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Viel Geld nimmt die Stadt Freising für große Projekte in die Hand. Der Schuldenberg steigt dadurch bis 2023 auf rund 177 Millionen Euro.

Ehrgeiziger Etat

Kita, Schulen, Feuerwehr: Freising plant große Investitionen - Schulden steigen

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Es ist ein ehrgeiziger Etat: Großprojekte dominieren den kommenden Haushalt der Stadt Freising. Kita, Schulen und Feuehrwehr profitieren, doch es gibt auch Kritik.

Freising – Die Stadt Freising hat einen Haushalt für das Jahr 2020. Nach diversen Vorberatungen und Empfehlungsbeschlüssen hat der Stadtrat am Mittwochabend das 271,7 Millionen Euro umfassende Zahlenwerk abgesegnet. Doch nur drei Viertel der Stadträte votierten für den Etat, der im Verwaltungshaushalt 133,7 und im Vermögenshaushalt 138 Millionen Euro vorsieht.

Kämmerer Matthias Nogly hatte nochmals die wesentlichen Daten aufgelistet, hatte dargelegt, dass man das immense Investitionsvolumen durch die fast vollständige Entnahme aus den Rücklagen in Höhe von 69,4 Millionen Euro stemme, dafür auch heuer keine neuen Kredite aufnehmen müsse.

OB spricht von wichtigen Großprojekten

Oberbürgermeister Tobias Eschenbacher betonte in seiner Haushaltsrede, dass es wichtig sei, in die Infrastruktur – also in Straßen, Schulen und Kindergärten – zu investieren. Dass nach derzeitigem Stand der Dinge bis Ende 2023 rund 177 Millionen Euro Schulden auflaufen werden, sei darauf zurückzuführen, dass die wirtschaftliche Lage auf Dauer nicht so gut bleiben werde, man die Großprojekte sicherlich nicht ohne Kredite werde stemmen können. Allerdings sei in früheren Jahren auch schon mal ein Schuldenstand von 250 Millionen Euro prognostiziert worden.

In der Regel, so der OB optimistisch, sei die Realität günstiger als die Prognosen. Die Einnahmen aus der Gewerbesteuer in Höhe von 37 Millionen Euro für 2020 seien beispielsweise wie immer eher vorsichtig angesetzt. Insgesamt, so der OB, könne man stolz darauf sein, was man in den vergangenen sechs Jahren begonnen und fertiggestellt habe. Und der Haushalt 2020 stoße auch neue wichtige Projekte an – die Erweiterung der Grundschule Lerchenfeld, die Generalsanierung der Schule St. Korbinian, den Umbau der Vöttinger Schule, diverse Kindergärten oder auch den Neubau der Feuerwache.

Ulrich Vogl (ÖDP): „Steuerduschen werden 2020 nicht mehr eintreten.“

2. Finanzreferent Ulrich Vogl sprach davon, dass die bisherigen „Steuerduschen“ nicht mehr eintreten würden. „Die Party ist zu Ende.“ Die konjunkturelle Talsohle 2020 treffe auf ein ehrgeiziges Maßnahmenportfolio. Dass man rund 180 Millionen Euro Schulden zum Jahresende 2023 habe, diese Aussicht sei „erschreckend“. Während die meisten Fraktionen den Haushalt für gut und passend befanden (Birgit Mooser-Niefanger, FSM, sprach von „zukunftsweisend, verantwortungsvoll und nachhaltig“), sprachen sich Grüne und Linke gegen das Zahlenwerk aus.

Guido Hoyer (Línke): „Hach, dieses Jahr stimmen wir mal dagegen.“

Guido Hoyer (Linke) beendete seine Rede mit den Worten: „Hach, dieses Jahr stimmen wir mal dagegen.“ Das und die Kritik von Sebastian Habermeyer (Grüne) an dem Etat ärgerten den OB. In den Vorberatungen seien die Wünsche der Fraktionen berücksichtigt worden. Man könne ja gegen einzelne Projekte sein, aber wenn jeder Stadtrat den Haushalt ablehne, weil ihm der eine oder andere Posten darin nicht gefalle, dann habe man am Ende überhaupt keinen Haushalt.

Richard Grimm (FW) nahm sich die Aussage Hoyers ironisch zur Brust: „Hach, dann stimmen wir dieses Jahr mal dafür.“ So wie die Mehrheit des Stadtrats auch. Die Grünen (außer Eva Bönig), die Linken und die ÖDP versagten dem Zahlenwerk ihre Zustimmung.

Lesen Sie auch: Westtangente - im Freisinger Stadtrat flogen die Fetzen. Knorpelschaden im Knie: Bob-Anschieber Marc Rademacher fällt für die gesamte Saison aus. Lauge ausgelaufen - Blitzeinsatz der Werksfeuerwehr Weihenstephan.

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