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Kürzlich wurde über die Möglichkeit von Hybridsitzungen im Freisinger Stadtrat diskutiert. Symbolbild

„Kleine“ Lösung: Stadtrat soll virtuell tagen

Nicht auf Hybridsitzungen umschwenken, weil es „in“ ist: Freisinger Finanzausschuss diskutiert FDP-Antrag

  • Andreas Beschorner
    vonAndreas Beschorner
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Hybride Sitzungen soll es künftig für den Freisinger Gesamtstadtrat geben, nicht aber für die Ausschüsse. Die offizielle Entscheidung steht jedoch noch aus.

Freising – Noch muss der Stadtrat entscheiden, aber die Tendenz im Finanzausschuss am Montagabend war klar: Hybride Sitzungen der politischen Gremien der Großen Kreisstadt Freising, also die Möglichkeit, dass Stadträte virtuell an Sitzungen teilnehmen, soll es nur für die Tagungen des Gesamtstadtrats geben. Für Ausschusssitzungen soll diese Möglichkeit nicht bestehen.

Kommunen können festlegen, ob sie Quote für Präsenz wollen

Die FDP im Stadtrat hatte es im Februar beantragt, vor Kurzem hatte der Landtag in einem Gesetz zur Änderung der Gemeindeordnung und zur Bewältigung der Corona-Pandemie das Hybridformat für Sitzungen zugelassen. Dabei können die einzelnen Kommunen selbst entscheiden, ob sie eine Quote für die Präsenz festlegen wollen oder nicht, ob es für alle Gremien gilt oder nur für bestimmte, ob man es bis zum Jahresende 2021 beschränken will und dafür ein Zwei-Drittel-Mehrheitsbeschluss des Stadtrat reicht, oder ob man diese Möglichkeit zeitlich ausdehnen will, was eine Änderung der Geschäftsordnung zur Folge haben müsste, die ebenfalls einer Zwei-Drittel-Mehrheit bedürfe. Hauptamtsleiter Rupert Widmann erläuterte den Stadträten die Vorgaben und Möglichkeiten und unterbreitete den Beschlussvorschlag, hybride Sitzungen für alle Gremien zuzulassen und keine Mindestquote an Präsenz einzuführen. Gelten sollte das vorerst bis Ende dieses Jahres.

Ein Ja von den Grünen

FDP-Stadtrat Jens Barschdorf begrüßte diesen Beschlussvorschlag – auch unter dem Gesichtspunkt, dass man als Politiker schon irgendwie Vorbild sei und sich coronakonform verhalten solle. Barschdorfs Bedenken: Der Stadtrat, der das endgültig beschließe, tage erst am 20. Mai.

Oberbürgermeister Tobias Eschenbacher versicherte, man werde, sollte der Beschluss im Finanzausschuss entsprechend ausfallen, die Sache technisch so vorbereiten, dass man diese hybriden Sitzungen relativ schnell nach dem Stadtratsbeschluss realisieren könne. Joana Bayraktar (Grüne) betonte, von den Grünen gebe es ein Ja. Allerdings regte sie an, über zwei unterschiedliche Beschlüsse abstimmen zu lassen. Erstens, ob diese Regelung für alle Gremien gelte. Und zweitens, ob das nur für den Gesamtstadtrat infrage komme.

Finanzausschuss empfiehlt virtuelle Teilnahme nur für Stadtratssitzungen

Peter Warlimont (SPD) sagte, es gebe da noch einige offene Fragen, aber er habe „ein Grundvertrauen“ in die Stadträte, dass die grundsätzlich an einer Präsenzsitzung interessiert seien.

Gegen jede Art von Hybridsitzung sprach sich Richard Grimm (FW) aus: „Ich bin dagegen.“ So wie die Stadträte derzeit in der Luitpoldhalle tagten, könne man sich gegenseitig gar nicht anstecken. Man dürfe jetzt nicht auf Hybridsitzungen umschwenken, „nur weil das gerade in ist“. Die Verwaltung habe wichtigere Dinge zu tun, und außerdem sei die Frage, „was uns das kostet“. Die Antwort von Widmann und OB, das sei mit relativ geringen Mitteln umzusetzen, konnte Grimm nicht umstimmen. Allerdings wurde der Beschlussvorschlag der Verwaltung, Hybridsitzungen für alle Gremien zu ermöglichen, mit 5:8 Stimmen abgelehnt. Die Variante, dass eine virtuelle Teilnahme also nur für die Stadtratssitzungen bestehen soll, wurde mit 9:4 Stimmen dem Stadtrat zur Annahme empfohlen.

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