Hoch hinauf geht’s an der Emil-Amer-Straße. An der Ringstraße gilt demnächst Tempo 30.
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Hoch hinauf geht’s an der Emil-Amer-Straße. An der Ringstraße gilt demnächst Tempo 30.

Von Antrag der Freien Wähler bleiben zwei neue Zonen übrig – Ja zu Carsharing-Vertrag

Tempo 30 in ganz Wartenberg? Keine Chance!

  • Markus Schwarzkugler
    vonMarkus Schwarzkugler
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Der Verkehr war am Mittwoch eines der zentralen Themen im Wartenberger Bauausschuss und Marktrat. Von einem groß angelegten Antrag der Freien Wähler blieben am Ende zwei neue Tempo-30-Zonen übrig. Zudem wird der Markt einen Vertrag mit einem Deggendorfer Carsharing-Anbieter abschließen – dazu gab es allerdings auch kritische Stimmen.

Wartenberg – Doch zunächst zum Antrag der FWG-Fraktion, der dem Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss vorlag. In diesem werden Radfahrstreifen auf der Strogenstraße beidseitig ab dem Kreisverkehr ortseinwärts bis zur Erdinger sowie Thenner und Pesenlerner Straße jeweils bis Anschluss Radweg gefordert. Laut Bürgermeister Christian Pröbst (CSU) ist das Ganze nicht umsetzbar, weil die Straße dafür zu schmal ist. Das Thema sei zusammen mit Polizei, Landratsamt und Bauamt bei der Verkehrsschau besprochen worden, die übrigens nach Eingang des Antrags stattfand. Wie alle anderen stimmte auch FWG-Ausschussmitglied Franz Ganslmaier nach vorheriger Rücksprache mit Pröbst dagegen.

Zudem hatten die Freien Wähler eine Geschwindigkeitsbeschränkung von 30 km/h in ganz Wartenberg zum Schutz aller Verkehrsteilnehmer gefordert, außerdem Tempo-30-Zonen in den Ortsteilen Auerbach, Thenn und Manhartsdorf südlich der Kreisstraße ED 2. „Eine Einführung im ganzen Ort ist nicht möglich, weil die Gemeinde nur für einen Teil der Straßen zuständig ist“, stellt die Gemeindeverwaltung dazu fest. Rechtliche Voraussetzungen lägen nicht vor.

Am Ende einigte sich das Gremium einstimmig auf zwei neue Tempo-30-Zonen: im Bereich der ringförmigen Emil-Amer- sowie der Gartenstraße in Wartenberg und südlich der Kreisstraße ED 2 bis zum Ende der Teerstraße in Manhartsdorf. Letzteres sei ohnehin die letzte Siedlung, in der es noch kein Tempo 30 gebe, so der Bürgermeister.

Dominik Rutz (Grüne) schlug noch vor, sich an der Badstraße um Beschränkungen zu bemühen. Dabei handelt es sich jedoch um eine Kreisstraße, und wie Pröbst erklärte, befinden sich dort in der Nähe auch keine Schulen oder Kindergärten.

Josef Sedlmaier (CSU) meinte zu Rutz’ Idee: „Wir sind nicht die Axt im Walde.“ Der Markt solle jetzt nicht hergehen und schauen, wo überall noch Tempo 30 möglich wäre, sondern immer nach Abstimmung mit Anwohner-Wünschen vorgehen.

Damit der Verkehr insgesamt ein wenig abnimmt und so ein Beitrag zum Klimaschutz geleistet wird, hat der Marktrat nun die Vertragsunterzeichnung mit dem Carsharing-Anbieter Mikar aus Deggendorf beschlossen. Wie berichtet, hatte sich dieser in der vorangegangenen Sitzung vorgestellt. Die Firma stellt dem Markt für vier Jahre einen Neunsitzer zur Verfügung, den alle Bürger, Unternehmen und Vereine nutzen dürfen. Der Markt muss an das sponsorenfinanzierte Unternehmen keinen Festbetrag bezahlen, sondern einen Standort – im Gespräch ist die Thenner Straße 5 – zur Verfügung stellen und außerdem genügend Sponsoren akquirieren, die für Werbeflächen auf dem Fahrzeug bezahlen.

CSU-Fraktionschef Franz Gerstner hatte in der vorangegangenen Sitzung schon als einziger gegen das Projekt gestimmt. Nun erklärte er seine Beweggründe: „Die Gemeinde sollte keine Mittel da reinstecken. Wir haben Firmen vor Ort, bei denen man Autos mieten kann, und zwar nicht bloß einen Firmentransporter“, sagte Gerstner. Dass sich der Markt an den Werbungskosten mit bis 3000 Euro beteiligt, „finde ich unangebracht“. Das sei keine Gleichbehandlung der anderen Gewerbetreibenden. Dominik Rutz (Grüne) stimmte ihm in diesem Punkt zu, Nina Hieronymus (CSU) allerdings nicht. Denn wenn der Markt selbst Werbung auf dem Auto macht, dann wäre das für sie „ein gutes Zeichen, dass wir Carsharing wollen“.

Mit 16:4 Stimmen votierten die Räte letztlich für den Vertragsabschluss, mit 15:5 Stimmen allerdings gegen die Beteiligung an den Werbungskosten.

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