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Streit ums Hennenfeld geht weiter

Rudelzhausen - Das Ringen um die Einbeziehungssatzung „Hennenfeld II“ geht in die nächste Runde: Obwohl die Rechtsaufsicht des Freisinger Landratsamts den Satzungsbeschluss mittlerweile beanstandet hat, halten die Rudelzhausener Gemeinderäte weiter an ihm fest.

Worum es bei der Geschichte geht? Um ein Grundstück am westlichen Ortsrand von Tegernbach. Damit dort - im Außenbereich - zwei Wohnhäuser errichtet werden können, hat der Gemeinderat im August eine Einbeziehungssatzung verabschiedet und damit das Grundstück dem Innenbereich der Ortschaft zugeordnet. So weit, so gut. Im September hatte jedoch das Landratsamt erklärt, dass in dem Bereich eine städtebauliche Entwicklung nicht sinnvoll sei. Die Behörde riet der Gemeinde, die Einbeziehungssatzung aufzuheben, da die Gemeinde sonst rechtsaufsichtlich beanstandet werden könne. Genau das ist nun Anfang Januar passiert.

„Wir haben jetzt also drei Möglichkeiten“, sagte Bürgermeister Konrad Schickaneder: 1. Man hebt die Satzung auf. 2. Der Gemeinderat hebt die Satzung nicht auf und wartet ab, bis das Landratsamt dies tut, um danach eventuell dagegen zu klagen. 3. Man zieht wegen des Beanstandungsbescheids gleich vor das Verwaltungsgericht. „Klagen könnte man ja gerne probieren. Aber das werden die Finanzen der Gemeinde wohl nicht zulassen“, betonte Alois Rank und plädierte daher für den zweiten Weg. Variante 1 schied dagegen aus, weil es laut Hans Teibl „ein Schmarrn wäre, auf halber Strecke umzukehren“.

Das Fazit: Die Gemeinderäte wählten die zweite Möglichkeit, lehnten es einstimmig ab, die Satzung aufzuheben. Nun ist also wieder das Landratsamt am Zug. Sollte die Behörde jetzt den Bescheid aufheben, steht Rudelzhausen abermals vor der Frage: Klagen oder nicht klagen? „Wir werden auf alle Fälle beim Bayerischen Gemeindetag anfragen“, sagt Schickaneder. „Mal schauen, was sie dazu sagen.“

Michael Leitner

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