Finanzausschuss

Haushaltsberatungen in Moosburg: Die Ausgaben steigen

Moosburg - Der Verwaltungshaushalt für 2017 ist am Montag im Moosburger Finanzausschuss vorgestellt worden. Gleich mehrere Räte monierten eine deutliche Erhöhung der Ausgaben.

Mehr als drei Stunden lang erläuterte Moosburgs Kämmerer Hans Walther den Stadträten im Finanzausschuss den Haushaltsentwurf für 2017. Allerdings beschränkte man sich in der Sitzung am Montagabend erst einmal darauf, den Verwaltungshaushalt im insgesamt 460 Seiten starke Zahlenwerk detailliert darzustellen. In einer Folgesitzung am Donnerstag wird sich dann alles um den Vermögenshaushalt und den Stellenplan drehen, bevor das Zahlenwerk dem Stadtrat zur Verabschiedung vorgelegt wird.

Bürgermeisterin Anita Meinelt

Walther verwies auf zahlreiche Vorberatungen, die bereits vor Monaten ihren Anfang genommen hatten. Das Gesamtvolumen des Haushalts ist mit 45,3 Millionen Euro veranschlagt. Der Verwaltungshaushalt für das kommende Jahr ist mit 38 Millionen Euro kalkuliert, wobei eine Zuführung zum Vermögenshaushalt in Höhe von zwei Millionen Euro möglich sein wird. Zum Vergleich: 2015 mussten noch zwei Millionen vom Vermögens- in den Verwaltungshaushalt gepumpt werden.

Die Umlagekraft wird laut Walther von 18,8 Millionen (2016) auf 15,4 Millionen Euro (2017) sinken, die Kreisumlage von 9,2 auf 7,7 Millionen Euro. Beim Kreditbedarf errechnete der Kämmerer für 2017 einen Bedarf von 2,9 Millionen Euro. 2016 waren 9,8 Millionen Euro eingestellt worden, die – so wurden die Ausschussmitglieder informiert – im Vorjahr jedoch nicht zur Gänze ausgeschöpft wurden. Maßnahmen, die 2016 nicht abgeschlossen werden konnten, etwa die Erschließung des Baugebiets „Amperauen“ oder das Obdachlosenheim – würden ins nächste Jahr mitgenommen, wie Bürgermeisterin Anita Meinelt betonte.

„Eine deutliche Erhöhung der Ausgaben“: Mit dieser Feststellung kennzeichnete Stadtrat Andreas Müller (CSU) gleich zu Beginn der Mammutsitzung den Haushalt des nächsten Jahres – seien es Personalkosten (zusätzliche Stellen sind für nächstes Jahr geplant), der Bedarf für die Kinder-Tageseinrichtungen, für die Feuerwehren oder der Sachbedarf für die EDV Ausstattung der kommunalen Einrichtungen. „Eine brutale Mehrung“ nannte 2. Bürgermeister Josef Dollinger (FW) die veranschlagten EDV-Kosten. Von 113 000 Euro kletterten die kalkulierten Ausgaben in dem Bereich auf 215 000 (Ansatz für 2017).

Stadtrat Johannes Becher

Für die Freiwillige Feuerwehr Moosburg wurden für 2017 Ausgaben in Höhe von rund 422 000 Euro berechnet. Darin enthalten ist auch ein Feuerwehrbedarfsplan, für den allein schon 10 000 veranschlagt wurden. „So etwas ist mittlerweile Standard in vielen Kommunen“, erklärte Meinelt.

Johannes Becher (Grüne) lenkte den Blick auf die Dringlichkeit, an allen kommunalen Gebäuden „Unterhaltskosten zu begrenzen und Einnahmen zu generieren“. Besonders krass sei die Differenz von Einnahmen und Ausgaben am Beispiel Schäfflerhalle zu erkennen. Einnahmen von rund 34 000 stünden Ausgaben von 139 000 Euro gegenüber, stellte Becher fest. Dass die Schäfflerhalle keine kostendeckende Einrichtung sei, sondern ein reiner Zuschussbetrieb, sei bekannt, entgegnete Meinelt. Denn die vielen Vereine, die die Halle nützten, könnten einen regulären Mietpreis doch gar nicht aufbringen. „Ist ja auch nicht sinnvoll“, sagte die Bürgermeisterin. „Müssten sie das berappen, so hätten wir ganz sicher Zuschussanträge auf dem Tisch.“

Dass in manchen Haushaltsposten „quer durch das Gemüsebeet“ gefahren werde, fand Martin Pschorr (SPD). 10 000 Euro seien etwa für Beratungsleistung im Zusammenhang mit der Innenstadtentwicklung in den Haushaltsentwurf gestellt. „Das müsste konkreter beleuchtet werden.“

Maria Martin

Rubriklistenbild: © dpa

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