung geplant.

Hintergrund des Ganzen sind die gerade laufenden Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst, die auch für die Gemeinde Wartenberg zu höheren Personalkosten führen werden.

Jugendreferentin Isabell Haindl (CSU) störte sich an der ihrer Meinung nach zu geringen Erhöhung des Essensgeldes. „Wir liegen wirklich, wirklich günstig“, meinte Haindl. Mit 14:1 Stimmen wurde ihr Vorschlag angenommen (siehe Textende). 

Paulini-Kritik: Geld längst eingenommen

Die Gebühren für Hort, Krippe und Kindergarten steigen in der Regel um sechs Prozent. Die Abstimmung fiel mit 8:7 nach intensiver Diskussion äußerst knapp aus. Hier kalkuliert die Verwaltung mit der Mindestforderung der Gewerkschaften.

Als Unterstützer der Erhöhungen zeigte sich Hermann Zoglauer, Jugendreferent von der Neuen Mitte. Er sprach das Defizit an, das die Gemeinde mitträgt. Der Fehlbetrag im Bereich Küche sei 2016 zum Beispiel bei über 40 000 Euro gelegen, in den Jahren davor bei 10 000 Euro. „Müssen wir uns darauf jedes Jahr einstellen?“, fragte er.

Michael Paulini (SPD) sah das ganz anders. Er erinnerte an den Politischen Aschermittwoch, bei dem Rainer Mehringer, Kreischef der Freien Wähler, gesagt habe, am liebsten alle Kita-Gebühren abschaffen zu wollen. „So viel zur Glaubwürdigkeit der Partei“, meinte er in Richtung des Freien Wählers Ranft. Dieser entgegnete, dass tarifliche Erhöhungen in die bisherige Fassung nicht eingerechnet seien.

Das Geld habe die Gemeinde längst eingenommen, fand Paulini. Vor zwei Jahren, sagte er, habe man mit einer Tariferhöhung von elf Prozent kalkuliert, am Ende seien es aber nur 8,5 Prozent geworden. Damals habe er dem Bürgermeister fälschlicherweise geglaubt. Am Ende sei den Familien zu viel abgeknöpft worden. „Das wäre schon jetzt bezahlt“, sagte Paulini im Hinblick auf die erneute Erhöhung.

Außerdem habe die Gemeinde in den vergangenen beiden Jahren jeweils sieben Prozent mehr Einkommensteuer eingenommen. Geld, das ja auch von den Familien komme. Da konterte Eduard Ertl (Neue Mitte). Die Steuer werde schließlich für mehr verwendet. „Wir haben Gebäude, die erhalten werden müssen, und leisten uns eine Bücherei, die viele andere nicht haben. Unser Defizit ist hoch genug.“

Am Ende setzte sich Ertls Seite durch. Die neue Satzung wurde mit 9:6 Stimmen abgesegnet.

Kosten-Beispiele:

Essensgeld: Krippenkinder bis zum dritten Lebensjahr bei fünftägiger Betreuung wöchentlich: 30 Euro/Monat (bislang: 23 e/überstimmter Verwaltungsvorschlag: 25 e). Teuerste Version: Kinder ab dem dritten Lebensjahr bei fünf Betreuungen in der Woche: 55 Euro/Monat (45,90 e/50 e).

Benutzungsgebühren, Krippe: täglich vier bis fünf Stunden: 183 Euro/Monat (bislang 173 e); neun bis zehn Stunden täglich: 468 Euro (441 e). Kindergarten: zwischen 117 (davor: 110) und 225 (205) Euro monatlich. Hort: zwischen 83 (78) und 206 (194) Euro wöchentlich.

Rubriklistenbild: © dpa

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