Flüchtlingskinder lernen Deutsch
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Wie geht es weiter mit dem Sprachunterricht der MiBiKids in Freising? Die finanzielle Zukunft des Vereins ist ungewiss. 

„Das bleibt ein Rätsel“

Unzulässige Fördergelder: Zukunft des MiBiKids-Sprachunterrichts ist ungewiss

  • Andreas Beschorner
    vonAndreas Beschorner
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Wie geht es weiter mit dem Sprachunterricht der MiBiKids? Die finanzielle Zukunft des Freisinger Vereins ist unsicher. Die Rechtsaufsicht hat nun mitgeteilt, dass eine Förderung durch den Landkreis unzulässig ist.

Freising – Die finanzielle Zukunft von MiBiKids e.V. ist unsicher. Die Rechtsaufsicht der Regierung von Oberbayern hat nun festgestellt, dass eine Förderung des Sprachunterrichts durch den Landkreis Freising in Höhe von 16.500 Euro unzulässig wäre. MiBiKids-Vorsitzender und FSM-Kreisrat Samuel Fosso ist enttäuscht und steht vor einem Rätsel.

Regierung von Oberbayern hat den Fall geprüft

Die Vorgeschichte zum Förderantrag der MiBiKids war schon juristisch knifflig: Ein erster positiver Beschluss des Jugendhilfeausschusses war der Rechtsaufsicht im Landratsamt vorgelegt worden. Ergebnis: Sprachunterricht ist in erster Linie Sache der Eltern, Unterstützung könne es von den Gemeinden oder vom Freistaat geben – aber nicht vom Landkreis. Daraufhin erzwang der Jugendhilfeausschuss mit einem neuerlich positiven Beschluss, dass die Sache von der Rechtsaufsicht der Regierung von Oberbayern geprüft werde. 

Dieses Ergebnis liegt nun vor: „Auch die Regierung von Oberbayern vertritt die Auffassung, dass der Beschluss des Jugendhilfeausschusses rechtswidrig ist, da die Sprachförderung von Kindern, Jugendlichen und Müttern mit Migrationshintergrund keine Landkreisaufgabe ist.“ Landrat Helmut Petz hat deshalb Fosso mitgeteilt, dass er an diese Entscheidung der Rechtsaufsichtsbehörde gebunden sei und den Beschluss des Jugendhilfeausschusses nicht vollziehen dürfe. Bei der nächsten Sitzung des Jugendhilfeausschusses habe dieser dann abermals Gelegenheit, den rechtswidrigen Beschluss aufzuheben.

Sprachförderung als „wichtiger Beitrag zur Integration“

„MiBiKids Zukunft finanziell weiterhin nicht sicher!“ So hat nun Samuel Fosso seine Reaktion auf diese Entscheidung betitelt. „Es hätte uns gefreut, wenn die Regierung von Oberbayern die Sprachförderung von Kindern als Teil der Landkreis-Aufgaben verstanden hätte, denn wir finden immer noch, dass sie ein wichtiger Beitrag zur Integration ist“, betont Fosso. Laut der juristischen Argumentation des Landrats und der Regierung von Oberbayern liege diese Aufgabe aber allein bei den Familien und den Schulen beziehungsweise bei den Kommunen und beim Land – „je nachdem, welcher Paragraf zitiert wird“, so Fosso weiter. Sein Dank gilt denjenigen Kreisräten, die sich für den 16.500-Euro-Zuschuss eingesetzt hatten: „Umso mehr schätzen wir nach wie vor die positive Entscheidung des Jugendhilfeausschusses, der bereit und gewillt war, unsere Arbeit zu unterstützen.

Nachvollziehen kann Fosso die Entscheidung der Rechtsaufsicht nicht. Wie habe der Verein MiBiKids denn dann den Status als Träger der Jugendhilfe erhalten können, wenn auf die Paragrafen, die diesen Status ermöglichen, von der Regierung jetzt keinerlei Bezug genommen worden sei. „Das bleibt ein Rätsel“, so Fosso. Man freue sich sehr über die Unterstützung der Gemeinden, deren Zuschüsse 2019 etwa 20 Prozent der Kosten abgedeckt hätten. Den Rest habe der Verein wie immer aus Spendeneinnahmen gestemmt. Die seien allerdings rückläufig. Fosso versichert angesichts der prekären Lage des Vereins: „Wir werden nicht anfangen, Teilnehmer nach Portemonnaie oder Aufenthaltsstatus zu unterscheiden, denn dies passt nicht zu unserem Willen, denjenigen Hilfe anzubieten, die sie brauchen.“

Keine Planungssicherheit für MiBiKids

Nach wie vor habe MiBiKids e.V. also keine Planungssicherheit, keine festen Einnahmen und keine staatliche Förderung. Dennoch: „Wir konzentrieren unsere Energie und unsere Hoffnung also darauf, das Schuljahr 2020/21 so gut wie möglich zu bestreiten.“ 

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