Flächennutzungsplanänderung Kranzberg

FWG: „Geheimniskrämerei“

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Wird mein Acker Bauland? Wo kann man nachverdichten? Wo ist Gewerbe denkbar? Ein Flächennutzungsplan beantwortet viele Fragen. In Kranzberg geschieht das aber im Geheimen. Manche Gemeinderäte sind sauer.

Kranzberg – Es war der August 2016, als der Kranzberger Gemeinderat zum letzten Mal öffentlich über die Änderung des Flächennutzungsplans (FNP) beriet. Ansonsten lief seit dem (nichtöffentlich) gefassten Beschluss im April 2015, das Mammutprojekt anzupacken, das Verfahren ohne Beteiligung der Bürger ab. Dabei ist die Beteiligung der Öffentlichkeit geregelt, das Baugesetzbuch legt Mindeststandards fest. Und das ist gut so, schließlich gibt der FNP langfristig vor, was mit welchen Grundstücken geschehen kann (und was nicht).

Wie nun vier Gemeinderätinnen aus Kranzberg festgestellt haben, wird der Entwurf des Flächennutzungsplans „hinter verschlossenen Türen, entweder in nichtöffentlichen Gemeinderatssitzungen oder in Klausuren beraten und behandelt“, wie das Quartett schreibt. Deshalb haben Ursula Enghofer, Sonja Kieslinger, Monika Mühl und Silvia Tüllmann jetzt an Bürgermeister Hermann Hammerl den schriftlichen Antrag gestellt, künftig Themen, die den FNP betreffen, in öffentlichen Gemeinderatssitzungen zu behandeln und das Verfahren unter Beteiligung der Öffentlichkeit fortzuführen.

Zwar seien die Träger öffentlicher Belange bereits in das Verfahren eingebunden worden, „den Bürgerinnen und Bürgern unserer Gemeinde sind die Inhalte der geplanten Änderungen bisher jedoch unbekannt“, ärgert sich das FWG-Quartett.

Misstrauenmacht sich breit

Nun soll am 26. September abermals eine Klausur – also eine Beratung ohne Beteiligung der Bürger – stattfinden, was die vier Gemeinderätinnen zu ihrem Antrag bewegt hat. Und: „Von weiten Teilen der Bevölkerung wird diese Vorgehensweise mittlerweile als Geheimniskrämerei empfunden.“ Weiter: „Misstrauensäußerungen gegenüber Gemeinderat und Verwaltung sind zu hören.“

So etwas wollen aber Enghofer, Kieslinger, Mühl und Tüllmann nicht mehr hören, wollen, dass dem Abhilfe geschaffen wird. Deshalb haben sie nun Bürgermeister Hammerl darum gebeten, ihren Antrag am 12. September auf die Tagesordnung der Gemeinderatssitzung zu setzen. Seinen Antrag untermauert das Quartett damit, dass „bei Planungen, die private Grundstücke und Gebäude betreffen, die frühzeitige Einbindung der Eigentümer ratsam“ sei.

Durch frühzeitige Information und Beteiligung im Planungsprozess hätten die Planungen „bessere Chancen, später akzeptiert und umgesetzt zu werden“.

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