Computergrafik von Firmen-Expansion
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Die Firma ELA Container in Pfrombach (Stadt Moosburg) möchte expandieren. Doch die Pläne sind bei Anwohnern umstritten.

ELA Container möchte expandieren

Debatte um Firmen-Erweiterung in Pfrombach: Moosburg bekommt einen Bürgerentscheid

  • VonNico Bauer
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In der Debatte um die Erweiterung der Containerfirma ELA in Pfrombach wird nun die Bevölkerung befragt – per Bürgerentscheid. Ein Zwischenerfolg für die BI.

Moosburg – Jetzt wird es ernst: Moosburgs Stadtrat hat am Montag die Beschlüsse gefasst, die für einen Bürgerentscheid zur Erweiterung des Geländes der Containerfirma ELA erforderlich sind. Die Bürgerinitiative (BI) Pfrombach/Aich hat alle formellen Aufgaben erfüllt, nun soll die Bevölkerung entscheiden. Eine reine Briefwahl wurde unterdessen mehrheitlich abgelehnt.

Die BI hatte gut daran getan, viele Unterschriften für das Bürgerbegehren „Ackerland in Bauernhand“ zu sammeln. 1771 Unterschriften wurden bei der Stadt eingereicht, knapp 200 davon wurden als ungültig eingestuft. Dabei handelt es sich um Doppel- oder Dreifacheintragungen, Minderjährige oder in Moosburg nicht wahlberechtigte Personen. 1559 Unterschriften waren gültig und lagen noch immer weit über der Grenze der Mindestanzahl von 1242 Unterzeichnern (neun Prozent von 13 795 Wahlberechtigten). Auch bei der Fragestellung, den Vertretern des Bürgerbegehrens und dem Thema an sich gab es keine Beanstandungen. Damit war der Weg frei für das Bürgerbegehren.

Die offizielle Fragestellung lautet: „Sind Sie dafür, dass sämtliche kommunale Planungen gestoppt werden, die der Ausweisung des Gewerbegebiets ‚Containerbau ELA’ in Pfrombach dienen?“ Mit der einstimmigen Bestätigung des Bürgerbegehrens hatte der Stadtrat am Montag die Option, der Frage zuzustimmen. Damit hätte sich der Bürgerentscheid erledigt gehabt. Mit 10:12 Stimmen wurden die Ziele des Bürgerbegehrens jedoch abgelehnt. Erwin Weber (CSU) mahnte, „dass es für den Wirtschaftsstandort Moosburg ein ganz schlechtes Zeichen wäre, wenn wir jetzt unsere Planungen stoppen würden“. Er bekam unter anderem von Martin Pschorr (SPD) Unterstützung. Dieser verwies darauf, dass sich der Stadtrat schon sehr lange mit der Thematik beschäftigt habe „und wir haben vernünftige Beschlüsse gefasst“.

Podiumsdiskussion vorgeschlagen

Moosburgs 3. Bürgermeister Michael Stanglmaier hätte sich gerne den Bürgerentscheid erspart und der Frage zugestimmt. Der Grünen-Vertreter plädierte dafür, das Verfahren zu beschleunigen und direkt mit der Firma ELA und den Vertretern des Bürgerbegehrens eine für alle akzeptable Kompromisslösung zu suchen. Die Vertreter der BI bestätigten dem Stadtrat ihre Gesprächsbereitschaft.

Der in Aich lebende Stadtrat Manfred Tristl (CSU) sah in der Debatte die Schwierigkeit, dass nicht alle über den Sachstand informiert seien. So würden mit der geplanten Erweiterung der Containerfirma nur 24 000 Quadratmeter versiegelt, der Rest des Grundstücks bekomme als Ausgleich eine Streuobstwiese. Dazu passte dann auch der Vorschlag des Aicher Stadtrats Philipp Fincke (FDP), eine städtische Podiumsdiskussion zu organisieren. Bei einer solchen Veranstaltung könnten die Firma ELA und die Bürgerinitiative ihre Standpunkte deutlich machen.

Nach den Beschlüssen des Ratsgremiums hat die Verwaltung der Stadt nun den Auftrag, mit den Initiatoren des Bürgerbegehrens die verschiedenen Details der Durchführung eines Bürgerentscheids zu besprechen. Für diesen Prozess beantragte Michael Stanglmaier die direkte Zusendung der Briefwahlunterlagen an alle Wahlberechtigten. Dies sei gerade bei den steigenden Corona-Infektionszahlen sicher und wählerfreundlich dazu.

Bürgerbegehren per Briefwahl? Ortschef Dollinger ist dagegen

Das lehnte Bürgermeister Josef Dollinger jedoch kategorisch ab. „Eine Abstimmung in Präsenz ist hochwertiger“, sagte Dollinger und sah keinen Grund, der gegen die Öffnung von Wahllokalen spreche. Dazu erklärte der Rathaus-Geschäftsführer Josef Mühlberger, dass eine reine Briefwahl von Haus aus Mehrkosten in fünfstelliger Höhe verursachen würde. Die direkte Briefabstimmung über die ELA-Erweiterung wurde letztlich mit 9:13 Stimmen mehrheitlich abgelehnt.

Nun gilt es also für einen klassischen Wahlsonntag im Moosburger Stadtgebiet den geeigneten Termin zu finden. Dann hat der Bürger die Entscheidung über neue Gewerbeflächen in Pfrombach in der Hand.

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