Wartenbergs Bürgermeister Christian Pröbst
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Wartenbergs Bürgermeister Christian Pröbst

Wartenberger Marktrat bittet zur Kasse

Pesenlerner müssen für Straße zahlen - Erlass für Härtefälle

  • Markus Schwarzkugler
    vonMarkus Schwarzkugler
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Per Neuerlass der Erschließungsbeitragssatzung bittet der Wartenberger Marktrat 18 Anwohner der Stichstraße in Pesenlern zur Kasse. Der Härtefall hat Gründe.

Pesenlern – Mit einem einstimmigen Neuerlass der Erschließungsbeitragssatzung bittet der Wartenberger Marktrat 18 Anwohner der Stichstraße in Pesenlern (Hausnummern 24 bis 46) zur Kasse. Wie Bürgermeister Christian Pröbst (CSU) erläuterte, handelt es sich um die einzige Straße der Gemeinde, die noch nicht erstmals vollständig hergestellt und abgerechnet sei.

Wegen der Einführung einer 25-jährigen Verjährungshöchstfrist in Bezug auf noch nicht abgerechnete Altanlagen muss die Satzung angepasst werden. Damit die Erschließungsbeiträge für die Stichstraße nicht verjähren, hat der Marktrat den endgültigen Ausbau und die Abrechnung der Straße beschlossen. Um aber unbillige Härten zu vermeiden, bietet der Gesetzgeber diverse Erlassmöglichkeiten. Wie im Gremium aber deutlich wurde, soll aus Fairnessgründen nicht alles erlassen werden, schließlich sind Anlieger anderer Straßen auch zur Kasse gebeten worden. Die Gemeindeverwaltung schlug deshalb vor, den Betroffenen ein Drittel des Betrags zu erlassen. Dem gab das Gremium nun grünes Licht. Aufgrund der höheren Baukosten wegen laut Verwaltung „immenser Wasserhaltungskosten“ sei eine Ermäßigung in diesem Rahmen angemessen.

Für Josef Sedlmaiers (CSU) Geschmack hätten es sogar 50 Prozent Erlass sein dürfen. Er sprach Härtefälle neu zugezogener Anwohner an, die nicht mit der Beitragserhebung gerechnet hätten. „Die Gemeinde hat es versäumt, die Straße in 25 Jahren fertig zu bringen“, kritisierte Markus Straßberger (CSU). Laut VG-Geschäftsleiter Werner Christofori kann maximal ein Drittel erlassen werden. Auf Nachfrage von Dominik Rutz (Grüne) erklärte Pröbst, dass die Baumaßnahme insgesamt 250 000 Euro koste. Wie viel jeder Einzelne zahlen müsse – die Beitragshöhe sei nicht für jeden gleich –, dürfe er jedoch nicht sagen. Die Anwohner, davon einige im Zuhörerbereich, seien informiert worden, so Pröbst.

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