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„Situation ist bizarr“: Bayerischer Politiker hat gegen die Impfpflicht gestimmt - und erklärt seine Gründe

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Von: Helmut Hobmaier

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Bundestagsabgeordneter Erich Irlstorfer bezeichnet das Vorgehen der Regierung als „bizarr“.
Bundestagsabgeordneter Erich Irlstorfer bezeichnet das Vorgehen der Regierung als „bizarr“. © Bundestag

Die Impfplicht ist gescheitert: Freisings CSU-Bundestagsabgeordneter Erich Irlstorfer spricht im Interview, über die Gründe - und wie es jetzt weitergeht.

Freising – Eine Impfpflicht für über 60-Jährige ist im Bundestag krachend gescheitert. In einer weiteren Abstimmung wurde auch der Antrag von CDU und CSU abgelehnt. Eine Mehrheit von 497 Abgeordneten stimmte gegen das sogenannte Impfvorsorgegesetz, 172 votierten dafür. Der Vorschlag der Union hatte vorgesehen, nicht jetzt, sondern je nach Infektionslage im Herbst über eine Impfpflicht zu entscheiden. Dafür hatte sich auch Erich Irlstorfer, der Freisinger CSU-Bundestagsabgeordnete, starkgemacht.

Herr Irlstorfer, sogar die Anträge, keine Impfpflicht einzuführen, wurde abgeschmettert. Also keine Mehrheit für gar nichts – ein Ende wie beim Hornberger Schießen. Der Bundestag hat sich nicht gerade mit Ruhm bekleckert.

Die Situation ist doch bizarr. Auf der einen Seite tut die Ampelregierung so, als gäbe es keine Pandemie mehr. Da wird das Infektionsschutzgesetz ausgehebelt. Da wird die Maskenpflicht abgeschafft. Und bei der Quarantäneregel geht es drunter und drüber: Heute so, morgen so. Gleichzeitig will man eine sofortige Impfpflicht einführen. Das ist weder den Menschen vermittelbar noch vernünftig.

Impfpflicht: CSU-Bundestagsabgeordneter stimmt dagegen

Dann bleibt es aber bei unserer armseligen Impfquote und wir stolpern im Herbst in die nächste Katastrophe.

Der derzeitige Impfstoff ist vor allem angepasst an die Mutationen Delta und Omikron. Laut Herrn Lauterbach bietet er bei Delta einen Schutz von 70 bis 90 Prozent, bei Omikron von 50 bis 70 Prozent. Er schützt gut vor schweren Verläufen. Deshalb bin ich auch geimpft. Und deshalb bin ich ein Verfechter der Impfung. Aber er schützt weder vor der eigenen Ansteckung noch vor der Weitergabe des Virus. Deshalb kann man nicht so tun, als verfüge man jetzt über den alles selig machenden Schutz. Es macht doch keinen Sinn, mit dem jetzigen Impfstoff präventiv zu impfen, wenn wir gar nicht wissen, welche Mutante uns im Herbst erwartet.

Was hätte denn der Antrag der Union bewirken sollen?

Wir wollten die Möglichkeit einer Impfpflicht so fundiert vorbereiten, dass sie rechtssicher ist und nicht sofort wieder gekippt werden kann. Das jetzt von der Regierung vorgelegte Gesetz ist einfach nicht richtig vorbereitet worden. Das hätte nie Bestand gehabt, und auch deshalb habe ich es nicht unterstützt. Wir, die Union, wollten die Einführung einer Impfpflicht erst einmal verfassungsrechtlich so abklären, dass sie wasserdicht ist. So hätte man sich gut auf den Herbst vorbereiten können.

Corona-Impfpflicht: Option für neue Mutation im Herbst

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Das heißt konkret?

. . .dass man dann, je nach Infektionslage und abgestimmt auf die dann vorherrschende Mutante, relativ schnell hätte reagieren und eine Impfpflicht auf den Weg hätte bringen können – oder zumindest die Option dafür gehabt hätte.

Die Politik erntet derzeit besonders viel Kopfschütteln. So wurde die Maskenpflicht gekippt, obwohl sie 69 Prozent der Bevölkerung lieber vorerst beibehalten hätte.

Dazu kann ich nur sagen: Wer Politik ohne die Menschen macht, wird scheitern.

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