+
Ehrungen standen auf der Tagesordnung bei der Vhs. Für langjähriges Engagement wurden vom 1. Vorsitzenden Jürgen Maguhn (2. v. l.) und der 2. Vorsitzenden Elisabeth Seitzl (r.) Maria Wittmann, Christine Blum, Dieter Janocha und Eva Bönig (weiter v. l.) ausgezeichnet.

Ohnehin Schwierigkeiten wegen Corona

Vhs Freising: Darf AfD-Vertreter in den Beirat? Satzungsänderung kontrovers diskutiert

  • Andreas Beschorner
    VonAndreas Beschorner
    schließen

Die Vhs Freising kämpft seit Wochen mit der Corona-Krise. Jetzt sorgte zudem eine Diskrepanz in der Satzung für Diskussionen: Es ging um den AfD-Vertreter im Vhs-Beirat.

Freising – Als wären die Auswirkungen der Corona-Krise nicht schon schlimm genug für die Volkshochschule Freising, so war man auch noch darauf aufmerksam gemacht worden, dass die Geschäftsordnung der Stadt und die Vhs-Satzung eine Diskrepanz aufweisen. Das wäre leicht zu heilen gewesen, wäre es nicht um den Vertreter der AfD im Vhs-Beirat gegangen.

Geschäftsordnung muss angepasst werden

Das Problem: In der Geschäftsordnung der Stadt steht, dass jede im Stadtrat vertretene Gruppierung – und zwar wirklich jede – einen Vertreter in den Vhs-Beirat entsendet. In der Vhs-Satzung steht etwas anders: Die sieht die Entsendung von Stadträten nur aus Fraktionen und Ausschussgemeinschaften vor.

Grünen-Stadträtin Susanne Günther war das aufgefallen, Vhs-Vorsitzender Jürgen Maguhn schlug am Donnerstag in der Mitgliederversammlung vor, die Satzung der Geschäftsordnung anzupassen. Die Folge: Neben einem Vertreter der Linken und der FDP säße auch AfD-Stadtrat Richard Paukner im Beirat.

Dagegen rührte sich Widerstand: Günther betonte, eine rückwirkende Satzungsänderung sei gar nicht möglich, und es gebe auch keine Not, die Satzung zu ändern. Zudem würde die bisherige Regelung bedeuten, dass Linke, FDP und AfD, die insgesamt vier Stadträte stellten, drei Sitze im Beirat hätten, die FSM mit elf Stadträten aber nur einen. Das sei nicht verhältnismäßig. Zudem sei es einfacher, die Geschäftsordnung der Stadt zu ändern.

Bönig sieht bei AfD keine positive Haltung zur Vhs

Eva Bönig, 2. Bürgermeisterin der Stadt, unterstützte Günther: Sie erwarte von einem Beiratsmitglied, dass es in seinem Parteiprogramm eine positive Haltung zur Vhs offenbare – bei der AfD könne sie das nicht finden. Im Gegenteil: Da werde politische Bildung negativ bewertet.

Die Mehrheit sah das anders: Maguhn betonte, die Besetzung des Beirats solle ja gar nicht Mehrheitsverhältnisse im Stadtrat abbilden. Beiratsvorsitzender Hubert Hierl (CSU) sagte, er könne das meiste von dem, was Paukner im OB-Wahlkampf so verfasst und gesagt habe, unterschreiben und zweifle nicht an dessen demokratischem Verständnis.

Monika Riesch, die Stellvertreterin des OB im Beirat, sagte, das sei eben „gelebte Demokratie“, auch mal mit jemandem in einem Gremium zu sitzen, „mit dem man nicht so zurechtkommt“.

Am Ende wurde geheim abgestimmt: Von 33 Stimmen sprachen sich 25 für eine Satzungsänderung aus, sieben waren dagegen, es gab eine Enthaltung. Damit war auch die für eine Satzungsänderung notwendige Zwei-Drittel-Mehrheit erreicht – FDP, Linke und AfD dürfen weiterhin je einen Vertreter in den Vhs-Beirat entsenden.

Corona-Zeit bisher „ein Fiasko“

Zuvor hatten Jürgen Maguhn und Vhs-Geschäftsführer Oliver Dorn das Jahr 2019 und die Monate seit Beginn der Corona-Krise Revue passieren lassen. Bei den Veranstaltungszahlen habe man einen Rückgang auf 1515 zu verzeichnen, bei den Teilnehmerzahlen ein stärkeres Minus von 22.417 im Jahr 2018 auf 16.649 in 2019. In puncto Finanzen musste die Einrichtung in 2019 ein Minus von 77.000 Euro hinnehmen, was die Betriebsmittelreserve auf 92.000 Euro schrumpfen ließ.

Trotzdem seien es diese Reserven, die die Volkshochschule über die Monate des Lockdowns seit dem 16. März hinweg gerettet hätten, so Dorn. Auch wenn die Corona-Zeit bisher „ein Fiasko“ für den Verein gewesen sei (wir haben mehrfach berichtet), sei man jetzt guter Dinge, dass es aufwärtsgehe. Auch wegen der in Aussicht gestellten 90 000 Euro aus dem Vhs-Rettungsschirm („Mit diesem Betrag hätte ich nicht gerechnet“) und der Zusicherung von Bönig, die Stadt Freising werde die Vhs nicht im Stich lassen und sie nicht der Insolvenz überlassen.

Das Landkreiswetter

Auch interessant

Mehr zum Thema

Kommentare