Stimmen zum Mitgliedervotum der SPD 

GroKo-Stimmen aus dem Landkreis: „Opposition ist kein Jungbrunnen“

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66 Prozent der SPD-Mitglieder zeigten auf Bundesebene deutlich, wohin der Kurs der Sozialdemokraten gehen soll: in Richtung Große Koalition. Im Landkreis ist man sich größtenteils einig, dass das Ergebnis des Votums gut ist – doch der Landtagskandidat der Genossen ist nicht vollends überzeugt.

Landkreis – „Die besonnenen Kräfte haben in der SPD noch die Oberhand“, freute sich MdB Erich Irlstorfer (CSU) am Sonntag über das Ergebnis des Mitgliedervotums der Sozialdemokraten. „Ich denke, dass das jetzt überfällig war.“ Jetzt könne man an die Arbeit gehen – und das soll auch schnell der Fall sein, erklärte Irlstorfer. „All die Dinge, die man in den Verhandlungen festgelegt hat, müssen jetzt umgesetzt werden.“ Das Ergebnis sei in der Deutlichkeit nicht zu erwarten gewesen, sagte das Bundestagsmitglied – „aber ich habe es für die SPD gehofft“.

MdL Florian Herrmann (CSU) begrüßt das Ergebnis: „Man hat jetzt die Chance, den sehr guten Koalitionsvertrag umzusetzen.“ Er habe immer gedacht, dass die vernünftige SPD-Basis zustimmen werde. Dass sich die Partei in der Opposition „erneuern“ könnte, wie von einigen an der Basis gefordert – da winkt Herrmann ab: „Eine Opposition ist kein Jungbrunnen.“ Entscheidend sei für eine Partei vielmehr, welche Ergebnisse man für das Land liefert – denn daran werde man gemessen.

Ähnlich sieht das der Unions-Ortsvorsitzende in Freising, Jürgen Mieskes. Er will aber noch abwarten: „Die Arbeit der Regierung wird zeigen, ob man zufrieden sein kann.“ Nach dem Schlingerkurs von Martin Schulz, der sich erst gegen eine GroKo ausgesprochen hatte, dann aber doch Verhandlungen zustimmte, prophezeit er allerdings schwierige Zeiten für die Sozialdemokraten: „Die typischen SPD-Wähler werden sich bei der nächsten Wahl genau überlegen, wo sie ihr Kreuzchen machen.“

SPD-Kreisvorsitzender Peter Warlimont ist zunächst einfach froh, „dass die Hängepartie vorbei ist“. Man habe jetzt klare Verhältnisse – und: „Ich bin zufrieden, dass es zu einer Großen Koalition kommt.“ Er ist, wie Herrmann, der Meinung, dass man nicht in die Opposition muss, um die Zustimmung in der Bevölkerung wiederzuerlangen: „Das hängt nicht vom Rahmen ab. Eher davon, ob man es will oder nicht.“ Heißt auch: Eine SPD in der Regierung müsse klare Antworten finden, den Bürgern auch unabhängig von der Union Möglichkeiten aufzeigen. Nur dann könne man das Profil der Partei wieder schärfen. Unter dem Strich werde es wichtig, „inhaltliche Duftmarken zu setzen“.

Landtagskandidat und Freisings Stadtverbandsvorsitzender, Markus Grill, sieht die GroKo „immer noch kritisch“. Aber: „Die Mitglieder haben eindeutig entschieden. Und jetzt ist es unsere Aufgabe als SPD, das Beste daraus zu machen.“ Nach Medienberichten wollen die Sozialdemokraten nach zwei Jahren überprüfen, wie die Koalition gelaufen ist – ein Zeichen, dass es dann auch schon wieder vorbei sein könnte, wie Grill erklärt.

Die Erneuerung der SPD muss jetzt auch zwingend in einer Großen Koalition funktionieren, sagt Grill. „Ansonsten haben wir langfristig ein Problem.“ Man müsse jetzt auch im Hinblick auf die anstehenden Landtags- und Bezirkstagswahlen zeigen, wofür die Partei steht – „um im Herbst ein ordentliches Ergebnis einzufahren“.

MdB Johannes Huber (AfD) war am Sonntag für eine Stellungnahme nicht zu erreichen.

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