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MdB Daniel Föst (FDP) zum Koalitionsvertrag: „Das kann echt was werden“

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Von: Andreas Beschorner

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Das Bild zeigt MdB Daniel Föst, der den Koalitionsvertrag mitgestaltete.
Plauderte virtuell aus dem Nähkästchen: MdB Daniel Föst, der den Koalitionsvertrag mitgestaltete. © zz

Er hat den Koalitionsvertrag mitgestaltet: MdB Daniel Föst (FDP). Nun plauderte er online auf Einladung des Freisinger FDP-Kreisverbands aus dem Nähkästchen.

Freising – Das war bemerkenswert: ein Hohelied auf den Koalitionsvertrag, ein dickes Lob für die Ampel und ein noch dickeres Lob für Olaf Scholz. Und das nicht von einem SPD’ler, sondern von Daniel Föst, Bundestagsabgeordneten der FDP und ehemaligem Landesvorsitzender in Bayern. Der FDP-Kreisverband hatte zu einer Online-Veranstaltung mit ihm einen Mann eingeladen, der mit am Verhandlungstisch in Berlin gesessen hatte und 64 Tage nach der Bundestagswahl bilanzierte: „Das kann echt was werden mit dieser Regierung.“

Die Analyse

Der Koalitionsvertrag, dessen Titel „Mehr Fortschritt wagen“ in den Augen von Föst schon „super“ sei, stelle sich allen großen Hausaufgaben, die in den vergangenen Jahren in Deutschland unerledigt geblieben seien. Dass man in allen Bereichen schneller werden und die Digitalisierung vorangebracht werden müsse, der Klimaschutz, das „Entfesseln“, indem sich der Staat zurücknimmt und „Experimentierräume“ zulässt, außerdem ein faires Finanzverhältnis zwischen Staat und Bürger - fünf Themen, die sich wie ein roter Faden durch die 177 Seiten ziehen, so Föst. „Natürlich“ sei der Koalitionsvertrag nicht 100 Prozent FDP, dazu hätte man bei der Bundestagswahl 50 Prozent plus der Wählerstimmen bekommen müssen, aber die Liberalen hätten viele wichtige Punkte durchgesetzt. Beispiel: Klimaschutz. Selbstverständlich habe sich auch die FDP dem 1,5-Grad-Ziel verpflichtet, will das laut Koalitionsvertrag aber „technologie-offen“ erreichen, also nicht über bürokratische Vorschriften und „brutale Lenkung von oben“. Denn: „Wir sind die Bürgerrechtspartei.“

Auch mal laut geworden

Weil alle Verhandlungen unter Ausschluss der Öffentlichkeit und unter Einhaltung der Verschwiegenheit stattgefunden hätten, habe man auch „schnell Tacheles geredet“, so berichtete Föst. So sei Vertrauen entstanden. Wenn man dieses „Momentum“ in die Regierung transportieren könne, „dann kann das echt was werden“.

Aus dem Nähkästchen

Freilich habe es auch mal „richtig geknallt“, aber dann habe man eine Stunde Pause eingelegt, habe im benachbarten Supermarkt Schokolade für alle gekauft, was die Stimmung aufgeheitert habe, sodass man wieder auf die sachliche Ebene zurückgekehrt sei, plauderte Föst aus dem Nähkästchen. Und weil er auch in der „Chefrunde“ dabei sein durfte, müsse er seine Meinung über den künftigen Kanzler Scholz „etwas revidieren“: Es sei sehr angenehm, mit ihm zu diskutieren, Scholz sei „fachlich extrem versiert“ und verfüge durchaus über „eine gewisse Autorität“. Und auch wenn der Koalitionsvertrag nicht perfekt sei, so sei er tragfähig. „Denn am Ende ist es das Ziel der Ampel, als Ampel wiedergewählt zu werden.“

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Die Diskussion

Die Teilnehmer an der Online-Veranstaltung sahen den Koalitionsvertrag ebenfalls positiv: Siegfried Hartmann beispielsweise sprach von einem „ziemlich gelungenem Koalitionsvertrag“, fand vor allem die Technologieoffenheit „top“.

Die Disziplin

Andere lobten die „totale Disziplin“, fanden es gut, dass alles „völlig geräuschlos über die Bühne gegangen“ sei. Freilich: Mit dem Ziel, bis 2030 den Kohleausstieg hinzubekommen, haderte manch Liberaler. Aber wie Föst schon gesagt hatte: Der Koalitionsvertrag sei eben nicht 100 Prozent FDP.

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