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Der Moosburger Stadtrat

Überraschende Wende

Forderung nach weniger Redebeiträgen: Stadtrat will es mit Selbstdisziplin regeln

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Moosburg - Einige Stadträte ärgern sich über zu häufige Wortmeldungen ihrer Kollegen. Nun wollte die CSU die Redebeiträge per Antrag begrenzen - doch dann kam es anders.

Die Wortwahl klang drastisch: „Das Stadtrats-Image ist in Moosburg auf einem lange nicht mehr erreichten Tiefpunkt“, warnte CSU-Sprecher Erwin Weber im August. Der Meinung seiner Fraktion nach werde das Parlament in der Öffentlichkeit oft nur noch als Versammlung von Personen wahrgenommen, die „alles zerreden, aber nichts entscheiden“. Also beantragte Weber eine Änderung der Geschäftsordnung: Künftig solle jeder Rat nur noch zwei Mal pro Thema das Wort ergreifen dürfen. Diesen Montag wurde der Antrag nun im Gremium beraten.

Und die Begeisterung in den übrigen Fraktionen hielt sich in Grenzen. Gerhard Beubl (SPD) erinnerte daran, dass „Meinungsaustausch ganz wesentlich für unsere Demokratie“ sei und eine Einschränkung einer Begrenzung der eigenen Souveränität gleichkäme. Beubl: „Ich bin deshalb absolut gegen den Antrag.“ Gleichzeitig warb er für mehr Selbstdisziplin bei Wortmeldungen. „Die betreffenden Personen sollten sich selbst ins Gewissen reden.“

"Wunsch der Bevölkerung haben wir zu akzeptieren"

Den Grund für mehr Redebeiträge im Vergleich zu früheren Legislaturperioden liege laut Johannes Becher (Grüne) schlicht daran, „dass sich die Zahl der Gruppierungen von vier auf acht erhöht hat“. Dies liege in sieben von acht Fällen am Wahlergebnis. 

„Den Wunsch der Bevölkerung nach einem diskussionsfreudigen Stadtrat haben wir hier ganz einfach zu akzeptieren.“ Ohnehin gebe es ja noch die Möglichkeit, während einer laufenden Sitzung einen Antrag auf „Schluss der Debatte“ und „Ende der Rednerliste“ zu stellen. „Das hat’s früher immer wieder mal gegeben“, erinnerte Becher.

Überraschende Wende nach "positiven Signalen"

Erwin Weber, der sich parallel für einen kurzen Moment mit Bürgermeisterin Anita Meinelt ausgetauscht hatte, unterbrach daraufhin die Reihe der Wortmeldungen. „Ich hab’ mir das jetzt angehört – und das sind ja ganz positive Signale“, sagte er hinsichtlich des Rufs nach mehr Selbstdisziplin. Weber: „Ich werde daher unseren Antrag zurückziehen – und das Ganze weiter beobachten.“ Denn: „So einen zurückgezogenen Antrag kann man jederzeit wieder einbringen.“

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