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Woche der Entscheidung?

Newsblog zum Abseits: Entscheidung wohl erst im September

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Die Entscheidung hinsichtlich des Abseits steht an. Zunächst wird am Montag im Finanzausschuss die Machbarkeit besprochen, am Donnerstag entscheidet dann der Stadtrat.

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18.25 Uhr: OB Eschenbacher stellt einen neuen Termin im September in den Raum. Der Vertagungsantrag wurde angenommen - mit den Gegenstimmen von Rudi Schwaiger und Peter Geiger.

18.18 Uhr: Zierer: „FW werden der Vertagung zustimmen.“ 

18.15 Uhr: Monika Hobmaier (ödp): „Es gibt zwei Risiken - für die Stadt und den Verein.“ Wenn der Verein ist, so ein Risiko auf sich zu nehmen, dann solle man ihnen nicht im Weg stehen. „Ich stimme für das Risiko der Stadt ab, nicht für das des Vereins.“ 

18.13 Uhr: Birgit Mooser-Niefanger (FSM): „Das ist eine derart monumentale Angelegenheit, über die man diskutieren muss.“ Sie spricht davon, dass das Gutachten erst ein paar Tage vorliegt und es jetzt viele offene Fragen gibt, die erst geklärt werden müssen.

18.11 Uhr: Guido Hoyer (Linke) spielt den Worst Case durch: Wenn der Verein pleite geht, hält er es für „überhaupt nicht tragisch, wenn die Stadt dann im Besitz dieser Immobilie ist. Ich finde, eine solche Investition lohnt sich und kann die Tragik überhaupt nicht nachvollziehen“.

18.08 Uhr: Ein Vertagungsantrag würde nur neue Hoffnungen schüren. Deshalb werde Schwaiger nicht zustimmen.

18.06 Uhr: Den finanziellen Spielraum sieht Schwaiger beim Verein nicht. Unwägbarkeiten gehen über das hinaus, was der Verein stemmen kann. Er glaubt nicht, dass der Vorstand des Vereins das finanzielle Risiko tragen will oder kann. „Die Risiken sind so hoch, dass man sie mit Weitsicht nicht eingehen darf.“ Wenn man es doch macht, sei es fahrlässig.

Schwaiger zweifelt an der Umsetzbarkeit der Pläne

18.03 Uhr: Rudi Schwaiger (CSU): „Das Engagement der Bürgerschaft ist bewunderns- und unterstützenswert.“ Er zweifelt aber an der Umsetzbarkeit der Pläne. „Wenn ich das richtig verstanden habe, und das Gutachten, das ich nicht anzweifle, aber möglicherweise einen anderen Weg als der Verein geht, dann ist das, was ich an Zahlen, Ideen und Projektbeschreibungen des Vereins gelesen habe, ziemlich auf Kante genäht.“ Da sei kein Spielraum nach oben mehr.

18.01 Uhr: Habermeyer unterstützt den Vertagungsantrag und plädiert dafür, Verwaltung, Hochbauamt, Verein und alle weiteren Beteiligten an einen Tisch zu bringen. 

17.53 Uhr: Eschenbacher könnte sich eine Vertagung gut vorstellen, um noch mehr ins Detail zu gehen - fügt aber auch an, dass man bald eine Entscheidung treffen müsse.

17.48 Uhr: Peter Geiger (CSU): „Es geht hier nicht um Sympathie, sondern um die Verantwortung, die man hier trägt.“ Er stellt die Frage, inwiefern es Sinn macht, die Entscheidung nochmals zu vertagen. Geiger stellt auch ein Ende der Verhandlungen in den Raum. 

Fiedler beantragt Vertagung

17.45 Uhr: Benno Zierer (FW) nochmal zum Gefängnis-Vergleich: „Substanz des Gebäudes war gut, damaliger Initiator Dr. Mücke wusste, was auf ihn zukommt. Er hatte schon einige Gebäude saniert.“ Am Beispiel Marcushaus (4,5 Mio. Euro geplant, 9 Mio. Euro tatsächlich) sehe man, wie unberechenbar solche Projekte sind. Auch er stimmt einer Vertagung und einer besseren Zusammenarbeit mit dem Verein zu.

17.44 Uhr: Der FSM-Stadtrat beantragt eine Vertagung der Entscheidung.

17.43 Uhr: Fiedler behauptet, eine Eintragung einer Grundschuld sowie eine Bürgschaft sei nicht möglich. Anmerkung von 17.59 Uhr: Habermeyer widerspricht emotional.

