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Pflegebedürftige in 60 Fällen betrogen? Schwestern sollen Beiträge doppelt abgerechnet haben

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Von: Magdalena Höcherl

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Barmer-Pflegereport
Wegen Betrugs in insgesamt 60 Fällen mussten sich zwei Schwestern vor dem Amtsgericht Freising verantworten. © Symbolbild dpa / Daniel Karmann

Sie sollen pflegebedürftige Menschen betrogen und sie und diverse Krankenkassen um insgesamt über 60.000 Euro gebracht haben. Nun mussten sich zwei Schwestern vor Gericht verantworten.

Landkreis – Sie sollen pflegebedürftige Menschen betrogen und sie und diverse Krankenkassen um insgesamt über 60.000 Euro gebracht haben. Nun mussten sich zwei Schwestern aus dem Süden des Landkreises wegen gewerbsmäßigen Betrugs in 58 und versuchten gewerbsmäßigen Betrugs in zwei Fällen vor dem Amtsgericht Freising verantworten.

Die Ungarin betreibt eine Firma für ambulante Pflege. Mit ihrer Schwester soll sie zwischen April 2016 und Februar 2017 in 60 Fällen diverse Serviceleistungen für die angebotene 24-Stunden-Haushaltshilfen falsch abgerechnet haben.

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Bis der Staatsanwalt die 60 Fälle verlesen hatte, dauerte es eine gute Viertelstunde. Laut der Anklage hat das Duo im Pflegevertrag enthaltene Leistungen wie Einkaufen, Haushaltshilfe, Kochen und ähnliches doppelt in Rechnung gestellt – entweder den zuständigen Krankenkassen oder im Fall einer Privatversicherung den Kunden selbst.

Nach der Verlesung der Anklage unterbrach Richter Manfred Kastlmeier die Verhandlung für einen Verständigungsprozess. Im Anschluss verweigerten die beiden Angeklagten ein Geständnis, das sich strafmildernd auswirken würde. Weil die Vorstrafe der älteren Schwestern in die Gesamtstrafe einfließt, sah sich Kastlmeier nicht in der Lage, den Prozess fortzuführen. Das Amtsgericht dürfe Haftstrafen nur bis zu vier Jahre verhängen. „Das reicht unter Einbeziehung der Vorstrafe nach der ersten Bewertung dieses Falls aber nicht aus“, erklärte der Richter. Hinzu komme, dass die 43-Jährige kein Geständnis ablegte. Daher setzte Kastlmeier die Verhandlung aus. Die Akten gehen an das Landgericht Landshut. 

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