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So rosig werde es wohl kaum weitergehen

„Party scheint zu Ende zu gehen“: Freisinger Räte mahnen trotz enormer Steuereinnahmen 

In Sachen Haushalt herrscht bei den Freisinger Räten Freude und Erleichterung. In der Sitzung fielen aber auch mahnende Worte. In den nächsten Jahren werde es vermutlich nicht so weitergehen.

Freising – Der Haushalt für 2019 wurde vom Freisinger Stadtrat am Mittwoch ohne Gegenstimme unter Dach und Fach gebracht. „Ein größeres Kompliment gibt es nicht“, bewertete Oberbürgermeister Tobias Eschenbacher das Votum des Gremiums. Zur Einstimmung auf die Haushaltsdebatte hatte der Rathauschef noch einmal die wichtigsten Daten des rund 205-Millionen-Gesamtetats erläutert und dabei vor allem auf die sensationelle Einnahmeentwicklung hingewiesen. An Gewerbesteuer rechnen die Haushälter mit 46 Millionen Einnahmen, der Einkommensteueranteil wird für 2019 mit 36,7 Millionen Euro veranschlagt.

In einer Zusammenschau brachte Eschenbacher die laufenden Großprojekte noch einmal in Erinnerung, für die im nächsten Jahr Geld ausgegeben wird und die bis 2022 finanziert werden müssen. Da ist einmal die Sanierung des Asamgebäudes, für das im nächsten Jahr 11,43 Millionen veranschlagt sind und das am Ende knapp 33 Millionen Euro verschlingen wird. Die Grund- und Mittelschule im Steinpark soll bis 2022 65,9 Millionen Euro kosten, im kommenden Jahr werden wohl 2,8 Millionen ausgegeben. Die Neugestaltung der Innenstadt wird am Ende etwa 23 Millionen kosten, die Westtangente bei der Stadt mit 33 Millionen zu Buche schlagen. 2019 sollen hier 19,3 Millionen Euro verbaut werden.

Die Stellungnahmen der Fraktionen waren unisono von der Freude über die gute Finanzlage der Stadt geprägt. Allerdings klang auch die Mahnung an, dass es so wie die letzten drei Jahre kaum weitergehen werde. Finanzreferent Uli Vogl sagte: „Die Party scheint zu Ende zu gehen.“ Nachdem der 2019er Haushalt ohne neue Schulden auskommt, werde die Stadt wohl bald wieder mit einer „ziemlich satten Kreditaufnahme“ rechnen müssen. Er war erstaunt über das „Riesenportfolio an Projekten, das wir derzeit stemmen“. Das wäre „vor zehn Jahren noch undenkbar gewesen“.

Reinhard Fiedler (FSM) freute sich, dass die Stadt eine Reihe von Investitionen für die Zukunft tätigen könne. Heidi Kammler schloss sich ihren Vorrednern an, die sowohl den Steuerzahlern als auch der Verwaltung dankten. Karl-Sebastian Habermeyer (Grüne) freute sich, dass es noch in 2018 gelungen sei, den neuen Haushalt zu erstellen. Positiv merkte er an, dass man nicht – wie früher – mehr „ewig um 1000 Euro hin oder her feilschen“ musste.

Es sei leicht, diesem Haushalt für das kommende Jahr zuzustimmen, fand auch CSU-Sprecher Peter Geiger. „Aber das wird nicht immer so bleiben“, sagte Geiger. Richard Grimm wünschte der Verwaltung, dass sie die „Manpower“ rekrutieren könne, die sie braucht, um die gestellten Aufgaben erfüllen zu können. Heinz Mettig

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