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Ein geeintes Europa ist das Ziel von (v. l.) Freisings SPD-Bundestagskandidat Andreas Mehltretter und Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz. Letzterer sprach gestern in der Orangerie am Staudengarten zu den Sozialdemokraten.  

Hoher Besuch bei der Freisinger SPD

Freising: Hamburgs Bürgermeister Scholz hält ein Plädoyer für die EU

  • Anton Hirschfeld
    vonAnton Hirschfeld
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Viel zu Europa, nichts zu Hamburg: Der Bürgermeister der Hansestadt, Olaf Scholz, war gestern in der Orangerie in Freising zu Gast. Er legte das Augenmerk in seiner Rede auf die EU – und auf die Flüchtlingsthematik.

Freising – Markus Grill, der Ortsvorsitzende der SPD Freising, bezeichnete ihn als „hervorragenden Chef einer SPD-geführten Landesregierung“, Bundestagskandidat Andreas Mehltretter stellte ihn als einen der Spitzenpolitiker Deutschlands vor: Olaf Scholz, der Hamburger Bürgermeister, war in Freising zu Gast.

Der Nachmittag stand im Zeichen seines Buchs „Hoffnungsland“, das die Rolle Deutschlands in der Welt darstellt. „Was wir machen oder auch nicht, hat Folgen für uns und alle anderen Länder“, erklärte Scholz. Er appellierte an den Gemeinschaftsgedanken in der EU – und mahnte: „Wer in einem Augenblick glaubt, dass er ohne die anderen am Besten fährt, wird sich irgendwann in einer komplizierten Situation wiederfinden.“

Die Schlussfolgerung: Man müsse Themen wie die Flüchtlingsproblematik gemeinsam mit den anderen Ländern in der EU angehen. Da vertritt er aber auch eine klare Meinung: „Es kann nicht jeder kommen“ – weil man sonst einen funktionierenden Sozialstaat nicht aufrecht erhalten könne. Und: Grenzen müsse man schützen. Doch man solle dabei nicht an die eigenen Landesgrenzen denken, sondern an die der Europäischen Union. Eines müsse aber auch klar sein: „Selbst bewachte Grenzen sind durchlässig.“ Zusammenfassend glaubt er nicht, dass es eine Ideallösung für die Flüchtlingsthematik gebe: „Selbst, wenn wir alles richtig machen, wird das Problem nicht gelöst sein.“

Im eigenen Land sieht er auch Probleme, was die zunehmende Digitalisierung angeht. Das verdeutlichte er am Beispiel eines Lkw-Fahrers: „Da ist die Rede von automatischen Lastwagen – und jemand, der mit Freude Trucker ist, fragt sich: Wo bin ich in diesem Konzept?“ Dadurch entwickeln sich in einem wohlhabenden Land Zukunftsängste. Trotz all den volkswirtschaftlichen Statistiken, die Deutschland auszeichnen, dürfe man über solche Probleme nicht hinwegsehen: „Ansonsten bekommt man die Trumps dieser Welt.“ Technischen Fortschritt lehne Scholz freilich nicht ab – doch müsse er „in einem funktionierenden Sozialstaat eingebettet sein“. Zu Ängsten dürfe er nicht führen.

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