„Will es nicht weiter kommentieren“: Das sagt der ehemalige Wahlleiter zur ungültigen Wahl in Fahrenzhausen
Die Bürgermeisterwahl in Fahrenzhausen ist ungültig - wegen eines eklatanten Verstoßes des Wahlleiters. Nun äußert sich dieser erstmals dazu.
Fahrenzhausen – Erste Gemeinderatssitzung in Fahrenzhausen nach dem Paukenschlag: Nachdem die Kommunalaufsicht am Montagvormittag offiziell das Wahlergebnis zur Bürgermeisterwahl für ungültig erklärt hatte, war die Entscheidung am Abend auch Thema im Gemeinderat. Die Bestürzung war groß. Kein Wunder, die Nachricht hatte sich wie ein Lauffeuer verbreitet. Unter anderem deshalb, weil sie „im Radio rauf und runter lief“, wie Bürgermeisterin Susanne Hartmann in der Sitzung sagte.
Wenn Hartmann nicht klagt, ist Karl wieder im Amt
Sie verwies erneut auf ihr Recht, Klage gegen die Entscheidung zu erheben: „Falls ich nicht klagen werde, ist ab dem 3. März Andreas Karl wieder im Amt“, so Hartmann. Und an ihren Vize gewandt betonte sie: „Du hast das ja auch schon mal gut gemacht.“ Weiter versuchte Hartmann, das Gremium auf die bevorstehende Zeit einzuschwören: „Da müssen wir jetzt durch.“
Eva Stocker (FBL) wollte wissen, wie lange die Verwaltung denn schon davon gewusst und warum man das nicht alles schon viel früher öffentlich gemacht habe? „Das hat mich aus den Schuhen gehauen“, sagte Stocker zu der Nachricht, dass die Wahl jetzt wiederholt werden muss.
„Es war für mich ein Schock“
Hartmann erklärte: „Die Verwaltung wurde von der Kommunalaufsicht gar nicht informiert.“ Und weiter: „Die Nachricht ist bei mir privat eingegangen. Ich wurde von der Kommunalaufsicht informiert. Man hat mir die Ungültigkeit der Wahl bereits im Dezember mitgeteilt. Das Schreiben wurde zu mir nach Hause geschickt. Es war für mich ein Schock.“
Hartmann stellte in der Sitzung am Montag auf Nachfrage von Robert Kern (FWE) erneut klar: „Ich mache meinen Job genau so weiter.“ An ihrem Vorhaben, bei einer Neuwahl wieder anzutreten hält die Rathauschefin, wie berichtet, ebenso fest. Stocker ärgerte sich über den „Riesenaufwand einer Neuwahl“ und betonte, wie wichtig es sei, dass jetzt „keine dreckige Wäsche gewaschen“ werde. Sie bat explizit darum, ab sofort transparent mit dem Thema umzugehen sowie den Gemeinderat umfassend und rechtzeitig über alles zu informieren.
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Andreas Karl erklärte nach der Sitzung auf FT-Nachfrage: „Ich weiß nicht, von wem das alles ausgegangen ist. Es gibt eine kleine Wahlanzeige im Freisinger Tagblatt, da steht das drin.“ (dass er Susanne Hartmann unterstütze und sich auf eine Zusammenarbeit mit ihr freue, Anmerkung der Redaktion). Ansonsten, so Karl, sei diese Äußerung von ihm nirgends mehr gefallen. „Für mich war das schwierig nachzuvollziehen.“ Zur Ungültigkeitserklärung der Wahl sagte er: „Das ist die Entscheidung vom Landratsamt – ich will es nicht weiter kommentieren.“
Bürger appelliert: „Zurücktreten, um Glaubwürdigkeit wiederherzustellen“
Zur Ankündigung von Hartmann, dass er womöglich bald wieder die Verantwortung im Rathaus tragen soll, erklärte Karl: „Die Amtsgeschäfte wieder zu übernehmen, ist für mich bis jetzt noch kein Thema gewesen.“
Am Rande der Sitzung übergab ein Bürger aus Großnöbach, Rainer Nicodem, dem Freisinger Tagblatt ein Schreiben, das er Andreas Karl bereits zukommen ließ: Darin legt er dem Vize-Bürgermeister nahe, sein Amt niederzulegen. Wörtlich heißt in dem Brief: „Wenn Sie ein gewissenhafter Demokrat sind, wäre es respektvoll, wenn Sie mit sofortiger Wirkung aus ihrem Amt als 2. Bürgermeister zurücktreten, um die Glaubwürdigkeit Ihrer Person wiederherzustellen.“
Alexander Fischer
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