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Die schöne Seite der Partnerschaft: Kinder aus Weifang beim Besuch in Freising. 

Tibetinitiative Freising hakt wegen Partnerschaft mit Weifang nach

Kritische Fragen an das Landratsamt

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Seit 30 Jahren pflegt der Landkreis Freising eine Partnerschaft mit der chinesischen Stadt Weifang. Für die Tibet-Initiative gibt dieses Jubiläum Anlass zu großer Kritik. Vor allem, weil dort Arbeitslager betrieben würden.

Freising – Ob man solch exotische Instrumente im Landratsamt zuvor schon mal gehört hat? Als dort Anfang Oktober die 30-jährige Partnerschaft mit Weifang gefeiert wurde, spielte ein Trio der Gäste-Delegation chinesische Weisen. Landrat Josef Hauner betonte bei dem Festakt, dass der Landkreis die erste kommunale Körperschaft in Bayern gewesen sei, die im Reich der Mitte eine Partnerschaft begründet habe.

Der Tibet-Initiative gefallen all diese Zwischentöne ganz und gar nicht und sorgt jetzt selbst für Dissonanzen. In einem Brief an das Landratsamt, das auch dem FT vorliegt, äußert die Regionalgruppe Freising Unverständnis für die Partnerschaft, die einfach nicht passe. „Das beginnt schon beim Bevölkerungsverhaltnis von etwa 1:50 – hier ländlich, dort metropolitan“, heißt es in dem Schreiben. Entsprechend dünn seien die Schnittflächen auf kultureller, politischer und wirtschaftlicher Ebene. „Aus uns vorliegenden Pressedokumenten können wir keine signifikanten Partnerschaftsaktivitäten, die über einen allgemeinen Austausch von Nettigkeiten hinausgehen, feststellen“, schreibt die Tibet-Initiative. „Stattdessen entsteht der Eindruck, dass eine dringend gebotene Diskussion über offenkundige Menschenrechtsverletzungen in Weifang und faire Handels- und Arbeitsbedingungen in dieser Partnerschaft tabuisiert werden sollen.“

Vor allem geht es der Tibet-Initiative um zwei, auf diversen Internetseiten dokumentierten Arbeitslagern bei Weifang. Sie stehen im Zentrum der zehn offenen Fragen, die an den Landrat gerichtet sind. Unter anderem will die Regionalgruppe wissen, ob mit den chinesischen Partnern über die Schließung der Lager oder zumindest über eine Verbesserung der Menschenrechtslage diskutiert wurde.

Zudem wollen die Tibet-Vertreter wissen, welche wirtschaftlichen Kooperationen durch die Partnerschaft geschlossen wurde, und ob im Landkreis Freising etwa Materialien verbaut wurden, die unter Zwangsarbeit entstanden seien. Fazit des Briefs: „Angesichts der sich dramatisch verschlechternden Menschenrechtslage in China und speziell für Minderheiten wie Tibeter bitten wir den Landrat und die Kreistagsmitglieder dringend um eine gründliche Überprüfung der Partnerschaft mit Weifang.

In einer ersten Stellungnahme verweist das Landratsamt darauf, dass das Bündnis mit der chinesischen Stadt im Rahmen der Partnerschaft des Freistaats Bayern mit der Region Shandong geschlossen wurde. Ins Leere läuft der Brief der Tibet-Initiative aber nicht, wie Pressesprecher Robert Stangl betont: „Der Fragenkatalog wird in der nächsten Sitzung, der Arbeitsgruppe Weifang, die für Februar 2018 geplant ist, besprochen.“

Die Gruppe wurde 2011 ins Leben gerufen – unter anderem mit dem Ziel wirtschaftlicher Zusammenarbeit. Johannes Becher, Mitglied des Gremiums, betont aber auch: „Sehr wichtig ist uns die Vermittlung unserer Werte. Menschenrechte sind natürlich ein Thema. Dafür aber muss man sich allerdings auch austauschen.“

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