Corona-Schnelltestzentrum am Eisstadion in Moosburg
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Ein Testzentrum gibt es bereits: Mit 19:3 Stimmen wurde der Antrag der CSU Moosburg beschlossen. Das Angebot wurde schon an die Staatsregierung weitergegeben.

CSU-Antrag bewilligt

Das Tübingen im Landkreis Freising: Moosburg will Corona-Modellstadt werden

  • vonNico Bauer
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Die Stadt Moosburg möchte das neue Tübingen werden. Mit einer großen Mehrheit hat der Stadtrat einen Antrag der CSU unterstützt, Corona-Modellregion zu werden.

Moosburg – Der Corona-Lockdown geht an die Substanz. Viele Menschen sehnen sich nach Öffnungen, und immer mehr Einzelhändler oder Gastronomen befinden sich in existenzbedrohenden Situationen. Mit dem Antrag als Pilotprojekt möchte die Moosburger CSU Geschäfte und kulturelle Einrichtungen wiederbeleben, wenn die Menschen getestet sind. Mit 19:3 Stimmen unterstützte der Stadtrat den Antrag, der wegen des zeitlichen Drucks bereits an die Staatsregierung weitergereicht wurde.

Modellregion-Vorstoß könnte „Hoffnungsschimmer für die Zukunft“ bringen

Das deutschlandweit diskutierte Tübinger Modell sieht vor, dass Bürger mit einem negativen Corona-Test Angebote in Kultur, Gastronomie oder Einzelhandel wieder relativ uneingeschränkt nutzen können. Der Freistaat Bayern will im Bezirk Oberbayern zwei Städte zwischen 11 000 und 100 000 Einwohnern auswählen für diesen Versuch.

CSU-Fraktionssprecher Rudi Heinz sieht in dem Vorstoß eine Chance, Kultur und Vereine in der Stadt wiederbeleben zu können. Das unterstützte auch Reinhard Lauterbach (FW) mit dem Verweis auf immer mehr Gastronomen und Einzelhändler in existenzbedrohenden Krisen. Hier könne man „einen Hoffnungsschimmer für die Zukunft bringen“.

Kritische Stimmen: „Völlig falscher Weg“

Es gab aber auch kritische Stimmen. Bürgermeister Josef Dollinger gab sich vorsichtig: „Ich sehe das zweischneidig.“ Jörg Kästl (ÖDP) sprach von „dem völlig falschen Weg. Die Inzidenz stellt unseren Landkreis vor große Probleme.“ Außerdem gebe es viele Detailfragen wie etwa die Kontrolle. Händler und Gastronomen müssten sich neben dem negativen Coronatest auch den Personalausweis zeigen lassen, was dann den Datenschutz schwierig macht.

Kästl ärgerte sich zudem darüber, dass Moosburgs Angebot längst an die Staatsregierung weitergegeben wurde, und der Stadtrat dies nur noch nachträglich genehmigen solle. Dem entgegneten Bürgermeister Josef Dollinger (FW) und Grünen-Stadtrat Johannes Becher, dass die Modellprojekte eigentlich schon vergeben sein sollten, und bei der Weitergabe die Entscheidungsverschiebung der Staatsregierung um zwei Wochen noch nicht in Sicht gewesen sei. „Wir sollten uns zur Verfügung stellen, wenn wir gefragt werden“, sagte Becher deutlich. Gerhard Michael Welter (AfD) warf als Gegenargument ein, dass mit mehr Tests auch die Inzidenz steigen werde.

Keine Experimente auf dem Rücken der Moosburger Arbeitnehmer

Neben Welter und Kästl stimmte auch Stefan John (Linke) gegen ein Modellprojekt mit Öffnungen und Normalität für getestete Menschen. „Es gibt keine Alternative zum Lockdown“, meinte John und mahnte, dass man nicht auf dem Rücken der Moosburger Arbeitnehmer herumexperimentieren dürfe. Mit 19:3 Stimmen wurde letztlich der CSU-Antrag auf ein Modellprojekt beschlossen. Nun wartet man auf einen Fahrplan der Staatsregierung, wann die bayerischen Modellregionen ausgewählt werden sollen.

Antragsbearbeitung im Stadtrat: FDP-Vertreter fühlt sich benachteiligt

Werden die kleinen Gruppierungen im Moosburger Stadtrat benachteiligt? FDP-Vertreter Philipp Fincke beschwerte sich, dass der Eilantrag der CSU zur Corona-Modellstadt sofort behandelt werde, „und mein Corona-Eilantrag liegt seit zwei Monaten herum“. Er kündigte an, bei einer weiteren Nichtbehandlung rechtliche Schritte zu überprüfen. Zudem warf Fincke Bürgermeister Josef Dollinger vor, dessen Antrag nicht zu behandeln, „weil er Ihnen nicht gefällt“. Fincke hatte beantragt, wegen der hohen Coronazahlen hybride Sitzungen möglich zu machen mit Stadträten, die von zu Hause aus an Sitzungen teilnehmen können.

Dollinger wies die Vorwürfe zurück und begründete die Nichtbehandlung mit fehlenden rechtlichen Grundlagen, was bei hybriden Sitzungen alles nötig ist und wie rechtlich bei Verbindungsabbrüchen verfahren werde. Er riskiere keinen Sitzungsabbruch, wenn ein zugeschalteter Stadtrat aus der Leitung falle. Die Verwaltung prüfe die Lage bereits und achte genau auf die rechtlichen Rahmenbedingungen.

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Im Landkreis Freising können ab sofort bis zu 100 Bürger mehr am Tag geimpft werden: Im Markt Au hat überraschend ein zweites Impfzentrum eröffnet.

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