Überraschend gestorben: Franz Josef Müller

Nach dem Tod von Franz Josef Müller (CSU)

Hohenkammer: Bürgermeisterwahl wird verschoben

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Nach dem Tod von Franz Josef Müller (54), Kandidat der CSU, wird die Bürgermeisterwahl dort verschoben.

Hohenkammer –  Vor wenigen Tagen ist Franz Josef Müller, Bürgermeisterkandidat der CSU, überraschend gestorben. Alle politischen Gruppierungen hatten daraufhin den Wahlkampf gestoppt. Jetzt steht offiziell fest: Die Bürgermeisterwahl wird verschoben. 

Stimmzettel werden nicht geändert

Die Bürgermeisterwahl in Hohenkammer wird definitiv verschoben.  Das Landratsamt als Rechtsaufsichtsbehörde hat diesen Schritt, der bereits von Anfang an ins Auge gefasst wurde, beschlossen. Die weiteren Details erklärt Pressesprecher Robert Stangl: „Die Stimmzettel für die Gemeinderats- und Kreistagswahl werden nicht geändert, weil die Wahlvorschläge bereits zugelassen wurden.“ Nach dem Gemeinde- und Landkreiswahlgesetz bleibe ein Kandidat nämlich auf dem Stimmzettel stehen, „wenn er innerhalb von 40 Tagen vor dem Wahltag stirbt“. Stangl: „Dieser Kandidat ist zwar nicht mehr selbst wählbar, für ihn abgegebene Stimmen werden aber für die Liste gewertet, für die er aufgestellt war. Sie kommen dann den anderen Kandidaten der Liste entsprechend ihrer Rangfolge zugute.“ Die Wahl des ersten Bürgermeisters sei hingegen „eine reine Persönlichkeitswahl, bei der die Wählerstimmen beim Tod eines Kandidaten nicht für eine Liste gewertet werden können“. Der Wahlausschuss der Gemeinde Hohenkammer wird daher feststellen, dass die Bürgermeisterwahl am 15. März 2020 nicht stattfinden kann, weil ein Bewerber nach der Zulassung der Wahlvorschläge verstorben und damit nicht mehr wählbar ist.

Nachholwahl innerhalb von drei Monaten

Es werde daher eine Nachholwahl durchgeführt, die innerhalb von drei Monaten nach dem 15. März stattfinden soll, heißt es aus der Behörde: „Die Kommunalaufsicht im Landratsamt setzt als zuständige Rechtsaufsichtsbehörde den Wahltermin fest.“ Wie sieht es nun in der Interimszeit bis zur Neuwahl des Hohenkammerer Bürgermeisters aus? Dazu Robert Stangl: „Die Amtszeit des bisherigen 1.  Bürgermeisters endet am 30. April. Bei der ersten Sitzung des neuen Gemeinderats, die normalerweise bis Mitte Mai stattfindet, wird der 2. Bürgermeister bestimmt. Dieser führt dann die Geschäfte, bis das Ergebnis der Nachholwahl feststeht. Die Amtszeit des neu gewählten Bürgermeisters beginnt dann am Tag nach der Feststellung des Wahlergebnisses der Nachholwahl und endet gleichzeitig mit der Amtszeit des neuen Gemeinderats.“ 

Landratsamt ernennt Beauftragter

Für die Zeit zwischen Ende der Amtszeit des alten Gemeinderats und der konstituierenden Sitzung des neuen Gemeinderats wird die Kommunalaufsicht im Landratsamt Freising ein Gemeinderatsmitglied mit der Wahrnehmung der Geschäfte des 1. Bürgermeisters beauftragen. „Der oder die Beauftragte hat sich auf laufende und unaufschiebbare Geschäfte zu beschränken und vor allem zur konstituierenden Sitzung des Gemeinderats zu laden.“

Video: Welche Aufgaben hat der Bürgermeister? 

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