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Präsentierten die Unterschriftenlisten: (v. l.) Uwe Nelkel, Thomas Schulz und Hermann Weger im Rathaus. 

BI „Für ein lebenswertes Moosburg“

„Ablehnung ein Affront“: Unterschriften im Moosburger Rathaus über Umwege abgegeben

  • vonNico Bauer
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Die Bürgerinitiative „Für ein lebenswertes Moosburg“ wollte bei Bürgermeister Josef Dollinger Unterschriften für ein Bürgerbegehren übergeben. Doch der Rathauschef spielte nicht mit. 

Moosburg – Bei der Kommunalwahl im März kandidierte Uwe Nelkel auf der Liste der Freien Wähler, um den heutigen Bürgermeister Josef Dollinger zu unterstützen. Gefühlt ist das aber Jahre her, denn Nelkel ist längst bei den Freien Wählern ausgetreten und mit dem Ziel eines Bürgerbegehrens für eine maßvolle Bebauung zum Gegner Dollingers geworden. Bei der Unterschriftenübergabe der Bürgerinitiative „Lebenswertes Moosburg“ herrschte im Rathaus daher auch eine frostige Atmosphäre.

Nelkel hatte vergangenen Donnerstag einen Termin beim Bürgermeister, der aber nicht auf die Unterschriftenübergabe vorbereitet war. Dollinger sagte den drei Initiatoren, dass er die ihm vorgelegte Empfangsbestätigung nicht unterzeichnen werde. „Ich unterschreibe nichts, was ich nicht prüfen kann“, sagt Dollinger. Aus Uwe Nelkels Sicht war diese Ablehnung ein Affront, „denn er muss dann halt blind unterschreiben, wenn er die Unterschriften nicht zählen will“.

Die drei Initiatoren – Nelkel, Thomas Schulz und Hermann Weger – nahmen ihre Listen schließlich wieder mit und gaben sie einen Tag später bei Geschäftsleiter Josef Mühlberger ab. Auf den 198 Blättern haben sich laut BI 1677 Bürger eingetragen und damit die Grenze für ein Bürgerbegehren von rund 1250 locker überschritten, selbst wenn bei einer genauen Prüfung vereinzelt doppelte und ungültige Unterschriften dabei sein sollten. Laut Dollinger werde die Verwaltung die Zulässigkeit der Unterschriftenliste prüfen.

Unterschriftenliste soll Aufschub für einen Moosburger Bebauungsplan bringen

Die Bürgerinitiative „Für ein lebenswertes Moosburg“ hat einen ganzen Katalog von Baubestimmungen formuliert, die in einer städtischen Satzung Niederschlag finden sollen. Dabei geht es darum, außerhalb der Innenstadt nur noch höchstens die Bauweise E+2+D zu erlauben, jährlich maximal 100 Wohneinheiten zu errichten oder Grundstücke nicht mehr als zu 70 Prozent zu versiegeln. Mit der Ausnahme des Zentrums möchte die Bürgerinitiative klare Richtlinien für maßvolle Bebauung schaffen.

Uwe Nelkel betont, dass sich die Unterschriften nicht nur auf die geplante Bebauung des Rockermaier-Areals beziehen, „aber das ist der Anfang“. Mit der Liste habe man nun schon einmal rund drei Monate Aufschub für den Bebauungsplan des Rockermaier-Areals erreicht. Hier wolle die BI die Lehren aus dem derzeit in der Umsetzung befindlichen Baugebiet Amperauen ziehen. „Das dort ist abartig“, sagt Nelkel, „da ist wirklich alles versiegelt.“

Die Bürgerinitiative sieht mit der Abgabe der Unterschriften den Ball nun beim Bürgermeister und dem Stadtrat liegen. Sprecher Uwe Nelkel betont, dass man entspannt abwarten und auf eine Reaktion warten könne. Josef Dollinger und das Ratsgremium müssten eine Gesprächsbereitschaft signalisieren, sollte man einen für beide Seiten tragbaren Kompromiss suchen wollen. Bei einem Bürgerentscheid ginge es dann um den gesamten Katalog der Bürgerinitiative.

Moosburgs Bürgermeister Dollinger hat nichts mit der BI zu besprechen

Von Josef Dollinger wird Uwe Nelkel in den kommenden Tagen jedoch keinen Anruf bekommen. „Ich wüsste nicht, was wir zu besprechen haben“, sagt der Ortschef. Er warte nun die Prüfung der Verwaltung ab, und dann werde das Bürgerbegehren im Stadtrat diskutiert. „Der ist für mich das entscheidende Gremium“, sagt Dollinger, „aber so weit sind wir noch nicht.“ Dollinger konnte deshalb auch noch nicht sagen, was er bei der Beschlussfassung zu dem Bürgerbegehren im Stadtrat vorschlagen werde.

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