Eine Frage des Quorums

Freisinger Clemensänger: Transgourmet-Gegner scheitern doppelt

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Freising - Die Bürgerinitiative gegen eine Bebauungsplanänderung für das Gewerbegebiet Clemensänger ist gescheitert: 49 Prozent der Stimmen beim Bürgerentscheid am Sonntag waren eben nicht die Mehrheit. Aber selbst wenn die Initiatoren mehr als 50 Prozent erzielt hätten, wäre man gescheitert.

Grund, wie gestern nach mehrmaliger Nachfrage des FT bei der Stadt bestätigt wurde: Um erfolgreich zu sein, hätten mindestens 20 Prozent der Wahlberechtigten pro Bürgerentscheid stimmen müssen. Das wären bei 35 186 Stimmberechtigten also exakt 7038 Bürger gewesen, die da am Sonntag mit „Ja“ hätten votieren müssen. Nach der Auszählung waren es allerdings nur 6627 Wähler, die das Bürgerbegehren gegen die Ansiedlung von Groß-Logistikern in den Clemensängern unterstützten. Somit fehlten dem Bürgerentscheid nicht nur 282 Stimmen für die Mehrheit, sondern sogar 411 Stimmen, um das notwendige Zustimmungsquorum zu erreichen. Ein Trost: So oder so war es bei über 35 000 Stimmberechtigten knapp.

Bereits am Sonntag war das Quorum Thema im Sitzungssaal des Rathauses gewesen. Aber alle Nachfragen des FT bei der Rechtsabteilung und der Verwaltungsspitze hatten bis Dienstag immer wieder die Antwort ergeben, dass das Quorum von 20 Prozent sich auf die notwendige Zahl der insgesamt abgegebenen Stimmen beziehe. Die Wahlbeteiligung lag bei 38,6 Prozent.

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