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Die Neuen: Die Stadträte, die in ihre erste Legislaturperiode starten, wurden in der konstituierenden Sitzung von Oberbürgermeister Tobias Eschenbacher in der Luitpoldhalle vereidigt.

Amtsantritt in Pandemie-Zeit

Der neue Freisinger Stadtrat steht: Große Ämterverteilung in der ersten Sitzung

  • Andreas Beschorner
    vonAndreas Beschorner
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Der neue Freisinger Stadtrat steht: In der ersten Sitzung ging es um die „große Ämterverteilung“ – und zwar vom Bürgermeister bis zum Weihenstephanreferent.

Freising – Die Posten sind vergeben, der neue Freisinger Stadtrat hat sich seine Geschäftsordnung für die kommenden sechs Jahre verordnet. Ohne Diskussionen wurden am Donnerstag in der konstituierenden Sitzung in der Luitpoldhalle die Bürgermeister gewählt, die Referenten bestimmt, die Fraktionsvorsitzenden benannt und die Ausschussbesetzungen festgeschrieben. Alles ist bereitet für die 14. Amtsperiode eines Freisinger Stadtrats.

Die Ansprache

Oberbürgermeister Tobias Eschenbacher (FSM) zeigte sich in seiner kurzen Ansprache „zuversichtlich“, dass auch das neue Stadtparlament den „konstruktiven Arbeitsstil“ der vergangenen sechs Jahre fortführen werde, dass man unvoreingenommen, sachlich und möglichst objektiv diskutieren und entscheiden werde. Das sei wichtig, weil man die ehrenvolle, aber nicht leichte Aufgabe eines Stadtrats in einer „wirklich schwierigen Zeit“ antrete, einer Situation, deren wirtschaftliche und soziale Folgen noch nicht abzusehen seien.

Die Bürgermeister

Nach der Vereidigung der neuen Stadträte stand die Wahl für die Posten des 2. und 3. Bürgermeisters auf der Tagesordnung. Reinhard Fiedler (FSM) trat ans Mikrofon und schlug dem Stadtrat die bisherige 2. Bürgermeisterin Eva Bönig (Bündnis 90/Die Grünen) als „Vize“ und Birgit Mooser-Niefanger (FSM) als 3. Bürgermeisterin vor. Andere Vorschläge und Nennungen gab es nicht. Auf Bönig entfielen von 40 Stimmen (39 Stadträte und ein OB) 35, drei Nein-Stimmen gab es, jeweils eine Stimme wurde an Hartmut Binner (ÖDP) und Richard Grimm (FW) vergeben. Mooser-Niefanger kam bei 39 abgegebenen Stimmen auf 25 Ja-Stimmen. Sechs Stadträte votierten mit Nein, je eine Stimme ging an Anton Frankl (FSM), Jürgen Mieskes (CSU), Manfred Drobny (Grüne) und Hans Hölzl (FSM).

Die Bürgermeisterinnen: Eva Bönig (l.) verteidigte ihr Amt, Birgit Mooser-Niefanger ist neue Stellvertreterin.

Die Referenten

Bereits in der Geschäftsordnung des Stadtrats verzeichnet waren die Referentenposten. Und weil die Geschäftsordnung im Ganzen abgesegnet wurde, gab es über die einzelnen Ämter weder Diskussionen noch Einzelabstimmungen. 16 Posten wurden vergeben, von denen fünf an die FSM, vier an die Grünen, jeweils zwei an CSU und FW sowie jeweils einer an ÖDP, Linke und SPD gingen.

Jugendreferent ist Nico Heitz (Grüne), Finanzreferentin ist Monika Schwind (FSM), die Ulrich Vogl (ÖDP) ablöst, der ab sofort als Werkreferent für die Stadtwerke fungiert. Neuer Planungsreferent ist Hans Hölzl (FSM), Referent für die Stadtentwässerung und städtischen Betriebe ist Robert Weller (FW), sein Parteikollege Karl-Heinz-Freitag bleibt Mobilitätsreferent. Die neue Kulturreferentin heißt Susanne Günther (Grüne), neuer Festreferent ist Anton Frankl (FSM), die Nachfolge von Helmut Weinzierl als Sportreferent tritt Jürgen Mieskes (CSU) an.

Umweltreferent bleibt Manfred Drobny (Grüne), neue Sozialreferentin ist Charlotte Reitsam (Grüne), das neu geschaffene Referat für Geschichte, Archive, Museen und Bibliotheken übernimmt Guido Hoyer (Linke). Migrationsreferent ist Samuel Fosso (FSM), Schulreferentin ist Monika Riesch (FSM), das Amt des Wirtschaftsreferenten bekleidet Andreas Mehltretter (SPD), Weihenstephanreferent ist künftig Rudolf Schwaiger (CSU).

Die Ämterlosen

Keinen Sitz in einem Ausschuss, geschweige denn einen Referentenposten erhielt die AfD, die lediglich mit Richard Paukner im Stadtrat vertreten ist. Der war auch der einzige Stadtrat, der am Donnerstag nicht anwesend war und deshalb auch nicht vereidigt werden konnte. Keinen Ausschusssitz oder Referentenposten gab es auch für Jens Barschdorf (FDP).

Die Fraktionssprecher

Die Fraktionssprecher sind Reinhard Fiedler (FSM), Susanne Günther und Werner Habermeyer (Grüne), Richard Grimm (FW), Rudolf Schwaiger (CSU), Emilia Kirner (ÖDP) und für die Ausschussgemeinschaft SPD/Linke Peter Warlimont. In den 13er-Ausschüssen erhält die FSM vier, die Grünen drei, die FW zwei sowie CSU, SPD, ÖDP und Linke jeweils einen Sitz. In den 8er-Ausschüssen sitzen je zwei FSM- und Grünen-Vertreter sowie je ein Stadtrat von FW, SPD, CSU und ÖDP.

Lesen Sie auch: Die konstituierende Sitzung am Donnerstag war von einer Mahnwache begleitet:Klimaaktivisten empfingen die neuen Räte mit Forderungen.

Bei der Kommunalwahl im März machte Amtsinhaber Tobias Eschenbacher erneut das Rennen und setzte sich mit 65,5 Prozent überdeutlich durch – obwohl er gegen sechs Gegenkandidaten angetreten war.

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