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Gedämpft optimistisch sind nach den neuen Erkenntnissen die Sprecher der BI Innenstadtkonzeption: Katharina Capric, Franziska Knoll, Dieter Hillenbrand und Heike Pohla.

Bürgerinitiative Innenstadtsanierung

„Wir sind noch nicht am Ziel“

Gedämpfter Optimismus bei der „Bürgerinitiative Innenstadtsanierung“. Zwar wird die von OB Tobias Eschenbacher in Aussicht gestellte Reduzierung der Anliegerbeiträge von 70 auf 45 Prozent (wir berichteten) begrüßt. Aber: „Wir sind noch nicht am Ziel“ betonte gestern Sprecher Dieter Hillenbrand. Denn eigentlich sollte nach Ansicht der BI die „Luxussanierung“ der City komplett aus dem Stadtsäckel bezahlt werden und nicht von Anliegern.

Gedämpfter Optimismus bei der „Bürgerinitiative Innenstadtsanierung“. Zwar wird die von OB Tobias Eschenbacher in Aussicht gestellte Reduzierung der Anliegerbeiträge von 70 auf 45 Prozent (wir berichteten) begrüßt. Aber: „Wir sind noch nicht am Ziel“ betonte gestern Sprecher Dieter Hillenbrand. Denn eigentlich sollte nach Ansicht der BI die „Luxussanierung“ der City komplett aus dem Stadtsäckel bezahlt werden und nicht von Anliegern. Die BI werde sich jetzt also keineswegs auflösen, sondern man wolle „dranbleiben“, sagte Hillenbrand.

Und wenn man schon mitzahlen müsse, wolle man zumindest die künftigen Kostenabrechnungen überprüfen: „Wir wollen schon sehen, was die Stadt wie abrechnet“. Nach der frohen Botschaft der Beitragsreduzierung hat sich die BI-Spitze – alles Anlieger in der Innenstadt – am Dienstagabend getroffen. Die Stimmungslage: ambivalent. Zum einen sei man schon „sehr zufrieden“ mit dem geringeren Satz. „Die Existenzängste könnten vom Tisch sein“, so Hillenbrand. Aber: Noch sei das Ganze nicht umgesetzt, und Stadtdirektor Gerhard Koch vertrete – im Gegensatz zu Oberbrügermeister Tobias Eschenbacher – eine harte Linie, wenn es darum gehe, die Anlieger zur Kasse zu bitten. So sollten die Innenstädter etwa die neuen, schicken LED-Leuchten mitbezahlen, während das OB Eschenbacher nicht so konsequent vertrete. Was die Anlieger generell stört, ist der Charakter des großen Sanierungsprojekts Innenstadt.

 Das Vorhaben entspreche so gar nicht dem, was der Gesetzgeber im Kern mit einer Straßenausbaubeitragssatzung abdecken wolle: grundlegende Erschließungskosten. Hillenbrand: „Es ist ja einzusehen, dass die Bauherren in einem Neubaugebiet die Siedlungsstraße bezahlen müssen oder dass Anlieger zur Kasse gebeten, wenn ihre Straße marode ist“. Aber die Freisinger Innenstadt sei nicht irgendeine Siedung, sondern werde von allen frequentiert. Einen Nutzen vom „Jahrhundertprojekt Innenstadtsanierung“ hätten vor allem die Geschäftsinhaber. Und daher müsste die Innenstadtsanierung nach dem Vorbild Landshuts komplett aus dem Stadtsäckel bezahlt werden

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