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4127 Stimmzettel mussten die Wahlhelfer - hier Stefan John und Dominik Reiter (v. l.) – gestern auszählen.

Moosburger Bürgerentscheid zum Plan-Umbau gescheitert

Die Mehrheit war zu wenig

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Klar gewonnen und doch knapp verloren. Der Bürgerentscheid in Moosburg zur Umgestaltung des Plans ist gestern Abend gescheitert. Aber nur am Quorum. 108 Stimmen haben gefehlt.

Moosburg – SPD-Stadtrat Martin Pschorr, einer der Initiatoren des Bürgerentscheids, hatte schon 15 Minuten vor Schließung der Wahllokale den richtigen Riecher: „Das Quorum wird die große Hürde sein.“ Denn bei einem Bürgerentscheid müssen 20 Prozent der Wahlberechtigten mit „Ja“ votieren. Im Falle von 13 948 Moosburgern wären das 2730 gewesen. Doch „nur“ 2622 Bürger waren dafür, dass mit dem Umbau des Plans erst dann begonnen werden dürfe, wenn die dadurch entfallenden Parkplätze in unmittelbarer Umgebung der Innenstadt rechtlich gesichert und fertiggestellt seien. Immerhin, und das stimmte die Initiatoren des Bürgerbegehrens positiv: Jene 2622 Bürger waren 63,7 Prozent der abgegebenen Stimmen. Gegen das Ansinnen des Bürgerbegehrens stimmten 1495 Bürger (36,31 Prozent), zehn der abgegebenen Stimmen waren ungültig.

Diejenigen, die dafür verantwortlich waren, dass die Bürger gestern an die Urne gerufen wurden, sahen sich „politisch als Sieger“, wie es Ex-Bürgermeister und Ex-Stadtrat Toni Neumaier formulierte. Rein formal habe man den Bürgerentscheid zwar verloren, aber angesichts des Abstimmungsergebnisses sei der Stadtrat „gut beraten, wenn er sich das Votum zu eigen macht“. Sein Kollege Rudi Haberkorn betonte, man fühle sich wahrlich nicht als Verlierer. Und Pschorr verbuchte es allein schon als Erfolg, dass das Thema der Umgestaltung des Bereichs Auf dem Plan in die Öffentlichkeit getragen worden sei. Denn bisher wollten die Verantwortlichen das Thema eher „hinter verschlossenen Türen“ halten.

Die Niederlage als Erfolg werteten die Initiatoren Toni Neumaier, Martin Pschorr und Rudi Haberkorn.

Daniele Eiden, die Vorsitzende der Altstadtförderer und vehemente Gegnerin des Bürgerbegehrens, war „zunächst einmal erleichtert“, dass es mit den Planungen für den Plan nun ohne Verzögerung weitergehen könne. Denn, so Eiden, das sei „essenziell“ für Moosburg. Dass die Wahlbeteiligung bei extrem mageren 30,24 Prozent lag, interpretierte Eiden so: „Die, die nicht zur Wahl gegangen sind, sind eben mit der Stadtratsarbeit und den Entscheidungen dort zufrieden“ – sprich: gegen das Bürgerbegehren.

Ganz so drastisch beurteilte das Ergebnis Moosburgs Bürgermeisterin Anita Meinelt nicht: Sie sprach von einer „knappen Geschichte“, bemühte dann auch den bekannten Spruch: „Knapp daneben ist auch vorbei.“ Meinelt fand es zunächst einmal traurig, dass trotz aller Infos und Aufrufe nicht einmal ein Drittel der Wahlberechtigten seine Stimme abgegeben habe. Meinelt versicherte aber auch, dass man das, was da im Bürgerbegehren gefordert worden sei, „nicht außer Acht lassen“ werde. Letztendlich freilich werde man nun mit dem Projekt Plan-Umbau ohne Zeitverzögerung fortfahren können, freute sich die Rathauschefin.

„Erleichtert“ war auch das erste Wort, das Grünen-Stadtrat Johannes Becher einfiel. Knapp verloren, sei dennoch verloren. „Das ist eben Demokratie.“ Er sei ja 2014 auch nur ganz knapp nicht in die Stichwahl um das Bürgermeisteramt gekommen.

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