+

Stadthaushalt 2017 verabschiedet 

„Wir trauen uns was“

  • schließen

Das war knapp, hätte beinahe Geschichte geschrieben und entlockte OB Tobias Eschenbacher ein humorig enttäuschtes „Ach Gott!“: Mit einer Gegenstimme, und zwar der von Manfred Drobny (Grüne), wurde am Donnerstagabend der Haushalt der Stadt Freising für 2017 beschlossen.

Freising – Vielleicht, so scherzte der OB, erlebe er es ja doch noch einmal, dass ein Etat einstimmig verabschiedet werde. Das Zahlenwerk für 2017 auf jeden Fall nicht, das auch noch eine andere Hürde ganz knapp riss: Mit einem Gesamtvolumen von 169 955 146 Euro hat man die 170-Millionen-Grenze nicht ganz erreicht.

Nachdem in zahlreichen Vorberatungen und in zwei öffentlichen Sitzungen des Finanzausschusses (wir haben berichtet) die meisten Zahlen und Projekte vorbesprochen und diskutiert worden waren, führten am Donnerstag im Stadtrat grundsätzliche Ausführungen über den Etat 2017 und über die finanzielle Situation der Stadt zu dem Haushaltsbeschluss. OB Eschenbacher bezeichnete in seiner Haushaltsrede die Rahmenbedingungen und die wirtschaftliche Entwicklung als positiv. Der Haushalt 2017, der ohne Neuverschuldung auskomme, aber dennoch – auch durch Verpflichtungsermächtigungen – dringende und große Projekte beinhalte, lebe von den Einnahmen aus der Gewerbesteuer (34 Millionen), aus der Einkommensteuer (33,5 Millionen), aus Grundstücksverkäufen (16,8 Millionen), von Zuschüssen und Förderungen (18,9 Millionen) und von einer Rücklagenentnahme in Höhe von 17 Millionen. Weil man also große Projekte wie Westtangente, Innenstadtumbau, Asamsanierung oder auch neue Schulen im Steinpark gemeinsam auf den Weg gebracht habe und darauf auch stolz sein könne, die Rücklagen aber wohl nur noch für 2018 reichen, gelte künftig bei den Ausgaben folgende Prämisse: „Aufpassen.“

Finanzreferent Ulrich Vogl (ÖDP) warnte zwar, dass man im Gesamthaushalt der Stadt – also inklusive Stadtentwässerung und Stadtwerke – wohl 2020 oder 2021 die 100-Millionen-Grenze bei den Schulden überschreite, hob aber auch die Vielzahl der Maßnahmen hervor: „Was da alles drin ist!“ – vor allem auch manche Dinge, die man lange vor sich her geschoben habe wie beispielsweise die Moosachöffnung.

Heidi Kammler (SPD) sagte, man könne nur hoffen, dass die Zuschüsse alle rechtzeitig und in erwarteter Höhe kämen und dass die Steuereinnahmen weiter so fließen.

Reinhard Fiedler (FSM) betonte, in dem Etat 2017 seien so viele Projekte enthalten wie sie wohl keine andere Stadt dieser Größenordnung habe. Und das seien ja nachhaltige Maßnahmen, „die Freising noch mehr lebens- und liebenswert machen“.

Richard Grimm (FW) machte es kurz: In seinen Augen sei der Haushalt 2017 „beeindruckend“. Etwas länger waren die Ausführungen von Sebastian Habermeyer (Grüne): „Wir trauen uns was“, bescheinigte er dem Stadtrat. Die Zeiten, in denen man das Gefühl gehabt habe, es passiere nichts, seien vorbei. Zudem sehe er für 2020 oder 2021 nicht so schwarz: Freilich werde man zur Finanzierung all dieser Großvorhaben mittelfristig Kredite aufnehmen müssen, aber „ich bin felsenfest überzeugt, dass uns das Geld nicht ausgehen wird“.

Peter Geiger (CSU) war da etwas zurückhaltender: Freilich sei auch er froh über die zahlreichen „Bürgerprojekte“, die man derzeit realisiere, aber statt von Spielräumen würde er doch lieber von einem „finanziellen Korsett“ sprechen.

„Wer stimmt dem Haushalt in der vorgelegten Form zu?“, fragte der OB – und viele Hände gingen nach oben. Sehr viele Hände. Aber nicht alle. „Wer ist dagegen?“ Langsam hob Drobny seine Hand. Aber nur Drobny.

Auch interessant

Mehr zum Thema

Meistgelesene Artikel

Azubi (19) wegen Körperverletzung auf der Anklagebank 
Einen kräftigen Schlag ins Gesicht hat ein Azubi dem Türsteher einer Diskothek im Gemeindegebiet Wolfersdorf verpasst. Wegen Körperverletzung musste er sich nun vor dem …
Azubi (19) wegen Körperverletzung auf der Anklagebank 
Der Prinzregent gibt sich die Ehre
Prinzregent Luitpold gab unlängst der Laienbühne Freising im Schloss Fürstenried, dem Exerzitienhaus der Erzdiözese München und Freising, eine Audienz. Des Rätsels …
Der Prinzregent gibt sich die Ehre
Qualifizierten Kräften stehen alle Türen offen
Einen erfolgreichen Jahrgang schickten die Münchner Meisterschulen am Ostbahnhof hinaus ins Wirtschaftsleben. 301 junge Frauen und Männer bestanden die Meisterprüfung – …
Qualifizierten Kräften stehen alle Türen offen
Genug Zeit für den Stabwechsel
Ein großer Bahnhof ist ihre Sache nicht. Doch Diplom-Sozialpädagogin Gisela Rode-Schemel, die mit 67 Jahren ihrem langjährigen Arbeitsplatz im Echinger Alten- und …
Genug Zeit für den Stabwechsel

Kommentare