Die Genossen der Wahlkreise 213 und 214 mit SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz auf einem Bildschirm
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Online-Austausch: Die Genossen der Wahlkreise 213 und 214 hatten SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz zum Zukunftsgespräch gebeten.

Gespräch unter Genossen

Wohnraum, Mindestlohn, digitale Infrastruktur: SPD-Kanzlerkandidat Scholz stellte sich Freisinger Fragen

  • Andreas Beschorner
    vonAndreas Beschorner
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SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz stellte sich auf digitalem Weg den Fragen der Freisinger Genossen - und machte deutlich, was er als Kanzler erreichen will.

Freising – Vier Themengebiete, zwei Bundestagswahlkreise, ein Kanzlerkandidat: Olaf Scholz, SPD-Hoffnungsträger für die Wahl im September, stellte sich am Mittwoch im Rahmen der Zukunftsgespräche den Fragen der Genossen aus den Wahlkreisen 213 (Erding/Ebersberg) und 214 (Freising/Pfaffenhofen) – selbstverständlich virtuell. Während die beiden SPD-Kandidaten aus den Wahlkreisen, Andreas Mehltretter und Magdalena Wagner, daheim saßen, war der amtierende Finanzminister aus dem „WBH Atrium“ zugeschaltet, sprich: aus dem Willy-Brandt-Haus in Berlin.

Bessere Löhne für Corona-Helden

Mit der Forderung nach besseren Löhnen und Arbeitsbedingungen für die „Corona-Heldinnen und -Helden“ auch nach der Pandemie und nach der richtigen Weichenstellung für den wirtschaftlichen Wohlstand auch in zehn bis 20 Jahren eröffnete Genosse Scholz die Diskussionsrunde, an der auch die neue Chefin der Bayern-SPD, Ronja Endres, anfangs teilnahm. Dass sie bei der Übertragung „Verzögerungen“ habe, dafür machte sie Verkehrs- und Digitalminister Andreas Scheuer (CSU) verantwortlich. „Es wird Zeit, dass wir wieder den Kanzler stellen“, gab sie sich kämpferisch.

Die Energiewende war eines der großen Themengebiete, die am Mittwochabend besprochen wurden. Der Unterschied zu den Grünen? „Wir genehmigen auch mal was“, formulierte es Scholz und verwies darauf, dass selbst in Bundesländern mit einem „grünen“ Ministerpräsidenten die Bilanz in puncto Ausbau der Windenergie nicht gut ausfalle. Die Klage eines Diskussionsteilnehmers, im Wahlprogramm stehe wieder nicht das Wort „Bürgerenergie“, konterte Scholz: Im kurz gefassten Wahlprogramm nicht, das aber sei mit einer umfangreichen „Matrix“ hinterlegt – und dort seien alle Beschlüsse der SPD für eine Bürgerenergiewende aufgeführt.

Digitale Konzepte als Ergänzung für den Präsenzunterricht

Was die Bildungspolitik in Deutschland anbelangt, stellt sich Scholz vor, dass digitale Infrastruktur auch nach Corona eine Rolle spielen müsse, indem etwas von den derzeitigen Konzepten als „Ergänzung“ in den Präsenzunterricht mitgenommen werde. Der Bund könne dafür eigentlich nur Geld zur Verfügung stellen – und das tue er bereits unter ihm als Finanzminister, so Scholz, der auf das zwei Milliarden Euro dicke „Aufholpaket“ verwies, das den Kommunen zur Verfügung stehe.

Nicht nur in der Region München, sondern in vielen Bereichen Deutschlands ist der Mangel an bezahlbarem Wohnraum ein großes Thema, wie in dem Online-Talk erneut deutlich wurde. Die Antworten, die Scholz darauf gab: Grundsätzlich „dürfen wir uns nicht vor dem Neubau von Wohnungen drücken“. Man brauche einen großen Bestand von kommunalen und Landes-Wohnungen. Und man brauche klare Vorgaben für Baugenehmigungen: Ein Drittel der in Bebauungsplänen genehmigten Wohnungen müsse öffentlich gefördert sein, ein weiteres Drittel aus bezahlbaren Mietwohnungen bestehen, das letzte könnten Eigentumswohnungen sein. Auch wichtig: „ein gutes Mietrecht“ und ein Mietspiegel.

Zwölf Euro Mindestlohn gefordert

Scholz, der sich gegen eine Erhöhung des Rentenalters, aber für eine Erhöhung des Mindestlohns auf mindestens zwölf Euro aussprach, prognostizierte, dass man den durch Corona aufgebauten Schuldenberg (450 Milliarden Euro an neuen Krediten in 2020 bis 2022) in den kommenden zehn Jahren wieder abbauen könne. Dazu brauche man „ordentliches Wachstum“ und ein gerechteres Steuersystem. Und das bekomme man, so die Botschaft, mit der SPD und einem Kanzler namens Olaf Scholz.

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