+
Heiße Phase: Justitia steht unter Corona-Stress.

Erheblicher Rückstau durch die Pandemie

Die Juristen stöhnen schon: Amtsgericht Freising steht unter Corona-Stress

Das Amtsgericht Freising steht unter Corona-Stress: Justitia muss einen erheblichen Rückstau abarbeiten, der während des Lockdown entstanden ist. Bei den Fällen gibt es eine Prioritätenliste.

Freising– Dem Freisinger Amtsgericht droht ein riesiger Rückstau offener Verfahren. Seit Kurzem wird auf dem Domberg wieder verhandelt. In dieser ersten Phase des eingeschränkten Sitzungsbetriebs gelangen Verfahren auf die Tagesordnung, die aus den unterschiedlichsten Gründen keinen Aufschub dulden. Das reicht vom Gewaltschutz über Betreuung bis zum Unterhalt – Verfahren eben, „die in irgendeiner Weise eilbedürftig sind“, wie Richter Manfred Kastlmeier erläutert: „Wenn es etwa darum geht, sicherzustellen, dass jemand in der nächsten Woche noch Geld in der Tasche hat.“

In erster Linie aber handelt es sich um Strafverfahren. Hier gilt der Mündlichkeitsgrundsatz: das in mündlicher Verhandlung gesprochene Wort. Durch eine Vernehmung oder angeordnete Gutachten können Richter und Staatsanwälte einer möglichen Verjährung zwar entgegenwirken. Kein Angeklagter aber darf endlos in Untersuchungshaft gehalten werden. Als besonders kritisch in dem Zusammenhang erweisen sich Ordnungswidrigkeiten, wo binnen sechs Monaten ein Bescheid ergehen muss. 

Amtsgericht: Besucher müssen Mundschutz tragen

Auch Verfahren mit drohendem Führerscheinentzug will Kastlmeier ungern auf die lange Bank schieben. Schon der Fairness wegen, wie er meinte: „Da hängt der Beruf dran, ganze Existenzen.“ Alles in allem aber stellt der Neuanfang vor allem eine Übung in Duldsamkeit dar. Die auch für Gerichte geltenden Sicherheitsbestimmungen produzieren einen Neustart unter bislang nicht gekannten Bedingungen. Um den Mindestabstand von 1,5 Metern auch im Zuschauerbereich zu gewährleisten, sollen Sitzmöglichkeiten beschränkt angeboten werden. Besucher müssen Mundschutz tragen.

Den eher „schüchternen Einstieg in den Alltag“ sieht Kastlmeier als „Schule für uns in Sachen Normalbetrieb“. Richter, Anwälte und Protokollführer lernten mit den nach wie vor geltenden Beschränkungen umzugehen. „Zwar geht’s wieder los, zunächst aber noch spürbar kalorienreduziert“, konstatiert Kastlmeier, der auch als ständiger Vertreter des Amtsgericht-Direktors und als Pressesprecher fungiert. Hygiene-Vorgaben, Mindestabstand – das müsse geübt werden. Ein erster Schritt zurück zur laut Kastlmeier noch „ganz weit entfernten Normalität“. Alltag kehre im Gericht erst wieder ein, wenn Bund und Freistaat die Corona-Beschränkungen aufheben würden.

Trotz Corona: Einen kompletten Shutdown gab es am Gericht nicht

Einen echten Shutdown übrigens hat es im Amtsgericht Freising nie gegeben. „Nicht jeder Prozess lässt sich endlos aufschieben.“ Froh ist Kastlmeier um die Entscheidung, Anhörungen in Betreuungsverfahren seit dem 13. März zu unterbinden. „Wir Richter sind bis dahin wie die Bienen von Blume zu Blume geflogen.“ Meist von einem Pflegeheim zum nächsten.

Kastlmeier erinnert an die Ereignisse um das Pflegeheim in Au mit auf den Landkreis bezogen überproportional vielen coronabedingten Todesfällen. Senioren als Angehörige einer Hochrisikogruppe nicht unnötig zu gefährden, sei richtig gewesen. „In Betreuungsverfahren haben wir es schließlich nicht mit vor Gesundheit strotzenden Sportskanonen zu tun.“ Schlussendlich hätten Heime Besuche von außen gänzlich untersagt. In der Folge summierten sich im Amtsgericht die abzuarbeitenden Fälle. Manchem Richter graue es vor dem Rückstau. „Die Kollegen stöhnen schon.“

Andreas Sachse

Lesen Sie auch: Ampel ausgefallen: Böse Kollision in Freising - Hubschrauber im Einsatz. Schwerer Unfall auf der A9: Fahrer (37) erlag seinen Verletzungen. Corona im Pflegeheim, Seniorin angesteckt: Tochter berichtet, wie es ihr ergangen ist.

Auch interessant

Mehr zum Thema

Meistgelesene Artikel

„Sommer-Wunder“: Luz amoi bieten Hymnen für laue Nächte
Für Luz Amoi war es der erste Auftritt nach dem langen Lockdown. Und so findet Stefan Pellmaier emotionale Worte beim „Sommer-Wunder“ im Freisinger Amtsgerichtsgarten.
„Sommer-Wunder“: Luz amoi bieten Hymnen für laue Nächte
Abstand halten am Tisch des Herrn: Erste Kommunion in Corona-Zeiten rückt näher
Aus dem großen Tag wurde erst mal nichts: Aufgrund der Corona-Krise mussten sowohl Kommunionen als auch Konfirmationen verschoben werden. Jetzt rückt die erste Feier …
Abstand halten am Tisch des Herrn: Erste Kommunion in Corona-Zeiten rückt näher
Hallbergmoos begrüßt Musikpfarrer Steffen Schubert: „Mehr Anfang war selten“
Ein halbes Jahr war die Stelle vakant, nun hat die evangelische Kirchengemeinde wieder einen Pfarrer: Steffen Schubert heißt er, kommt aus der Emmauskirche in Kissing …
Hallbergmoos begrüßt Musikpfarrer Steffen Schubert: „Mehr Anfang war selten“
CSU Hohenkammer schickt Mario Berti offiziell ins Rennen
Die CSU in Hohenkammer hat nun offiziell nominiert: Zu den nachgezogenen Bürgermeisterwahlen am 13. September wird Mario Berti antreten. 
CSU Hohenkammer schickt Mario Berti offiziell ins Rennen

Kommentare