Die Größen der Politik sind unübersehbar an der zentralen Kreuzung von Hohenkammer mit der Abzweigung zur Autobahn nach Allershausen.
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Die Größen der Politik sind unübersehbar an der zentralen Kreuzung von Hohenkammer mit der Abzweigung zur Autobahn nach Allershausen.

Selbstkontrolle fruchtet nicht

Kritik an Plakat-Wildwuchs: Gemeinde Hohenkammer will ausufernde Wahlwerbung künftig verhindern

Viel zu viele Wahlplakate haben die Parteien offenbar in Hohenkammer angebracht. Künftig soll sich das ändern. Der Nachbar macht‘s vor.

Hohenkammer – Der Wahlkampf ist unübersehbar in der Gemeinde Hohenkammer, denn teilweise wurde plakatiert, was das Zeug hält. Dieses Thema sprach nun FDP-Rätin Susanne Hartmann im Gemeinderat an – verbunden mit der Bitte, dass sich in Zukunft alle an die besprochenen Regeln halten sollten. Für künftige Wahlen will die Gemeinde von den Nachbarn lernen.

In einer internen Mail der Gemeindeverwaltung an die politischen Gruppierungen aus dem Ort war gebeten worden, keine Plakate an den Laternen aufzustellen. Das wiederum kam bei landkreisweit aktiven Plakatierungstruppen nicht an oder wurde ignoriert. „Nur die CSU und die FDP haben sich an die Regeln gehalten“, sagte die FDP-Vertreterin Hartmann enttäuscht. Sie kritisierte Parteien wie AfD, ÖDP, die Basis, Freie Wähler oder SPD.

Viele Ortsverbände halten sich nicht an die eigenen Regeln

Gemeinde-Geschäftsführer Marco Unruh erklärte, dass die Gemeinde mittlerweile alle in der Höhe an Laternen befestigten Plakate entfernt habe. Bei der Beseitigung der am Boden stehenden Wahlwerbung könne die Verwaltung auch wegen Urlaubszeit den Aufwand nicht leisten. „Wir sind zeitweise ein Ein-Mann-Betrieb“, gab Unruh zu bedenken.

Ein Problem in Hohenkammer ist, dass man sich bislang selbst die Regeln gab – in dem Vertrauen, dass sich alle daran halten würden. Eine konkrete Verordnung über die Plakatierung existiert nicht. Nach der Bundestagswahl will sich der Gemeinderat grundlegend die Karten legen bezüglich einer solchen Satzung. Bei der Bürgermeisterwahl im vergangenen Jahr stellte die Gemeinde erstmals in den Ortsteilen Bauzäune auf, damit sich die Kandidaten dort gemeinsam präsentieren konnten.

Bürgermeister Mario Berti sagte, dass man von diesem ersten Versuch die Plakatwände ausbauen und verbreitern könne. Er blickte in diesem Zusammenhang auch in die Nachbarschaft, wo die organisierte Wahlwerbung gut funktioniere.

Auch eine Sonderregel wäre möglich

Berti nannte die Holzwände in Allershausen, die ausreichend Platz für die Plakate bieten würden. Bezüglich der theoretisch möglichen Anzahl plakatierender Gruppierungen gebe es die Sonderregel, dass bei voll besetzten Wänden im direkten Umkreis Plakatständer aufgestellt werden können. Für die Bundestagswahl 2021 ist der Zug bereits abgefahren. Nach den Wahlen hat der Gemeinderat dann einige Fragen zu klären, wie man mit klaren Verordnungen künftig für Ordnung sorgen kann. (Nico Bauer)

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