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Spatzenberg: Markt Wartenberg weist Einwände zurück

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Drei Einfamilienhäuser sollen am Spatzenberg in Wartenberg entstehen (straffierte Fläche). Das missfällt einigen Anwohnern.
Drei Einfamilienhäuser sollen am Spatzenberg in Wartenberg entstehen (straffierte Fläche). Das missfällt einigen Anwohnern. © spa

Die geplante Wohnbebauung mit drei Häusern am Spatzenberg in Wartenberg ist einen Schritt weitergekommen. Der Bauausschuss des Marktrates behandelte nun erste Stellungnahmen und billigte die Planfassung. Jetzt wird die Öffentlichkeit formell beteiligt. Wie mehrfach berichtet, gab es gegen die 16. Änderung des Bebauungsplans Am Bründlhof Widerstand von Anwohnern und eine Petition mit 135 Unterstützern dagegen.

Wartenberg - Das rund 1400 Quadratmeter große Areal hatte bislang als Ausgleichsfläche gedient. Im Bauausschuss erklärte Architekt Franz Pezold, dass mittlerweile die Artenschutzprüfung erfolgt sei. Die Gutachterin habe festgestellt, dass es zwar Eulen und Fledermäuse gebe, diese aber nicht auf der Wiese, die bebaut werden soll, leben, sondern in dem angrenzenden Grundstück mit Bäumen. Im Umfeld gebe es zudem ein ausreichendes Nahrungshabitat. So werde hier nicht gegen den besonderen Artenschutz verstoßen. Auch nicht geschützte Arten würden nicht erheblich beeinträchtigt. Der Bauausschuss stimmte bei zwei Gegenstimmen zu, dass es keiner Planänderung bedarf.

Die mit der Unteren Naturschutzbehörde abgestimmte Ausgleichsfläche am Mittleren Isarkanal wird als artenreiche Magerwiese angelegt. Hier will die Gemeinde mit dem angrenzenden Bauern sprechen, ob er die zweimalige Mahd im Jahr übernimmt. Dominik Rutz (Grüne) hatte Bedenken wegen eines möglichen Nährstoffeintrags durch die Düngung des benachbarten Feldes und sagte, genau das sei mit ein Grund für seine Ablehnung, da man eine ökologische Fläche nicht einfach umsiedeln könne.

Untersuchungen eines Ingenieurbüros ergaben, dass das vorhandene Regenwasserrückhaltebecken auch für die drei neuen Parzellen ausreicht. Trotzdem wird der Markt Auflagen machen, dass die Grundstücksbesitzer wegen Starkregenereignissen eine Regenwasserrückhaltung vorsehen müssen.

Nachdem Behörden keine Einwände hatten, erläuterte Pezold die Einwände von Bürgern. Besonders ausführlich hatte sich der Rechtsanwalt einer Anwohnerin geäußert, die ihre Belange zu wenig berücksichtigt sieht. Der Jurist warf der Gemeinde auch formelle Fehler vor. Dies wies Pezold ebenso als unbegründet zurück wie den Vorwurf einer fehlerhaften Bekanntmachung. Diese sei ortsüblich erfolgt – im Mitteilungsblatt und per Internet. Die von der Anwohnerin in Frage gestellte Erforderlichkeit ist laut Pezold ebenfalls gerichtlich geklärt. Er verwies hier auf ein Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs aus dem Jahr 2015, wonach die Gemeinde auch für einen Bedarf planen dürfe, der sich erst für die Zukunft abzeichnet.

Die Einwenderin befürchtete zudem, dass die Gemeinde die Planung ohne Naturschutzgutachten und ohne Beteiligung anderer Gremien schnell umsetzen will. Die Bedenken seien unbegründet, so Pezold. Der Bebauungsplan werde zwar im beschleunigten Verfahren geändert. Die Gemeinde habe aber – wie vom Bau- und Umweltausschuss beschlossen – eine Artenschutzuntersuchung beauftragt. Ebenso würden die Träger öffentlicher Belange und die Öffentlichkeit beteiligt.. Die Einwenderin rügte zudem, dass auf ihre Belange zu wenig Rücksicht genommen werde. Dies macht sie daran fest, dass ihr Wohnhaus im Bebauungsplan nicht dargestellt ist.

Die fehlende Darstellung sei, so Petzold, darauf zurückzuführen, dass im Bebauungsplanentwurf nicht die neueste amtliche Flurkarte als Plangrundlage verwendet worden ist. Das soll bis zum Satzungsbeschluss nachgeholt werden. Das Haus der Anwohnerin sei erst vor kurzem vermessen und in die amtliche Flurkarte aufgenommen worden.

Für die Abwägung hat das laut Pezold keine Bedeutung, weil das Anwesen der Einwenderin am Spatzenberg im städtebaulichen Entwurf in der Begründung und in den Planungsalternativen der Begründung dargestellt sei.

Ihrer Angst vor Verschattung durch die tiefer liegenden Gebäude kommt die Gemeinde entgegen, in dem auf den drei neuen Parzellen Garagen, Carports und sonstige Nebengebäude nur mit begrüntem Flachdach errichtet werden dürfen.

Außerdem findet die Einwenderin, dass die drei geplanten Einfamilienhäuser nicht zur Umgebungsbebauung passen, die man aufgrund der „zahlreichen Villen als sehr gehoben betrachten darf“. Dieser Einwand überraschte den Architekten und führte zu einer gewissen Erheiterung der Räte, da es sich bei dem Anwesen der Einwenderin, an das die neue Bebauung anschließen soll, nicht um eine Villa, sondern um eine Doppelhaushälfte handelt. Auch die Einwände zu Entwässerung, Verkehr und Ähnlichem wurden entkräftet.

Die Einwände anderer Bürger wiesen die Räte ebenfalls als unbegründet zurück – etwa den vom Verschlechterungsgebot. Laut Pezold gebe es ein solches in der Bauleitplanung nicht. Hier würden eventuelle Verschlechterungen durch Verbesserung ausgeglichen.  spa

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