Aufgefächerte Geldscheine
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Freising steuert auf finanziell schwierige Jahre zu. Die Stadt wird sämtliche Rücklagen benötigen und plant Kredite in Höhe von fast 250 Millionen Euro ein.

Millionen-Löcher im Haushalt

Millionen-Defizit im Freisinger Haushalt: Kämmerer schwört Stadträte auf schwierige Jahre ein

  • Andreas Beschorner
    vonAndreas Beschorner
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Das Defizit ist deutlich größer geworden: Im Freisinger Haushalt klaffen Millionen-Löcher. Der Stadt stehen finanziell schwierige Jahre ins Haus.

Freising – Mittags gab’s Putenröllchen. Diese Stärkung tat Not. Denn den ganzen Tag über dauerten am Mittwoch die Vorberatungen des Finanzausschusses zum Verwaltungshaushalt der Stadt Freising für das Jahr 2021. Und angesichts einer schwierigen Finanzsituation aufgrund der Corona-Krise waren auch die Vorberatungen keine einfache Sache.

Allein im Verwaltungshaushalt klafft eine Lücke von 12,7 Millionen Euro

Oberbürgermeister Tobias Eschenbacher stimmte die Stadträte auf das ein, was sie an diesem Tag an Zahlen erwartete: Das Defizit sei wegen geringerer Einnahmen größer geworden. Und nicht nur 2021. Auch in den Jahren danach gebe es laut Finanzplan ein „relativ hohes Defizit“ im Verwaltungshaushalt. Nachdem Finanzreferentin Monika Schwind (FSM) festgestellt hatte, dass man sich in den kommenden Jahren eben „nicht mehr alles leisten“ könne, schwor sie ihre Kollegen darauf ein, in einem breiten Konsens darauf hinzuarbeiten, dass man einen genehmigungsfähigen Haushalt erarbeite, der die Stadt handlungsfähig bleiben lasse.

Konkrete Zahlen gab es dann von Kämmerer Matthias Nogly: Der Verwaltungshaushalt schließe derzeit im Entwurf mit 129 Millionen Euro, der Vermögenshaushalt, mit dem sich im Rahmen der Vorberatungen der Finanzausschuss am kommenden Mittwoch beschäftigen wird, umfasse 141,8 Millionen Euro. Das Problem im Jahr 2021: Statt eines Plus, das man im Verwaltungshaushalt erwirtschaftet, um es dann dem Vermögenshaushalt für Investitionen zuführen zu können, weise der Verwaltungsetat ein Minus von 10,2 Millionen Euro auf. Eigentlich sogar 12,7 Millionen, denn die Mindestzuführung zum Vermögenshaushalt betrage 2,5 Millionen.

Kredite von fast 250 Millionen Euro geplant

Auch in den Folgejahren dürfte es laut Nogly nicht viel besser werden: Im Finanzplan sind Defizite im Verwaltungshaushalt zwischen 7,5 und 7,8 Millionen für die Jahre 2022, 2023, und 2024 zu erwarten. Und Nogly hatte auch schon einen Ausblick auf den Vermögenshaushalt mitgebracht: 2021 werde man die Rücklage in Höhe von 32 Millionen vollständig entnehmen, plane außerdem für das kommende Jahr eine Kreditaufnahme in Höhe von 46,9 Millionen. 2022 wird man sogar, so der Finanzplan, 84,7 Millionen an Fremdmitteln aufnehmen müssen, 2023 nochmals 72,3 Millionen und 2024 rund 45,4 Millionen.

Noglys Appell an die Räte: Einsparpotenziale finden – am besten in Höhe von 12,7 Millionen Euro. Und so begann der Durchmarsch durch insgesamt 3303 Haushaltspositionen, wurden Ausgaben und Einnahmen aller sieben städtischen Referate unter die Lupe genommen, manch eine Position gestrichen, weil man die Maßnahme verschieben könne oder nicht unbedingt brauche. Das fiel schwer, weil beispielsweise der Hochbau schon im Vorfeld rund eine Million Euro von sich aus gestrichen hatte. Und man handelte auch Anträge ab, die Fraktionen vor den Beratungen eingebracht hatten.

Die großen Brocken im Verwaltungshaushalt waren zwischen den laufenden Nummern 970 und 1030 zu finden: Die Kreisumlage, also das, was man an den Landkreis abzuführen hat, wird 2021 fast 34,2 Millionen Euro ausmachen (2020 hatte man gar 44 Millionen Euro angesetzt). An Einnahmen aus der Gewerbesteuer erwartet man im kommenden Jahr 32,9 Millionen Euro, aus der Beteiligung an der Einkommensteuer sollten, so der Entwurf, 35,7 Millionen Euro in den Stadtsäckel fließen. Jeweils rund 37 Millionen Euro hatte man ursprünglich noch für 2020 angesetzt – Summen, die man wegen Corona sicher nicht einnehmen wird.

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