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In Abwesenheit abgewatscht: SPD-Rat kritisiert Marzlings Bürgermeister und wird selbst aktiv

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Der Marzlinger Bürgermeister Martin Ernst (l.) und der SPD-Gemeinderat Thomas Sellmeir.
Kritik übte SPD-Gemeinderat Thomas Sellmeir (r.) an Marzlings Bürgermeister Martin Ernst. © FT

Thomas Sellmeir ist unzufrieden: In der jüngsten Sitzung nutzte der Marzlinger SPD-Rat die Chance, seine Kritik an Bürgermeister Martin Ernst zu äußern - obwohl der Rathauschef krank und somit nicht anwesend war.

Marzling – Künftig sollen in Marzling alle Satzungen auf der gemeindeeigenen Webseite veröffentlicht werden. Damit will die SPD-Fraktion für mehr Transparenz nach außen sorgen. Nach innen hagelte es allerdings in der jüngsten Gemeinderatsitzung am Donnerstag seitens der SPD Kritik. Thomas Sellmeir (SPD) nutzte den Tagesordnungspunkt „Sonstiges“, um den durch Krankheit verhinderten Bürgermeister Matin Ernst (CSU/FW) in Abwesenheit abzuwatschen.

Der Reihe nach: Die SPD brachte einen Antrag ein mit dem Beschlussvorschlag, dass die Gemeinde künftig alle Satzungen, Gebührenkalkulationen gemeindlicher Einrichtungen und auch Gebührenerhöhungen mit Begründungen auf der Gemeinde-Webseite veröffentlichen soll. Damit wolle die SPD die Marzlinger möglichst niederschwellig und transparent über aktuelle Themen informieren. Dazu würden, so steht es im Antrag, auch sämtliche den Haushalt betreffenden Themen gehören – gerade in diesen „finanziell herausfordernden Zeiten“.

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Viele Kommunen würden bereits seit Jahren solche Informationen auf den gemeindeeigenen Webseiten veröffentlichen, heißt es weiter. Zudem sei es für die bei den Sitzungen anwesenden Zuhörern eh schon schwierig, den Sachvorträgen zu folgen, da aufgrund der dem Gremium vorliegenden Beschlussvorlagen ein „Informationsgefälle“ vorliegen würde, so Sellmeier und Juliane Dorfmüller im Antrag.

Im Rathaus „brennt’s“ im Augenblick

Die Bekanntmachungen an den Anschlagtafeln, dass Satzungen eine Woche in der Gemeindeverwaltung – während der Rathaus-Öffnungszeiten – eingesehen werden können, seien für die SPD außerdem eine unnötige Informationsbarriere. Wichtig wäre es, so Sellmeier, die Bürger an Entscheidungen teilhaben zu lassen – am besten in abgespeckter und verständlicher Form. Sellmeier habe den Bürgermeister schon mehrmals darum gebeten, allerdings sei nie etwas passiert.

Die 2. Bürgermeisterin Roswitha Apold betonte, dass auf der Gemeinde-Homepage eigentlich sowieso schon sämtliche Satzungen zu finden seien. Wichtig sei für Sellmeir aber vor allem die Haushalts- und Nachtrags-Satzung, denn es ginge hier ja auch um das Geld der Bürger. Apold wollte mit dem Upload der fehlenden Satzungen bis zum Frühjahr warten, weil dann das Rathaus-Informationssystem an den Start ginge, und es aktuell in der Verwaltung arbeitstechnisch sowieso „brennen“ würde.

Sellmeir nimmt sich für Verwaltungsarbeit frei

Damit wollte sich Sellmeir aber nicht zufriedengeben. Sein Vorschlag: Er nimmt einen Tag Urlaub und helfe der Verwaltung, die jüngste Haushaltssatzung online zu bringen. Der Antrag der SPD wurde so einstimmig vom Gemeinderat auf den Weg gebracht.

SPD-Rat sauer: Ernst ignoriere Thema weg

Sellmeier stieß aber noch was ganz anderes ziemlich sauer auf. Die leidige Causa Feuerwehrhaus-Beschriftung sei nämlich nach wie vor nicht geklärt worden, obwohl dies Martin Ernst bis September versprochen habe. „Man muss dreimal, viermal, fünfmal, sechsmal nachfragen“, betonte Sellmeier – und selbst dann würde es der Bürgermeister einfach „wegignorieren“. Die Buchstaben am Feuerwehrhaus seien nach wie vor schief, jetzt würden sie nachts sogar beleuchtet werden – der SPDler habe einfach keine Lust, dass das Gebäude so bleibt, wie es ist.

Außerdem habe Martin Ernst einen festen Termin für die Bürgerversammlung anberaumt gehabt, der jetzt aufgrund der Pandemielage wieder ins Wasser gefallen sei. Das Jahr 2020 sei laut Sellmeier via Powerpoint auf der Gemeindehomepage „abgetan“ worden. „Mir passt das gar nicht“, wie Sellmeier sagte, denn der Bürger habe einfach „mehr verdient“. Dass jetzt die Infektionszahlen nach oben gehen, sei abzusehen gewesen – für eine Bürgerversammlung habe der Bürgermeister aber schließlich das ganze Jahr Zeit gehabt, es allerdings halt nicht genutzt. Apold versprach, die Kritik auszurichten.

Richard Lorenz

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