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Öffentliche Plakatanschlagstafeln wie diese aus Moosburg soll es in Au nicht geben.

Kontroverse Debatte

Antrag gegen „unkontrollierte Wahlwerbung“ in Au gescheitert

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Die Plakatflut bei Wahlen im Markt Au einzudämmen war das Ziel eines Antrags, den die Grüne offene Liste eingebracht hatte. Doch die Mehrheit sah das anders.

Fraktionschefin Barbara Prügl (Grüne) hatte den Antrag formuliert: Um „unkontrollierter Wahlwerbung“ im Gemeindegebiet einen Riegel vorzuschieben, sollte man die Aufstellung von gemeindlichen Plakatanschlagstafeln veranlassen. Bürgermeister Karl Ecker hatte daraufhin bei Prügl nachgefragt, wollte die Kosten beziffert wissen und hatte auf die Folgen einer damit einhergehenden Verordnung hingewiesen. Prügl hatte daraufhin bei Allershausens Ortschef Rupert Popp nach den Erfahrungen mit solchen Anschlagstafeln gefragt. Antwort: Sie hätten sich bewährt, die „optische Umweltverschmutzung“ in Allershausen sei eingedämmt worden, eine Tafel koste rund 1375 Euro.

Doch die Mehrheit der Marktgemeinderäte war gegen diese Variante: Florian Schwaiger (CSU) schimpfte, man solle mit dieser Aufgabe doch jetzt nicht auch noch den Bauhof beschäftigen. Ihm wäre eine Satzung lieber, die es unter drastische Strafe stelle, wenn die Plakate zwei Wochen nach der Wahl nicht abgenommen seien. Gerhard Stock (FWG) schloss sich dem an: Der Aufwand stehe nicht im Verhältnis zum zu erwartenden Erfolg. Und überhaupt: Plakate seien „Schnee von gestern“, solche Anträge und Satzungen also nicht mehr zeitgemäß. Stefan Baur (CSU) stimmte seinen beiden Vorrednern „vollkommen“ zu. Auch Ecker war abgeneigt: Dieses Thema habe „nicht oberste Priorität“. Als Flächengemeinde müsse man 16 solcher Wandtafeln aufstellen – und das sei teuer. Erika Wittstock-Spona (FWG) sagte, dass man sich grundsätzlich schon etwas gegen die Plakatflut überlegen müsse, aber diesem Antrag könne sie nicht zustimmen.

Doch es gab auch Befürworter des Antrags quer durch die Fraktionen: Klaus Stuhlreiter (GoL) erinnerte daran, dass sich bei Wahlen immer wieder Unmut über das wilde Plakatieren geregt habe. Für Prügl stand fest, dass sich mit solchen Großanschlagtafeln ein einheitlicheres Bild ergebe. Wo und wie viele aufgestellt würden, das solle eine Satzung regeln, die man jetzt bereit sei, zu erarbeiten. Lucia Schmidmair-Kaindl (CSU) fand das einen „guten Antrag“, der die Problematik mal auf den Punkt bringe. Und auch Andreas Baumann (FWG) fand den Antrag gut. Er verstehe nicht, wieso der jetzt so negativ gesehen werde. Ecker sagte erst, es sei ihm „wurscht“, wie die Abstimmung ausgehe, berichtigte sich dann aber. „Es ist mir nicht ganz wurscht.“ Das Ergebnis, das den Antrag knapp ablehnte, dürfte ihm zugesagt haben.

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