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Ein beliebter Schulweg führt entlang des Clariant-Parkplatzes, der nach Willen von Moosburgs Bürgermeisterin künftig von der gesamten Bevölkerung genutzt werden sollte. In den Augen einiger Kritiker führt das zu einer erhöhten Verkehrsgefährdung.

Clariant-Areal

Abstimmung im Stadtrat: Emotionale Debatte um Parkplatz am Stadtgraben

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Als „Coup“ hatte es Moosburgs Bürgermeisterin bezeichnet, dass sie von Clariant den Parkplatz am Stadtgraben anmieten konnte. Doch nicht alle sind davon begeistert. Im Stadtrat wurde nun heftig diskutiert, Anträge beschlossen, verworfen und zurückgezogen.

Moosburg – Sind die geplanten 56 Parkplätze am Stadtgraben jetzt innenstadtnah oder nicht? Sind sie ein Ersatz für die Stellplätze, die möglicherweise bei der Umgestaltung des „Plans“ wegfallen? Und soll man am Stadtgraben überhaupt öffentliche Parkplätze ausweisen? Fragen über Fragen zu einer verzwickten Materie, über die da am Montag im Stadtrat kontrovers und teilweise emotional debattiert wurde.

Da war zunächst, wie berichtet, der Antrag der Grünen. Erste Forderung: Der Stadtrat solle feststellen, dass sich die angemieteten Clariant-Flächen am Stadtgraben und auch der Parkplatz an der Ostenriederstraße „in unmittelbarer Umgebung der Innenstadt“ befinden. Fraktionssprecher Johannes Becher sagte, er wolle dies vor dem Hintergrund des anstehenden Bürgerentscheids zum „Plan“-Umbau geklärt wissen – auch wenn er die Parkplätze am Stadtgraben für ungeeignet halte. Das Ende vom Lied: Diese Forderung der Grünen wurde mit 7:15 Stimmen abgelehnt.

Gegenantrag erhält satte Mehrheit mit 19:3 Stimmen

Der von Martin Pschorr (SPD) daraufhin gestellte „Gegenantrag“, dass diese Parkplätze – sollten sie einmal ausgewiesen sein – eben keinen Ersatz für die Stellplätze am „Plan“ darstellten, bekam mit 19:3 Stimmen eine satte Mehrheit. Die beiden anderen Forderungen aus dem Antrag der Grünen sollten, so Becher, bis nach dem Bürgerentscheid vertagt werden. Erst dann sei ja klar, ob es überhaupt Ersatzparkplätze für den „Plan“ brauche. Und erst dann müsse ja auch im Fall des Falles entschieden werden, ob der Stadtgraben als Fahrradstraße ausgewiesen, ob er mit einem Tempo-20-Schild versehen oder zur Einbahnstraße gemacht werden solle, wie das die Grünen dann fordern würden. Bis dahin solle es beim Status quo bleiben, sprich: Die Fläche wird noch nicht als Parkplatz ausgewiesen.

Auch die Freien Wähler hatten – mit Blick auf den zu erwartenden und vor allem in ihren Augen die Schulkinder gefährdenden Verkehr – einen Antrag gestellt: Der Parkplatz solle für Langzeitparker reserviert sein, also für Menschen, die in der Innenstadt arbeiten oder wohnen. Dadurch würde der Verkehr reduziert, argumentierte 2. Bürgermeister Josef Dollinger, die Fläche aber trotzdem sehr sinnvoll und zum Wohle der Menschen in der Innenstadt genutzt. Weil sich Dollinger und die FW dazu bereit erklärten, diesen Antrag und die Modalitäten für eine Vergabe von Parkberechtigungen erst einmal von der Verwaltung prüfen zu lassen – was auch mit 15:7 Stimmen beschlossen wurde –, es in den kommenden Wochen also keinesfalls eine solche Regelung geben werde, zogen die Grünen ihre Anträge zur Beschilderung des Stadtgrabens vorerst zurück.

Martin Pschorr: „Eine Zauberei, die aber gänzlich misslungen ist“

Anita Meinelt hatte vor den diversen Abstimmungen betont, dass der Parkplatz am Montag voll besetzt gewesen sei. Außerdem: „Die Fläche ist ja jetzt schon ein Parkplatz.“ Würde Clariant mehr Mitarbeiter einstellen, würden diese dort parken – und das völlig zu Recht. Trotzdem: Was sie selbst als „Coup“ bezeichnet hatte, war für Pschorr „eine Zauberei, die aber gänzlich misslungen ist, Frau Bürgermeisterin“. Applaus von den zahlreichen Besuchern der Stadtratssitzung.

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