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Macht nicht überall Sinn: eine Gabionenwand.

Eching und seine Mauern

Bürgermeister startet Online-Petition

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„Wollen wir in Eching Mauern? Oder brauchen wir eine Ortsgestaltungs- und Einfriedungssatzung?“ Zur Beantwortung dieser Fragen, die jüngst auch den Bauausschuss beschäftigten, hat Rathauschef Sebastian Thaler einen ungewöhnlichen Weg gewählt – und die Bürger zu einer Online-Petition aufgerufen.

Eching – Die erste Online-Bürgerbefragung ist in Eching in jeder Hinsicht ein Novum. Sie sei in der Tat „als Versuchsballon zu werten“, sagte Bürgermeister Thaler auf Nachfrage: „Ich bin gespannt auf ihre Meinung zu diesem Thema und darauf, wie die Umfrage aufgenommen wird.“ Die Bezeichnung „Petition“ freilich für die Erforschung des Bürgerwillens ist ein wenig irreführend, denn dahinter verbirgt sich nichts Rechtsverbindliches. Es geht Thaler lediglich darum, „ein Stimmungsbild zu erhalten, ob sich unsere Bürger eine Satzung wünschen, die Einfriedungen (Mauern, Zäune, etc.) sowie weitere Elemente der Ortsgestaltung wie Werbeanlagen einheitlich regelt.“

Angesichts von diversen „Bollwerken“, vor allen Dingen hohen steinernen Gabionenwänden, die gerade in jüngster Zeit mächtig „aus dem Boden sprießen, hält Thaler das Instrumentarium einer Ortsgestaltungs- und Einfriedungssatzung für sinnvoll. Damit erhielte der Gemeinderat ein allgemein gültiges Regelwerk, „nach dem Anträge in Zukunft transparent und einheitlich behandelt werden können.“ Vor dem Hintergrund wurde beschlossen, von der Verwaltung eine je nach Wohnlage differenzierte Satzung vorzubereiten, über die dann der Gemeinderat befinden muss. Während etwa entlang viel befahrener Straßen eine Abschottung gegen Lärm- und Abgas-Emissionen durchaus Sinn macht, wäre es in einem ruhigen Wohngebiet sowohl für das Ortsbild als auch für die Nachbarschaft abträglich, wenn jeder eine hohe Mauer um sein Eigentum zieht.

Als Argument pro Satzung führt Thaler aus: „Diese gibt unseren Bürgern und den Bauherren eine Rechtssicherheit bei ihren Planungen und erspart der Verwaltung sowie dem Gemeinderat Einzelfallentscheidungen mit meist langem Diskussionsbedarf.“ Immer wieder musste sich der Bauausschuss mit der Genehmigung von bis zu zwei Meter hohen Wänden und Mauern beschäftigen. Aufgrund einer fehlenden Einfriedungssatzung in Ortsbereichen ohne Bebauungsplan galt es, Einzelfallentscheidungen zu treffen, die zuletzt in Kampfabstimmungen mit dünnen Mehrheiten einmündeten. Nicht nur Bürgermeister Thaler konnte sich dabei des Eindrucks nicht erwehren, dass diese Entscheidungen auch am Bürgerwillen vorbeischrammen könnten.

Wer sich bei dieser Abstimmung pro oder contra äußern und die Petition unterschreiben möchte, kann dies (auch anonym) im Internet unter dem Link http://bit.ly/mauern-in-eching tun oder sich im Rathaus in eine Unterschriftenliste eintragen.

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