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Spielräume der Kommune aufgezeigt hat Referent Gerhard Wiens bei seinem Vortrag über den Stand der Dinge in Sachen Straßenausbaubeitragssatzung.

Infoabend der Gemeinde

Straßenausbaubeitrag in Langenbach: Experte klärt Anwohner auf

In Langenbach geht wegen einer neuen Straßenausbaubeitragssatzung die Angst um. Grundstückseigner fürchten, sie könnten über die Maßen zur Kasse gebeten werden. Das wurde am Dienstag in einer Sondersitzung des Gemeinderats deutlich.

Die Resonanz war groß, die Reihen gut besetzt. „Interesse oder Argwohn“, urteilte Hoyer. Gleichzeitig baute sie aber schon einmal vor und erklärte, dass man bei der anstehenden neuen Straßenausbaubeitragssatzung darauf achten werde, dass die Gemeinde so viel trage wie möglich.

Als Referenten konnte Hoyer mit Gerhard Wiens einen ausgewiesenen Experten auf dem Gebiet ankündigen. Wiens stand den Besuchern dann Rede und Antwort. Im Publikum hatten vor allem Anrainer der Kirchstraße und der Dorfstraße Platz genommen. Dort sind in nächster Zeit Sanierungsmaßnahmen zu erwarten. Die Sorge, viel zahlen zu müssen, ist unter den Grundstückseigentümern dort deshalb besonders groß.

Wiens zeigte in knapp eineinhalb Stunden indes die Möglichkeiten der Kommune auf, ihre Bürger beim Straßenausbau nicht übermäßig zu belasten. Es gebe sehr wohl Spielräume, stellte er klar. Etwa bei der Festlegung des gemeindlichen Eigenanteils, der von 50 bis 80 Prozent bemessen werden könne. Auch der sogenannte „beitragsfähige Aufwand“ sei für die Kommune eine Möglichkeit, die Kosten in überschaubarem Rahmen zu halten – dahingehend, dass ein normaler Ausbaustandard für Sanierungen oder Neuherstellung der Straßen zugrunde zu legen sei. Sprich: Beim Straßenausbau braucht’s keine Luxussanierung.

In Härtefällen ist sogar ein Beitragserlass möglich

Über den Kamm geschert sei bei einer Erschließung von Straßenzügen, also bei der Erstherstellung, mit 20.000 Euro und bei einer Sanierung oder Wiederherstellung mit 10.000 Euro pro Grundstück zu rechnen, erklärte Wiens. Abhängig von der Größe könne natürlich erheblich mehr fällig sein, räumte der Referent ein. Wer richtig große Grundstücke besitze, der habe aber in der Regel auch keine Probleme, die Beiträge zu zahlen. Entweder man bekomme Kredit oder man könne Teile des Grundstücks verkaufen. In Härtefällen sind laut Wiens Ratenzahlung, Stundung oder sogar ein Beitragserlass möglich.

Er zeigte sich mit dem Verlauf des Infoabends zufrieden. „Es gab Einzelfragen, die in die Tiefe gingen.“ Viel mehr sei aber nicht mehr gekommen. Ob er den Zuhörern die Sorgen habe nehmen können, wusste er nicht zu sagen. Aber die Leute hätten jetzt „sachliche Argumente in der Hand, um sich damit weiter auseinanderzusetzen“.

Alexander Fischer

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