17.40 Uhr: Reinhard Fiedler (FSM): „Wissen alle den Wert von Kulturstätten zu schätzen.“ Er denkt, dass Kosten in der Machbarkeitsuntersuchung zu hoch gegriffen sind. Auf der anderen Seite glaubt er aber auch, dass die Kosten des Vereins in deren Angaben nicht ausreichen werden.

OB warnt vor Gefängnis-Vergleich

17.38 Uhr: Zum Vergleich mit Gefängnis sagt der OB: „War in unserem Bestand, haben keinen Buchwert.“ Er warnt vor dem Vergleich zu einem 1,5-Millionen-Euro-Kauf. 

17.36 Uhr: „Habe ernsthaftes Problem damit, wenn wir die Sache aufgrund des Gutachtens abblasen.“

17.34 Uhr: „Nicht nur auf‘s Gutachten konzentrieren - lieber gemeinsamen Weg suchen.“

17.30 Uhr: Habermeyer zeigt das Konzept des Alten Gefängnisses von 2004: Zwei Seiten. Der Abseits-Verein sei um ein möglichst detailliertes Konzept gebeten worden: 50 Seiten mit Zahlen, Fakten, Pläne, etc. „Bin der Meinung, das Gutachten geht in entscheidenden Punkten an der Aufgabenstellung vorbei.“ - „Möchte, dass bei so einem wichtigen Projekt Verwaltung und Initiatoren zusammenarbeiten.“ - „Hatten acht Monate Zeit und jetzt gibt es ein Gutachten, das in vielen Punkten anzweifelbar ist.“ 

17.28 Uhr: Das Gutachten rät von einem Kauf ab. Das will aber noch nichts heißen.

Allgemeines Interesse, das verfolgt wird

17.26 Uhr: Sebastian Habermeyer (Grüne): „Wenn man sich nur an Vorgaben des Gutachtens hält, dann ist man als redlicher Stadtrat aufgefordert, die Sache abzulehnen.“ Der Verein habe dargestellt, wie man das Gebäude nutzbar renovieren möchte. Initiatoren und Vertreter der Stadt müssten zusammenarbeiten, „damit da etwas bei rauskommt“. Es sei ein allgemeines Interesse, das dabei verfolgt wird.

17.25 Uhr: Eschenbacher: „Eine der schwierigsten Entscheidungen, die ich in meiner Laufbahn hatte.“

17.24 Uhr: Eschenbacher: „Schätze das Engagement des Vereins hoch ein.“

17.22 Uhr: Jetzt geht‘s los. OB Tobias Eschenbacher: „Ich halte es für eine unheimlich schwierige Geschichte. Sehr emotional.“ Er appelliert an die Ausschussmitglieder, rational und sachlich zu bleiben.

17.21 Uhr: Erst vor zwei Wochen hat uns Abseits-Kämpfer Norbert Bürger noch ein paar Takte gesagt. Beispielsweise will man einen Projektmanager anstellen: Das Geld dafür soll aus einem Fördertopf des Bundes kommen, aus Mitteln für die Förderung der Kultur im ländlichen Raum. Bürger spricht von einem „Leuchtturmprojekt“ und davon, dass auch die Stadt davon profitieren könne. Solche Projekte würden bundesweit vorgestellt, man könne als Vorreiter dastehen.

Keine Zuhörerplätze mehr frei

17.10 Uhr: Aus jeder Ecke des kleinen Sitzungssaals leuchtet einem das „Abseits - rett ich“-Shirt entgegen.

17.07 Uhr: Die Unterstützer des Abseits sind zahlreich erschienen. Zuhörerplätze sind keine mehr frei.

Montag, 17.04 Uhr: Im Finanzausschuss wird die Machbarkeit eines eventuellen Kaufs des Areals besprochen - unter Tagesordnungspunkt 4. Momentan sind wir bei Nummer 2.

Die Hängepartie rund um das Abseits könnte bald ein Ende haben. Kauft die Stadt das Areal oder nicht? Schon in der Vergangenheit wurde das Thema breit diskutiert. Sogar ein Verein, der sich die Rettung der Kultkneipe und Kulturstätte auf die Fahnen geschrieben hat, wurde gegründet.

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