Über den Videokonferenzdienst Zoom tauschen sich derzeit zahlreiche Mitarbeiter in Firmen aus. Der Gemeinderat Hohenkammer bezweifelt, dass virtuelle Treffen für den Gemeinderat sinnvoll seien.
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Über den Videokonferenzdienst Zoom tauschen sich derzeit zahlreiche Mitarbeiter in Firmen aus. Der Gemeinderat Hohenkammer bezweifelt, dass virtuelle Treffen für den Gemeinderat sinnvoll seien.

Antrag der FDP

In Hohenkammer wird es keine digitalen Sitzungen geben

  • vonNico Bauer
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Die digitale Sitzung des Gemeinderats wäre rechtlich möglich, aber in Hohenkammer wird das so schnell nicht kommen. Ein entsprechender Antrag von Susanne Hartmann wurde mit 3:15 Stimmen abgelehnt.

Hohenkammer - Susanne Hartmann hatte beantragt, dass die technischen Voraussetzungen für hybride Sitzungen geschaffen werden und die Verwaltung die Details für den konkreten Ablauf einer virtuellen Gemeinderatssitzung abklären solle.

Die Gemeinderätin wies darauf hin, dass der bayerische Landtag die rechtlichen Möglichkeiten geschaffen habe und den Gemeinderäten so freigestellt werden könne, ob sie in die Sitzungen kommen oder sich von zu Hause zuschalten wollen. „Die Verwaltung kann so dafür sorgen, dass Kontakte reduziert werden können“, sagte Susanne Hartmann. Sie deutete an, dass diese Option sinnvoll sei und angesichts der immer stärker kommenden Virusmutation durchaus Sinn mache.

Umzug in die gut gelüftete Mehrzweckhalle Hohenkammer ausreichend

Bürgermeister Mario Berti („Ich komme gerne in die Sitzung“) lehnte den Antrag ganz klar ab. Er verwies darauf, dass die Liveübertragung von Sitzungen einen großen Arbeitsaufwand darstellen würde und das auch mit einigen Kosten verbunden sei. Für Berti ist der Umzug des Gemeinderats vom Sitzungssaal des Rathauses in die Mehrzweckhalle eine gute Lösung: „Wir haben hier einen großen und gut gelüfteten Raum, in dem wir alle Abstände gut einhalten und die rechtlichen Bedingungen erfüllen können.“ Er sehe keine Notwendigkeit für hybride Sitzungen mit zugeschalteten Gemeinderatsmitgliedern, „denn ich schätze auch den Blickkontakt in der Diskussion“.

ILE Ampertal und andere Gremien treffen sich bereits online zu den Sitzungen

Susanne Hartmann überzeugte das nicht: „Hier werden Äpfel mit Oliven verglichen und der Bürgermeister hat doch auch seine digitalen Sitzungen in der ILE Ampertal oder anderen Gremien.“

Im Gemeinderat stieß der Antrag von Susanne Hartmann auf wenig Begeisterung. „Ich bin hier so etwas wie der Alterspräsident und ich fühle mich sicher“, sagte Ernst Kauer. Im Alltag habe er andere Situationen, in denen die Gefahr einer Corona-Infektion größer sei. Die Ausarbeitung eines Konzeptes und die Schaffung der technischen Möglichkeiten für eine teilweise digitale Sitzung bedeutete Aufwand und Kosten. Kauer sah den Bedarf nicht: „Wenn einer von uns krank ist, dann ist er krank. Das war doch schon immer so.“

Gemeinderäte sehen Fehler ein und geloben Besserung in Sachen Abstand

Die Gemeinderäte gestanden sich in der Debatte aber auch eigene Fehler ein und gelobten Besserung. In der Vergangenheit stand man öfters mal in einer dichten Traube vor der Stellwand mit den Bauanträgen. „Wenn wir so ohne Abstand zusammenstanden, da höre ich die Viren schon lachen“, witzelte Ernst Kauer. „Wir waren kein gutes Beispiel.“ In der Sitzung am Dienstagabend wurden für die personelle Entzerrung schon einmal zwei Wände aufgestellt und Bürgermeister Mario Berti bot bei Bedarf an, auch noch eine dritte Wand mit den behandelten Plänen aufzustellen. Alexander Stampfl lehnte die hybride Gemeinderatssitzung auch ab und erklärte, dass neben den Kosten für die Gemeinde noch das Problem bestehe, dass sich Gemeinderäte in der Diskussion gegenseitig anschauen müssten.

Damit deutete er an, dass eine Kamera auf einem Stativ vor dem Bürgermeister nicht ausreichen würde. Dem hielt Alois Hummel entgegen, „dass somit die Gemeinderäte ausgegrenzt werden, die das Risiko des Präsenzbesuchs scheuen“.

Letztlich stimmten nur drei Mitglieder für den Antrag von Susanne Hartmann, und alles bleibt wie gehabt. Der Gemeinderat wird wohl noch länger seine Sitzungen in der Mehrzweckhalle abhalten. Da im beschaulichen Hohenkammer nur ganz vereinzelt Bürger die Sitzungen besuchen, ist man weit entfernt von sogenannten Superspreader-Events…

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