Wir müssen die Schwachen schützen. Josef Sedlmaier (44, CSU)
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„Wir müssen die Schwachen schützen“, sagt Josef Sedlmaier (44, CSU).

Marktrat diskutiert über Erhöhung der Überwachungszeiten – Beschluss vertagt

Wartenberg will „intelligent blitzen“

  • Markus Schwarzkugler
    vonMarkus Schwarzkugler
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Soll im Markt Wartenberg künftig verstärkt geblitzt werden, und zwar um 50 Prozent mehr als bisher? Zu einem Beschluss hat sich der Marktrat in seiner Sitzung noch nicht durchringen können. Die Entscheidung wurde vertagt.

Wartenberg – Wartenberg ist Mitglied im Zweckverband Kommunale Verkehrsüberwachung Südostbayern. Derzeit wird der fließende Verkehr 16 Stunden lang im Monat überwacht, im Gespräch waren nun weitere acht Stunden. An 14 verschiedenen Stellen wird momentan im Gemeindegebiet kontrolliert. Eine Messstunde kostet 120 Euro, pro Geschwindigkeitsverstoß fallen weitere vier Euro Fallpauschale an.

Pro Monat könne allerdings nicht jede Messstelle überwacht werden, was Unzufriedenheit bei Bürgern hervorgerufen habe, teilt die Gemeindeverwaltung mit. Sie schlägt deshalb vor, das Kontingent zu erhöhen, was bei acht Stunden weitere 960 Euro plus Fallpauschale für den Markt bedeuten würde.

Bürgermeister Christian Pröbst (CSU) sprach von einem defizitären Geschäft für den Markt. Das war der Hauptgrund dafür, weshalb sich im Gremium doch einige Kritiker einer Erhöhung der Messzeiten fanden. Martin Hamberger (CSU) sagte zum Beispiel, er habe nicht den Eindruck, dass in Wartenberg allzu schnell gefahren werde. Und Eduard Ertl (Neue Mitte) plädierte zwar dafür, zahlreiche Straßen zu überwachen, „da wir ja viele Tempo-30-Zonen haben“. Wegen des Defizits (6000 Euro) sprach er sich aber gegen eine Kontingenterhöhung aus.

Wie oft denn die Polizei blitze, wollte Hamberger noch wissen. „In den Siedlungen habe ich sie noch nie gesehen, höchstens an der Kreisstraße“, antwortete Bürgermeister Pröbst.

Auf Nachfrage von 2. Bürgermeisterin Carla Marx (Neue Mitte) teilte er mit, dass der Markt Einfluss darauf habe, wo und wann geblitzt werde. Vielleicht sollte man die Überwachung dann „gewinnoptimierter“ planen, riet Marx.

Josef Sedlmaier (CSU) forderte derweil „intelligentes Blitzen“, etwa da, wo Kinder unterwegs seien. Denn: „Wir müssen die Schwachen schützen.“

Michael Gruber (SPD) schlug schließlich vor, den Beschluss zurückzustellen. Er forderte, doch zunächst die Daten der Messstellen genau auszuwerten. Dem folgte letztlich fast das gesamte Gremium. Nur CSU-Fraktionschef Franz Gerstner stimmte dagegen.

Neue Messstellen können übrigens im Rahmen einer Verkehrsschau festgelegt werden. Die nächste findet am Dienstag, 15. September, statt. Für jede Messstelle werden zwei Stunden benötigt, die Zeit für den Auf- und Abbau eingerechnet. Künftig soll es maximal noch eineinhalb Stunden dauern.

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