Asamsanierung, Westtangente und Co.

Freisings Grüne warnen vor zu hoher Verschuldung

Freising – Die Asamsanierung, die Innenstadtkonzeption, der Neubau von Schulen, die Westtangente: Die großen finanziellen Herausforderungen, die in den nächsten Jahren auf die Stadt Freising zukommen werden, beobachtet der Ortsverband der Grünen mit Sorge.

Fraktionssprecher Sebastian Habermeyer warnte beim jüngsten Treffen des Ortsverbandes vor Schulden, die ins Unendliche steigen könnten, sollten die Zuschüsse für die Großprojekte nicht im erwarteten Rahmen ausfallen. „Die große Kunst wird es sein, dass wir ohne sozialen Kahlschlag auskommen.“ 

Keine allzu großen Schuhe solle man sich anziehen, sondern lieber in kleinen Schritten vorangehen: Das wünschte sich Habermeyer in Sachen städtischer Entwicklung. Erste Sanierungsmaßnahmen am Rückgebäude des Asamkomplexes seien bereits angelaufen. Doch wie es bei der Sanierung des Hauptgebäudes weitergehen wird, darüber könne derzeit noch niemand sichere Auskünfte geben. Zwar gebe es mündliche Zusagen von Seiten der Regierung von Oberbayern, die auf hohe Zuschüsse hoffen lassen – sicher sei dies jedoch alles nicht, so der Fraktionssprecher. Umweltreferent Manfred Drobny merkte an: „Wenn es kein Gewerbesteuerwunder geben wird, dann werden wohl viele Dinge geschoben werden müssen.“ So viel konnten die Anwesenden auch verkünden: Mit dem vom Stadtrat favorisierten Verkauf eines Grundstücks auf der grünen Wiese an den Clemensängern an ein großes Industrieunternehmen habe man Probleme. „Auf einen Schlag verkaufen?“ – mit dieser Vorgehensweise seien die Grünen nicht einverstanden, betonte Habermeyer. 

Prioritäten setzen sollte man zukünftig mittels einer „Grünen-Prioritätenliste“, regte Jutta Radojkovic an. Ganz oben stehe dabei auch die Sanierung der Unterführung nach Lerchenfeld. „Das ist ein Projekt, für das wir uns ganz stark engagieren“, sagte Habermeyer. Und auch bei der derzeit im Stadtrat geführten Diskussion, die freiwilligen Leistungen oder Standards zu überprüfen, wolle man „ein Wörtchen mitreden“. Dass dabei auch die Gebühren städtischer Einrichtungen auf den Prüfstand kommen sollen, befürworte man ebenfalls nicht. Wie über eine Erhöhung der Deckungsbeiträge in Sachen Kinderbetreuung gedacht werde, machte Habermeyer anschaulich deutlich: „Wir Grüne werden uns da mit Händen und Füßen wehren.“ Ob man denn nicht das Modell, wie es in Nordrhein-Westfalen üblich sei, auch in Freising anregen könne, warf Veronika Hannus ein. Dort werde bei der Erhebung der Kindertagesstättengebühr nämlich das Einkommen der Eltern mit berücksichtigt.

Maria Martin

Rubriklistenbild: © dpa

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