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An der Wartenberger SPD-Spitze (großes Bild, vorne, v. l.): Mattias Kehm, Christine Gruber und Michael Paulini sowie (hinten, v. l.) Beate Welnetz, Michael Gruber und August Groh. Gertrud Eichinger gratulierte zur Wahl.

Mehr Gespräche mit Bürgern

Wahlnachlese bei der SPD:  „In die Mitte der Gesellschaft“

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Die SPD will wieder mehr das Gespräch mit den Bürgern suchen – und hofft darauf, verlorenes Vertrauen wiederzugewinnen. In Wartenberg steht ein kaum verändertes Team dafür gerade.

Wartenberg – Der aktuelle Druck auf die Bundes-SPD bewegt auch die Genossen in Wartenberg. In der Mitgliederversammlung des Ortsvereins sprachen sich mehrere Teilnehmer dafür aus, die Blockade gegen eine Große Koalition in Berlin aufzugeben (wir berichteten). An der Wartenberger Basis wird ein weitgehend unveränderter Ortsvorstand die anstehende Arbeit übernehmen – Wahlkampf, Parteikonferenzen, Überzeugungsarbeit vor Ort. Das Team um Chefin Beate Welnetz wurde von der Versammlung im Hotel Reiter wiedergewählt.

Stellvertretende Kreisvorsitzende Gertrud Eichinger betrieb noch einmal Wahlnachlese. Die Ergebnisse hätten bei ihr Ernüchterung ausgelöst. Zwar sei MdB Ewald Schurer wieder im Bundestag. Doch er habe „trotz seiner guten Arbeit das nicht von den Wählern honoriert bekommen“, meinte die 3. Landrätin und stellvertretende Bürgermeisterin von Finsing übers Wahlergebnis. „Das Gespräch mit den Bürgern wird wichtig“, berichtete sie von der Meinung im Kreisvorstand. „Ich hoffe, dass wir auf diese Weise wieder mehr in der Mitte der Gesellschaft ankommen.“

Bei einer Neuwahl werde die Wahlbeteiligung sinken, vor allem unter jungen Leuten, meinte Welnetz. Darüber habe sie mit ihren 25 und 28 Jahre alten Söhnen gesprochen. Dabei sei die Idee entstanden, im kommenden Jahr eine Fahrt für junge Leute nach Berlin zu organisieren.

Michael Paulini berichtete den zehn anwesenden Genossen von der Arbeit im Marktgemeinderat. In den gut drei Jahren der Wahlperiode habe seine Fraktion einige gute Projekte angestoßen, etwa die LED-Straßenlaternen, mit denen für 20 000 Euro pro Jahr Strom gespart werde, oder die Sanierung der Sozialwohnungen („Wir haben gezeigt, dass sich das mit den Zuschüssen selber trägt“).

Aktuell gebe es immer mehr neue Beschränkungen auf 30 Kilometer pro Stunde, sagte Paulini. Er hatte das schon oft gefordert. Jetzt, wo die Marktgemeinde auch den fließenden Verkehr vom Zweckverband überwachen lasse, habe sich dazu anscheinend die Mehrheitsmeinung geändert, erklärte der Genosse grinsend. „Ich kann nur appellieren: Stellt Anträge auf Tempo 30“, sagte er in Richtung der Bürger. Angesichts der „Teppichfalte von 17 Millionen Euro, die wir an Investitionen vor uns herschieben“, so Paulini, erneuerte er seine Forderung, zehn Prozent im Verwaltungshaushalt zu sparen. Das sei jedoch von der Verwaltung als unmöglich abgelehnt worden. Seine Initiative, die Gewerbesteuer um fünf Punkte anzuheben, habe dagegen die Ratsmehrheit abgeblockt.

Das Thema Straßenausbaubeitragssatzung (Strabs) nahm sich Michael Gruber vor. Die Bemühungen von CSU und Freien Wählern, gegen die Satzung vorzugehen, bezeichnete er als „blanken Populismus“. „Er weiß ganz genau, dass er sie nicht abschaffen kann. Was das Ganze noch a bisserl hinterfotziger macht“, sagte er über 3. Bürgermeister Christian Pröbst (CSU). „Fakt ist: Die CSU regiert in Bayern seit Jahrzehnten“, erklärte Gruber. Daher sei sie auch für dieses Gesetz verantwortlich. Der Sozialdemokrat empfahl, sich ein Beispiel an München zu nehmen. Die Landeshauptstadt hat den Vollzug der Strabs mit Verweis auf zu hohen Verwaltungsaufwand ausgesetzt.

SPD-Ortsvorstand:

Vorsitzende: Beate Welnetz; 2. Vorsitzender: Peter Kroschwald; Kassier: Mattias Kehm; Schriftführer: August Groh (für Gabriele Vogel); Beisitzer: Michael Paulini, Michael Gruber, Christine Gruber; Kasenprüfer: Hubert Srohmaier, Christian Seidl.

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