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Mehr Gasse als Straße ist der Stadtgraben, in dem jede Begegnung zwischen Radfahrern und Autos zu einem Slalom-Parcours gerät. Auf der Fläche rechts soll nun nach Vorstellung der Bürgermeisterin ein innenstadtnaher Parkplatz entstehen – als Ersatz für den „Plan“

Ärger in Moosburg

Kopfschütteln über Stadtgraben-Coup: Kritik von Anwohnern und Stadträten

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Dass ein Clariant-Areal am Moosburger Stadtgraben als innenstadtnaher öffentlicher Parkplatz herhalten soll, führt bei Anwohnern und Stadträten zu Widerstand.

Moosburg – Sie hatte es lange spannend gemacht. Und als Moosburgs Bürgermeisterin Anita Meinelt Mitte Dezember dann medienwirksam zur Vertragsunterzeichnung ins Rathaus lud, präsentierte sie die Ergebnisse ihrer Verhandlungen als großen Coup: Die Stadt bekommt für 15 Jahre das Nutzungsrecht für einen Clariant-Firmenparkplatz am Stadtgraben – und schafft dort die von vielen Seiten geforderten Ersatzstellflächen, die den Wegfall bei der „Plan“-Umgestaltung kompensieren sollen.

Doch hört man sich in der Stadt um, hält sich die Begeisterung über diesen Deal stark in Grenzen. Nicht nur politische Gegenkräfte kritisieren das Vorhaben, auch aus Anwohnerkreisen formiert sich nun offenbar Widerstand. Am Dienstag trafen sich zahlreiche Anrainer, um Möglichkeiten des Protests auszuloten und einigen Stadträten ihren Unmut kundzutun. Gefürchtet wird eine massive Zunahme des Autoverkehrs in der schmalen Gasse, die ausgerechnet ein beliebter Radweg für Schüler und Besucher der Bonauer Freizeiteinrichtungen ist.

Pschorr: „unverantwortlicher und unüberlegter Schnellschuss“

Martin Pschorr (SPD), der keinen Hehl aus seiner Ablehnung der Stadtgraben-Lösung macht und bei dem Treffen dabei war, sagt: „In einen jahrzehntelang anerkannten Schulweg Verkehr reinzuziehen, ist unverantwortlich.“ Meinelts Deal sei ein unüberlegter Schnellschuss gewesen, sie habe nur rasch etwas finden wollen, das dem Bürgerentscheid den Wind aus den Segeln nehme. „Der Clariant-Parkplatz ist aber nicht innenstadtnah“, sagt Pschorr. „Dann kann ich gleich den Viehmarktplatz nehmen, da gefährde ich wenigstens keine Fußgänger und Radfahrer.“

Während die Anwohner das Vorhaben per Unterschriftenliste verhindern wollen – 100 Personen haben laut Initiator Horst Eder innerhalb kürzerster Zeit unterschrieben –, setzt Pschorr auf eine Abstimmung im Stadtrat: „Die Vereinbarung mit Clariant mag zwar finanziell im Spielraum der Bürgermeisterin liegen, aber das Ganze ist viel zu eingreifend. Das muss im Stadtrat verabschiedet werden.“ Meinelt schaffe sonst Probleme, „die sie offenbar noch nicht ganz überblickt hat“. Zu spät für ein Umdenken sei es laut Martin Pschorr jedenfalls noch nicht: „Der Vertrag ist nicht unumkehrbar.“

Politischer Gegenwind: Anträge von Grünen und Freien Wählern

Das letzte Wort in der Sache scheint auch für andere Stadträte noch nicht gesprochen zu sein: In der öffentlichen Sitzung am Montag, 15. Januar (19 Uhr, Feyerabendhaus), beschäftigt sich der Stadtrat mit der Verkehrssicherheit im Stadtgraben – auf Antrag der Grünen. 

Ihnen geht es um vier Punkte: 1. Die Stadt soll mit Clariant nachverhandeln, um eine Zufahrt über die Ostenriederstraße oder gleich einen Tausch mit der dortigen Parkfläche zu erreichen. 2. Der Stadtrat soll die Parkfläche als „unmittelbare Nähe zur Innenstadt“ definieren, um Klarheit für den Bürgerentscheid zu schaffen. 3. Der Stadtgraben wird zur Fahrradstraße oder bekommt ein 20-km/h-Tempolimit. 4. Der Stadtgraben wird abschnittsweise zur Einbahnstraße. Diese vier Punkte begründen die Grünen mit der „problembehafteten und ungünstigen Erschließung“ des Parkplatzes.

Gewinner sollen Anwohner und Beschäftigte aus der Innenstadt sein

Auch die Freien Wähler haben im Vorfeld der Sitzung einen Antrag formuliert. Sie schlagen vor, die Clariant-Fläche als „Langzeitparkplatz“ für Tages-, Wochen- oder Monatsparker zu widmen. Begründung: Man sehe den neuen Parkplatz nicht als adäquaten Ersatz für die beim geplanten Ausbau des „Plans“ entfallenden Stellflächen. Für den Fall des geplanten öffentlichen Parkplatzes befürchte man, dass der einen „unerträglichen Park- und Suchverkehr in den Stadtgraben“ führe, den dieser als wichtiger Fuß-, Rad- und Schulweg nicht verkraften werde. Auch eine Einbahnstraßenregelung ändere daran nichts. 

Um die neue Fläche gewinnbringend für die Innenstadt nutzen zu können, schlagen die FW vor, sie als Langzeitparkplatz für Beschäftigte und Anwohner der Innenstadt vorzusehen. „Parkende, die morgens kommen und abends wieder abfahren, bringen keine unerträgliche Verkehrsfrequenz in den Stadtgraben“, so die FW. Und: Dieser Personenkreis sei mit der Situation als Fuß-, Rad- und Schulweg vertraut und kenne die Tücken des engen Stadtgrabens

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