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FT-Redakteur Manuel Eser.

Straßenausbaubeitragssatzung

Kommentar zu Strabs: „Streift sie ab!“

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Die Straßenausbaubeitragssatzung steht auf der Kippe. Gut so, findet FT-Redakteur Manuel Eser.

Dieses Regelwerk war von Anfang an eine schlechte Idee: Die Straßenausbaubeitragssatzung ist ein in bürokratischer Sprache verfasster Irrsinn. Sie ist ungerecht, weil sie einige Bürger übermäßig belastet. Sie ist bedrohlich, weil sie Existenzen gefährdet. Sie ist uneffektiv, weil der bürokratische Aufwand so hoch ist, dass Kommunen von den Beiträgen gar nicht mehr so viel Geld bleibt. Und sie ist ein komplettes Unding im Bezug auf die Freisinger Innenstadt, wo für die Gesamtheit der Bevölkerung eine Verschönerung des Ortsbilds stattfindet, für die aber vor allem die Anwohner aufkommen sollen. Nur das Kosewort der Satzung macht Freude: Strabs – das lässt Assoziationen an schöne Strümpfe aufkommen. Aber diese Strabs hat schon zu viele Menschen finanziell ausgezogen – und sie macht jede Gemeinde unsexy. Kurzum: Streift sie ab!

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