JU Freising kritisiert mögliches Abseits-Darlehen

„Nicht nachvollziehbar“

Freising - Gemeinwohl statt Abseits-Kredit: Das ist der Kommentar der Jungen Union (JU) Freising zum zinslosen Millionen-Darlehen, das OB Tobias Eschenbacher zur Rettung der Kneipe in Aussicht gestellt hat (wir berichteten). JU-Chef Marcus Fleischmann spricht von einer „nicht nachvollziehbaren Aktion“.

Die JU Freising, das wird aus einem Schreiben von deren Vorsitzenden Marcus Fleischmann deutlich, ist strikt gegen die Vergabe eines zinslosen Kredits an den Abseits-Rettungsvereins: „Nicht nur, weil die Haushaltssituation in Freising ohnehin angespannt ist, sondern auch, weil eine derartige Unterstützung mit Steuergeldern nicht fair gegenüber den anderen Kneipen und gemeinnützigen Vereinen ist, die sich selbstständig behaupten müssen.“ 

Der Versuch, das Darlehen mit der möglichen Nutzung der zugehörigen Bühne als weitere Spielstätte der Stadt während der Asamsanierung zu rechtfertigen (wir berichteten), ist für die JU „nicht nachvollziehbar“: „Zum einen wurde die Bühne selbst in den Tagen des geöffneten Abseits recht selten genutzt, und zum anderen hat die Stadt mit dem Lindenkeller eine mehr als ausreichende Alternative.“ Weiterhin sei laut Marcus Fleischmann „nicht klar, wie sich der Verein die Sanierung der Lokalität vorstellt“. Die aktuelle Diskussion drehe sich nur um den Kaufpreis für das Objekt: „Unserer Schätzung nach sind aber einer weiterer hoher Betrag und viel Eigenleistung nötig, um das Gebäude zu sanieren.“ Man wolle daher darüber aufgeklärt werden, „wie die weitere Finanzierung gestaltet werden soll“. 

Nicht vergessen dürfe man bei einer Kreditvergabe auch die Tatsache, „dass es immer ein gewisses Ausfallrisiko gibt“. Hier sei im Vorfeld „unbedingt die Frage zu beantworten, wie die Stadt in einem solchen Fall verfahren will“. Fleischmann: „Ist es das Ziel der Stadt, in diesem Fall wieder an die finanziellen Mittel zu kommen und das Grundstück zu veräußern, ist das Risiko eines großen Verlusts zu hoch. Hat sie jedoch das Ziel, dann das Grundstück zu erwerben, wäre es schlauer, das Objekt gleich direkt zu kaufen und nicht den Umweg über einen Verein zu gehen.“ Unabhängig der Strategie der Kommune und „ob die Kommunalaufsicht die Vergabe einer Bürgschaft für den Verein genehmigt“, wäre das Geld in andere Projekte „deutlich sinnvoller investiert“. Fleischmann nennt den sozialen Wohnungsbau, die Erstellung eines Mietspiegels oder Investitionen in Kindergärten. 

Der JU-Chef abschließend: „Letztendlich bleibt die Frage offen, ob die großen Unterstützer dieses Abseits-Plans, OB Tobias Eschenbacher und Stadtrat Sebastian Habermeyer, einen Masterplan für all die ungeklärten Fragen parat haben oder ob hier nur opportunistische PR betrieben wird, um im Falle eines Abrisses in gutem Licht dazustehen?“

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